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Monat: Juni 2015 - russland.NEWS - russland.TV

Sportgymnastik: Jana Kudrjawzewa – die Favoritin [Video]

Sie ist die Favoritin auf jedem Wettkampf, zu dem sie erscheint – die Moskauerin Jana Kudrjawzewa, achtfache Weltmeisterin der Sportgymnastik und auch bei den Europaspielen in Baku konnte sie mehrfach Gold gewinnen.

Gerade 18, aber auf dem besten Weg, die nächste russische RSG-Legende zu werden, darf man sich auch in Deutschland auf der Weltmeisterschaft in diesem Jahr auf die Ausnahmegymnastin freuen. Sie bringt nicht nur eine unnachahmliche Leichtigkeit in ihren Sport, sonder auch innovative, neue Elemente. Ein Portrait mit unserer „Hausgymnastin“ Ariana Bathon, die ebenfalls zur Gymnastik-Weltmeisterschaft 2015 nach Stuttgart fahren wird – natürlich nur zur Berichterstattung 🙂




Auftauen, Einfrieren – oder die Zeichen der Zeit wahrnehmen?

Das Aktuelle ist schnell benannt: der ukrainische Präsident Poroschenko möchte zusammen mit dem rumänischen Präsidenten Johannis den „eingefrorenen Konflikt“ zwischen Moldawien und der von Moldawien abgespaltenen Dnjesterrepublik (Transnistrien) auftauen, „damit ein unabhängiges Moldawien seine territoriale Integrität wiedererlangen und Transnistrien re-integrieren kann.“[1] Er will damit zugleich die von ihm immer wieder beschworene territoriale Einheit der Ukraine wiederherstellen, versteht sich.

Wenige Tage vor dieser Ankündigung hatte Poroschenko den ehemaligen Präsidenten Georgiens, Michail Saakaschwili, bekannt für seinen provokativen Kriegskurs gegen Russland 2008, als dessen Ergebnis die Enklaven Südossetien und Abchasien zurückblieben, zum Gouverneur des Bezirks Odessa ernannt. „Ich kam nach Odessa, um Krieg zu verhindern“, erklärte Saakaschwili in einem Interview der Deutschen Tagesschau vor wenigen Tagen, konnte sich aber nicht bremsen, sofort dazu zu setzen: „Es gibt den klaren Plan Russlands, die Region zu zerstören.“[2] ‚Krieg verhindern‘, das heißt für Saakaschwili also unmissverständlich, Russlands ‚klaren Plan‘ zu verhindern.

Hinter diesen Ankündigungen steht auch die NATO, unter anderen in Person des US-Oberkommandierenden Breedlove, der der Welt die Neuigkeit mitteilte, dass Russland in Transnistrien und anderswo „bereits eine breite Informationskampagne“ betreibe.

Tatsache ist, dass Transnistrien, das bis heute international nicht anerkannt ist, seit seiner Abspaltung von Moldau unter dem Schutz einer russischen Friedenstruppe von 1500 Mann steht. Anträge zur Aufnahme in den Bestand der russischen Föderation, wurden von Moskau bisher nicht angenommen.

Die von Poroschenko und Saakaschwili angekündigte Aktion müsste militärisch gegen Russland als Garantiemacht der transnistrischen Unabhängigkeit durchgesetzt werden. Auf Grund der Lage Moldaus als Binnenstaat zwischen Rumänien und der Ukraine, sowie der Transnistriens östlich des Dnepr direkt entlang der südöstlichen Grenze der Ukraine entstünde zudem eine zweite Front im Südosten der Ukraine in unmittelbarer Nähe der abgespaltenen Donbass-Gebiete und der Krim. Es ist klar, dass dieser Plan entweder heiße Luft oder eine Provokation an Russlands Adresse nach der Art Saakaschwilis von 2008 ist – was immer Poroschenko und die NATO sich davon versprechen.

moldavien

Wie aus dem Nichts

Wie aus dem Nichts tauchen zeitgleich zu diesen neuerlichen Zuspitzungen der ukrainischen Krise weitere „eingefrorene Konflikte“ wieder aus dem Kühlschrank der neueren Geschichte auf:

Um die Enklave Berg-Karabach wird wieder gekämpft, nachdem der Krieg, der zwischen Aserbeidschan und Armenien im Zuge der Auflösung der Sowjetunion 1991 ausbrach, 1994 mit einem Waffenstillstand beendet worden war. Zwischen 40.000 und 50.000 Menschen fanden den Tod, eine Million Menschen wurden vertrieben. Ergebnis des Krieges war die Bildung der armenischen Republik Berg-Karabach. Sie wurde international nicht anerkannt. Aserbeidschan orientiert seitdem auf eine Rückeroberung der an Armenien verlorenen Gebiete. Russland wurde Schutzmacht Armeniens, das auch Mitglied der Eurasischen Union ist; zugleich ist Russland jedoch seit 2013 Waffenlieferant im großen Stil für Aserbeidschan.[3]

Aus Armenien werden unterdes seit Mitte Juni Massenproteste gegen wirtschaftliche und soziale Missstände gemeldet. Konkreter Anlass sind Strompreiserhöhungen durch russische Stromanbieter um 16%, die am 1. August 2015 in Kraft treten sollen, die Einführung eines Rentensystems, das aus den Löhnen finanziert werden soll, sowie eine von Oligarchen beherrschte Politik. Westliche Beobachter sehen bereits einen armenischen Maidan, einen latenten Dauerkonflikt, obwohl sie einräumen müssen, dass es in den armenischen Protesten bisher keine antirussischen Töne gab.[4]

Auch Südossetien und Abchasien, die von Georgien nach dem Krieg 2008 zwischen Georgien und Russland abgespaltene Enklaven, rücken wieder in den Blick der westlichen Akteure, allerdings in diesem Fall nicht wegen dort stattfindender Proteste oder Kämpfe, sondern umgekehrt wegen deren Ausbleiben: Vom Westen wird kritisiert, dass Wladimir Putin ein Integrations- und Sicherheitsabkommen mit Südossetien für die kommenden 25 Jahre unterzeichnete. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini nannte die Annäherung zwischen Russland und dem Konfliktgebiet Südossetien eine Gefahr für die Stabilität der Region. Ukrainische Netz-Quellen berichten von Militärübungen Russlands auf den „von Russland okkupierten georgischen Territorien“, gemeint sind Südossetien und Abchasien. Die Übungen dienten dazu, „die politische Führung Georgiens in Angst zu halten“ und den von Georgien „angenommenen Kurs auf den Westen zu vereiteln.“[5]

Unversehens rückt auch der Balkan wieder auf den Plan: Am 8. Mai kam es in Mazedonien in der Gegend von Kumanowo zu Schießereien mit 22 Toten. In der Woche darauf gingen 20.000 Menschen gegen Korruption und illegale Überwachung durch die Regierung auf die Straße. Zelte wurden aufgeschlagen. Wenige Tage später demonstrierten 30.000 Menschen gegen die Opposition. Der Präsident der deutsch-mazedonischen Gesellschaft Kolbow erklärte in der „Saarbrücker Zeitung“, es gebe „Anzeichen, dass sich Russland nach der Ukraine nun auch in Mazedonien positionieren wolle, um einen Keil in das westliche Bündnis zu treiben“[6]

Selbst Bosnien-Herzegowina, in dem die Widersprüche zwischen kroatisch-muslimischen und serbischen Teilen der Bevölkerung durch die Beschlüsse von Dayton 1995 zusammengebunden wurden, von westlicher Diplomatie wohlgemerkt, taucht als „eingefrorener Konflikt“ wieder auf, an dem Russland Interesse habe. Die Bundesregierung, war schon im November 2014 im Spiegel-online anlässlich des Besuches von Putin in Serbien zu lesen, sei „alarmiert über Russlands aggressive anti-westliche Politik auf dem Balkan.“[7]

Überall Russland….

Für die westliche veröffentlichte Meinung ist klar, dass es so kommen musste: Ungeachtet der Tatsache, dass die Mehrheit der genannten Konflikte durch Russland gedämpft und von Russland auch die Lasten dafür getragen werden, schrieb die Zeitschrift „Die Zeit“ schon im September letzten Jahres, auf dem Höhepunkt der Kämpfe in der Ukraine kurz vor den Verhandlungen von Minsk I unter der Überschrift: „Moskau sammelt eingefrorene Konflikte“: „Potenzielle Eskalationsherde bedeuten für den Kreml Macht – weil auch der Westen nicht will, dass es überall zugleich hoch hergeht. Doch Geduld kann eine Strategie sein.“

Aufgezählt werden sodann Südossetien, Abchasien, Berg-Karabach, Transnistrien, die Krim. Und weiter: „Die Ostukraine, in der er (Putin – ke.) eine Art Stellvertreter-Bürgerkrieg führt, könnte bald folgen – und wer weiß, wer noch so alles. Womöglich hat er die baltischen Staaten im Blick, Moldau oder Serbien.“ Bei der „Unberechenbarkeit Putins“ bleibe für den Umgang mit dem „neuen russischen Regionalimperialismus“ nur, „dass er (Putin – ke.) so weit wie möglich eingedämmt werden muss.“

Die Schlussfolgerung des Autors von „Die Zeit“ lautet: „Außerdem, ein bisschen Ungewissheit darüber, wie der Westen in dem einen oder anderen Fall reagieren würde, stünde ihm (dem Westen – ke.) sogar gut zu Gesicht. Es genügt, dass dem Kreml bewusst bleibt, ein großes Risiko einzugehen, tastete er das Baltikum oder gar Polen an. Weshalb die Nato gut daran täte, den dortigen Luftraum schwarz vor Luftüberwachungssystemen werden zu lassen und immer schön Übungen abzuhalten, um präsent zu sein. Ein Vorgehen wie in der Ukraine an der Ostsee, das wäre ein Konflikt, der nicht zum Einfrieren taugt: Für diese Länder gilt die Sicherheitsgarantie der Nato!“[8] – Wenn das keine Geduld ist!

Die bisherige Spitze der aktuellen Kampagne lieferte jedoch soeben nach Berichten der BILD, übernommen von der „Süddeutschen Zeitung“ und anderen Blättern[9], US-Außenminister Joe Biden. In einer Fernsehansprache vor einem Millionenpublikum, nur einen Tag, nachdem Barak Obama und Wladimir Putin nach zweijähriger Pause wieder ein Telefongespräch miteinander führten, rückte er die Außenpolitik Russlands in die Nähe von Nazi-Deutschland.

Die folgende Szene beschreibt BILD so: Biden erklärte: „Wenn Putin sagt: Wo auch immer Menschen sind, die russisch sprechen, habe ich eine Verpflichtung als russischer Führer, sie zu beschützen…“ Hier habe Biden, so BILD weiter, seine Aussage unterbrochen und den Moderator gefragt: „Klingt dies bekannt?“ Der habe geantwortet: „Nazi-Deutschland“. „Biden selbst“ so BILD weiter, „will es nicht aussprechen. Doch er blickt in die Kamera, kneift bedeutsam die Lippen zusammen und nickt bestimmt mit dem Kopf…“

Nun erhebe sich die Frage, so BILD, ob das eines der üblichen „Fettnäpfchen“ sei, für deren Betreten Biden berüchtigt sei? Oder eine konzertierte Aktion, die mit Obama und vielleicht auch mit dessen möglicher Nachfolgerin Hillary Clinton abgestimmt war. Auch sie habe ja den Hitler Vergleich gezogen. Nun aber nutze Biden diesen Vergleich in seiner Funktion als stellvertretender Commander in Chief: „Damit dürfte nur noch wenig Zweifel bestehen, wie Amerika über Putin denkt.“ – Dem ist an dieser Stelle nur hinzuzufügen, dass dies wohl inzwischen auf Gegenseitigkeit beruht, soweit es um die Bewertung geht, wie die USA ihre nationalen Interessen weltweit durchzusetzen versuchen.

Offenbarungseide der Ratlosigkeit

Tatsächlich sind ideologische Attacken wie die Bidens oder auch jene der Zeitung „Die Zeit“ und die diesen Attacken hier und dort folgenden bürgerkriegsähnlichen oder direkten militärischen Zuspitzungen nur Offenbarungen der Ratlosigkeit gegenüber der sich vertiefenden Krise der herrschenden Ordnungssysteme – und dies keineswegs nur an den Rändern der ehemaligen Sowjetunion, sondern weltweit. Im globalen Maßstab geht es um Umgruppierungen in der Weltordnung, in den Staaten um die Integration von bevölkerungspolitischen Gärungsprozessen, um die Bewältigung zunehmender Pluralität im Zuge der weltweiten Migration, um immer öfter auftretende Forderungen nach Autonomie. Positiv gesehen geht es um die Herausbildung des Bedürfnisses von immer mehr Menschen, Gruppen und Völkern nach selbstbestimmter Entwicklung, als Bedrohung verstanden geht es um Separatismus, um Desintegration bisher gültiger Formen des gesellschaftlichen Zusammenlebens der Menschen im Alltag wie auch der Gruppen und Völker miteinander.

Man mag schauen, wohin immer, ob nach Europa oder über Europas Grenzen hinaus, ob nach Russland, nach China, nach Indien oder ob auch auf die übrigen Kontinente: Überall ein „Erwachen der Völker“, größerer und kleinerer, wie Analytiker und Strategen heute weltweit konstatieren, voller Sorge die einen, voller Hoffnung die anderen. Dabei muss man nicht nur auf Leute wie Brzezinski[10] schauen, die das „Erwachen der Völker“ als Problem erleben, das sie kontrolliert sehen möchten, aber eingestehen müssen, das der von ihnen favorisierte Weltpolizist USA diese Entwicklung nicht mehr im Griff hat. Man kann inzwischen auch Stimmen aus den neu heranwachsenden Teilen der Welt hören, als Beispiel nur zu nennen, die des Inders und Weltbürger Parag Kanna, der die Herausbildung einer Ordnung von „communities“ als Vision formuliert. Man muss nicht mit allem einverstanden sein, was Kanna vorträgt, manches klingt gewollt „optimistisch“, entscheidend ist, dass er und Leute wie er den Blick für die Zukunft, genauer, den Blick auf die Bewegungen öffnen, die sich für die weitere Entwicklung andeuten. [11]

Direkt gesagt, was wir in den aktuellen Konflikten erleben, auch dies keineswegs nur im eurasischen Raum, ist die Krise des Nationalstaats, angestoßen durch die blutigen Erfahrungen der beiden zurückliegenden Weltkriege zum einen, durch den Zerfall der danach entstandenen bipolaren Weltordnung zum zweiten, durch die Herausbildung neuer globaler Vernetzungen, Institutionen und gesellschaftlicher Organismen zum Dritten. Heute gilt nationale Identität nicht mehr als natürlich, schon gar nicht als biologisch gegeben, auch wenn es Rückfälle in solche Kategorien gibt und nationalistische Ideologien immer wieder für politische Ziele benutzt werden. Mit dieser Entwicklung sind alle Staaten heute konfrontiert.

Es bilden sich übernationale Korporationen, Verwaltungsstränge und kulturelle Räume heraus, die zum Teil schon heute engere Bindungen und tragfähigere Identitäten herstellen als die der Nationalstaaten und zu diesen sozusagen querlaufen. Sie fordern ein neues Staatsverständnis. Nationen reduzieren sich zunehmend auf Hilfsfunktionen für größere Zusammenhänge. Ein nicht zu übergehendes Beispiel dafür ist selbstverständlich die Europäische Union ungeachtet der gefährlichen Kinderkrankheiten der Überzentralisierung, die der Prozess der Ent-Nationalisierung im Pendelschlag zur früheren nationalistischen Zersplitterung Europas heute durchläuft. Die Zukunftsbotschaft weist jedoch eindeutig in Richtung eines föderal gegliederten Europa autonomer Regionen, selbstverwalteter Korporationen und Kommunen, die sich aus den gewachsenen nationalen Formen lösen und neu miteinander formieren. Das Europa der Fiskalpakte ist keineswegs alternativlos. Die Auseinandersetzungen um den Status Griechenlands in der EU stehen dafür exemplarisch. Es gärt erkennbar in der europäischen Peripherie.

Keineswegs immer und nicht überall läuft dieser Prozess friedlich, besonders dort nicht, wo die Auflösung der bisherigen nationalen Gewissheiten als Bedrohung erlebt wird. Sogar aggressiv bis zum Terrorismus entwickelt er sich dort, wo die Herausbildung autonomer Identitäten im Namen der „Sicherheit“ nationaler Hüllen von Kräften behindert oder sogar gewaltsam bekämpft wird, die sich eine andere als die nationalstaatliche Form des menschlichen Zusammenlebens unter ihrer Hegemonie nicht vorstellen können. Die Ukraine zum einen, der „Islamische Staat“ zum anderen zeigen, anders zweifellos als Griechenland innerhalb der EU, aber ebenfalls exemplarisch, wohin dieser Züge führen können.

Vor dem Hintergrund der Krise des Nationalstaats ist die Zunahme weiterer „eingefrorener Konflikte“, gewissermaßen programmiert. Sie sind ein Ausdruck des Unvermögens, aus der sich auflösenden nationalstaatlichen Grundordnung der Welt von heute unmittelbar in die sich andeutenden Organisationsformen einer anderen als der bisherigen Staatlichkeit überzugehen. Ein globaler Prozess von Trial and Error zur Entwicklung gesellschaftlicher und völkerrechtlicher Beziehungen wird in den gegenwärtigen Konflikten sichtbar. Das ist selbstverständlich eine bedrohliche Situation, offen für gefährliche Fehlentwicklungen.

Bei genauer Betrachtung sind aber gerade die zunehmenden Forderungen nach Autonomie, einschließlich der daraus zunächst hervorgehenden latenten, halb oder ganz „eingefrorenen Konflikte“ von der Realität groß hervorgebrachte Schulen zukünftigen selbstbestimmten Lebens in gegenseitiger Achtung, anstelle bisheriger nationaler, gar noch immer oder sogar wieder ethnisch oder ideologisch eingeengter nationalistischer Konkurrenzen. Basis eines solchen Zusammenlebens können die zur Gültigkeit für alle Menschen entwickelten Menschenrechte geben, die das Recht auf Grundversorgung durch die Gemeinschaften mit einschließen. Anders gesagt eine Entwicklung, wie die eben skizzierte, wird notwendigerweise auch zu einer Weiterentwicklung des Völkerrechtes führen müssen, indem das Recht der Staaten untereinander und das Selbstbestimmungsrecht der Völker durch das Recht auf individuelle Wahl der Zugehörigkeit zur der einen oder anderen Großgemeinschaft als dritte Säule des menschlichen Zusammenlebens ergänzt wird.

Von einer solchen Realität sind wir heute noch weit entfernt, wie die aktuellen politischen Ereignisse zeigen. Aber weder ein absichtliches Einfrieren, das auf Abkapselung, noch ein Auftauen, das auf gewaltsame Auflösung autonomer oder nach Autonomie strebender Einheiten zielt, wie jetzt von Poroschenko für den Südosten der Ukraine und Moldawien angekündigt, sind der Entwicklung eines friedlichen Übergangs aus der gegenwärtigen Krise in eine neue Ordnung des Zusammenlebens von Menschen und Völkern förderlich. Selbst die von Poroschenko angestrebte Einheit innerhalb eines Nationalstaates ist so nicht zu erreichen. Das eine wie das andere läuft auf kriegerische Auseinandersetzungen hinaus.

„Geduld“ wäre zweifellos, da wäre dem Autor von „Die Zeit“ durchaus zu folgen, die lebensfördernde Art und Weise, mit den schon vorhandenen, wie auch mit der absehbar wachsenden Zahl zukünftiger, latenter, halb oder ganz eingefrorener Konflikte um Autonomie umzugehen. Geduld braucht jedoch keine Luftüberwachungssysteme, die den Himmel schwarz färben, sondern Einsicht und aktive Toleranz.

Kai Ehlers, www.kai-ehlers.de                                                 29.06.2015

[1] Non profit news, 19.03. 2015

[2] Tagesschau, 23.06.2015,http://www.tagesschau.de/ausland/ interview-saakaschwili-101.html

[3] Telepolis, 04.05.2015 und Bundeszentrale für Politische Bildung, 20.08.2014

[4] Zeit online, 24.06.2015 und Tagesschau, 26.06.2015

[5] https://de.informnapalm.org/ und Deutschlandfunk livestream, 03.06.2014

[6] ntv, 20.05.2015, 19.05.2015

[7] Spiegel-online, 16.11.2014, http://www.spiegel.de/politik/ausland/putin-russland-vergroessert-einfluss-in-serbien -und-bosnien-herzegowina-a-1003180.html

[8] Zeit online, 27.08.2014: https://www.google.de/#q=Zeit%2C+Moskau+sammelt+eingefrorene+Konflikte

[9] Süddeutsche Zeitung, 27.06.2015: http://www.sueddeutsche.de/politik/joe-biden-us-vizepraesident-vergleicht-putin-mit-hitler-1.2540812

BILD, 29.06.2015: http://www.bild.de/politik/ausland/joe-biden/obama-vize-vergleicht-putin-mit-hitler-41537994.bild.html und

[10] Sbigniew Brzezinski, Strategic Vision, Basic Books 2012 (frühere Schriften)

[11] Parag Khanna, How to run the world., Random House, New York, 2011




Übergabe der Krim an die Ukraine war ungesetzlich

Die russische Generalstaatsanwaltschaft hat die Übergabe der Krim an die Ukraine im Jahre 1954 auf der Grundlage der Gesetzgebung der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken untersucht und hat festgestellt, dass die Übergabe gesetzwidrig war.

Die russische Generalstaatsanwaltschaft hat im Rahmen ihrer Untersuchungen zur Übergabe der Krim an die Ukrainische Sozialistische Sowjetrepublik durch die Russische Sozialistische Sowjetrepublik im Jahre 1954 als verfassungswidrig erklärt.

Die Übergabe des Gebietes Krim aus dem Bestand der RSFSR in den Bestand der USSR fand auf der Grundlage einer Anordnung des Präsidiums des Obersten Sowjets der RSFSR vom 5. Februar 1954 und auf der Grundlage einer Weisung des Präsidiums des Obersten Sowjets der UdSSR vom 19. Februar 1954 sowie des dazugehörigen Gesetzes der UdSSR vom 26. April 1954 statt.

Entsprechend dem Artikel 33 der Verfassung der RSFSR, in der damaligen Fassung, hatte das Präsidium des Obersten Sowjets der RSFSR keine Vollmacht sich mit Fragen zu befassen, die territoriale Änderungen in den Unionsrepubliken vorsahen. Entscheidungen zu solchen Fragen lagen ausschließlich in der Kompetenz des Obersten Sowjets der RSFSR.

Somit standen die Entscheidungen der Präsidien der Obersten Sowjets der RSFSR und der UdSSR zur Übergabe des Gebietes Krim nicht in Übereinstimmung mit dem Grundgesetz der RSFSR und der UdSSR – so die Generalstaatsanwaltschaft.

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Sanktionen: Streit um die Folgen wird härter

Es war zu erwarten: Kaum hatten die EU-Außenminister die seit August 2014 geltenden Wirtschaftssanktionen um ein halbes Jahr verlängert, zog Moskau nach. Das russische Importembargo für Lebensmittel aus der EU und anderen westlichen Staaten wird ebenfalls nicht vor Ende Januar 2016 aufgehoben. Zur gleichen Zeit beginnt in Westeuropa eine Diskussion über die realen Auswirkungen der Sanktionspolitik auf die eigene Wirtschaft.

Seitens der EU-Kommission wird abgewiegelt. So hieß es im Mai, die Folgen der getroffenen Maßnahmen seien “relativ klein und handhabbar” und die Unternehmen in der Lage, Einbußen weitgehend durch Ausfuhren in andere Länder zu kompensieren. Eine im Juni veröffentlichte Untersuchung des renommierten Wiener WIFO-Instituts kommt allerdings zu einem ganz anderen Ergebnis.

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Russland bildet militärische IT-Kadetten aus

In St. Petersburg, dem Standort der Militärakademie für Nachrichtenwesen, beginnt am 1. September die Ausbildung von IT-Kadetten des russischen Verteidigungsministeriums.

Die IT-Schule für Kadetten wird im Bestand der Militärakademie für Nachrichtenwesen gebildet. Darüber informiert der Pressedienst des russischen Verteidigungsministeriums.

Die Ausbildung findet auf der Grundlage von Ausbildungsprogrammen von Mittelschulen auf dem Niveau der 11./12. Klassen statt. Integriert in diese Ausbildung wird ein spezieller zusätzlicher Ausbildungsteil für die Entwicklung von Kreativfähigkeiten bei Kindern, die besondere Fähigkeiten auf dem Gebiet der Physik, Mathematik und der Informationstechnologien zeigen.

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Schön, teuer und anspruchsvoll: der Föderalismus an einer Konferenz in Petersburg

An der Petersburger Konferenz “Föderalismus – schweizer Erfahrung im internationalen Kontext” wurde ein Thema diskutiert, das für die Schweizer alltäglich, für Russland politisch brisant ist. Hierzulande spricht man lieber über den Föderalismus anderswo als im eigenen Land. Von schweizer Seite war die Veranstaltung mit Alt-Bundesrat Pascal Couchepin und Ständerat Filippo Lombardi hochkarätig bestückt.

Bereits zu Beginn der Veranstaltung im prächtigen Konferenzsaal der schwer bewachten Jelzin-Bibliothek wurde klar, dass man das Thema “Föderalismus” in Russland vor allem theoretisch-juristisch als praxisbezogen diskuskutiert. Zwar nennt sich Russland offiziell “Föderation”, ist jedoch ein zutiefst zentralisierter Staat, in dem Föderalismus sehr leicht als Separatismus ausgelegt werden kann.

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Europa kauft in Russland 21 Raketenträger vom Typ „Sojus“

Die Firmen Arianespace und OneWeg informierten über einen Vertragsabschluss zum Start von Weltraumapparaturen für mobile Satellitenverbindungen OneWeb.

Arianespace wird dafür in Russland 21 Raketenträger vom Typ „Sojus“ kaufen. Den dazugehörigen Vertrag unterschrieben die beteiligten Seiten am 25. Juni. Die Starts sollen im Zeitraum 2017 – 2019 erfolgen die in den Weltall gebrachten Apparate gehören dann zur größten im Weltraum stationierten Gruppierung, bestehend aus 672 Einzelapparaten.

Die Raketen haben die Aufgabe, die Apparate in eine Höhe von 1.200 km zu bringen. Die dabei zu bewältigende Gesamtmasse pro Rakete beträgt 5,5 Tonnen. 15 dieser Starts sollen vom Weltraumbahnhof Baikonur erfolgen.

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Europaspiele in Baku beendet – Russland heimst das Gold

Baku – Nun, es ist zwar nicht gerade das Zarengold, das plötzlich wieder aufgetaucht wäre, aber es ist ja auch nicht alles Gold was glänzt. Denn, auch das muss man unumwunden zugeben, geglänzt haben diese ersten Europaspiele im aserbaidschanischen Baku mit Sicherheit nicht. Mit Glanz und Gloria konnte diese ehrgeizige, wie umstrittene Veranstaltung in keinster Weise aufwarten.

Aber kommen wir erst zu dem sportlichen Teil. Diese Spiele wurden von Russland dominiert, das zeigt alleine schon die Medaillenausbeute. Insgesamt 164 Trophäen durfte der russische Sportverband für sich verbuchen. Davon 79 Goldmedaillen, 40 silberne und 45 aus Bronze. Die Bilanz kann sich sehen lassen. Gastgeber Aserbaidschan belegte mit 56 Medaillen, davon 21 Goldenen, den zweiten Platz bei der Endabrechnung. Die Ränge hinter den beiden verteilen sich auf Großbritannien, Deutschland und Frankreich.

Am dominantesten war Russland in den Schwimmwettbewerben. Da gab es gleich 23 Goldene von insgesamt 42 gewonnenen Medaillen. Und die russischen Ringer in allen Gewichtsklassen durften sich die nächsten 11 Goldmedaillen umhängen lassen. Dumm nur, dass Ringen eigentlich die Königsklasse der Gastgeber ist. Nicht dass es deswegen böses Blut gegeben hätte, nein nein. Aber es erlaubt einen Rückschluss auf das Zuschauerinteresse dieser Europaspiele abseits der beiden populären Sportarten in Aserbaidschan, Ringen und Turnen.

Stell dir vor es sind Europaspiele und keiner geht hin

Eben dieses Interesse war nämlich, gelinde ausgedrückt, mehr als lausig in Baku. Auch wenn die Spielstätten laut Veranstalter zu drei Vierteln ausverkauft gewesen sein sollen, waren bei vielen der Wettbewerbe augenscheinlich mehr Betreuer als Zuschauer anwesend. Dieser „wichtigste Moment in der Geschichte von Aserbaidschan“, wie sich der Sportminister Azad Rahimov stolz aus dem Fenster lehnte, war für viele dann so wichtig scheinbar nicht. Die meisten Sportverbände reisten mit ihren B- und C-Teams an und auch dem Gros der Athleten schien der Termin eher lästig zu sein.

Dabei haben sich doch die Offiziellen so bemüht einen makellosen Eindruck zu hinterlassen. Und vor allem nicht gespart. 85 Millionen Euro soll alleine die Eröffnungsfeier gekostet haben. Böse Zungen munkeln von insgesamt neun Milliarden Euro Kosten, die für diese Europaspiele auf der Sollseite zu verbuchen sind. An dem durch die Bank fragwürdigen Image ändern auch die pathetischen Worte des irischen Präsidenten des Europäischen Olympischen Komitees, Patrick Hickey, nichts, der der Meinung war, dies sei der stolzeste Moment in der Historie des Verbandes.

„Ein Zeichen für den europäischen Sport“ wollte er setzen. Deshalb ist die zweite Auflage dieser fragwürdigen Spiele 2019 in Istanbul, Kasan oder Minsk bereits fest in Planung. Allerdings drängt sich hier nicht nur den Zweiflern die Frage auf: Wen interessiert es überhaupt?

Jedoch, es gibt dennoch etwas positives aus Baku zu berichten. Der ukrainische Gymnastik-Turner Oleg Vernayev gab in einem Interview offenherzig zu: „Die Russen helfen dem ukrainischen Team! Die ukrainische Regierung tut praktisch nichts für die ukrainischen Sportler. Uns helfen Athleten aus Russand. Sie unterstützen uns mit Ausrüstung, Medikamenten, Verbandsmaterialien. Sie wissen, dass wir all das nicht haben. All die vielen Medaillen die wir gewonnen haben, wären ohne diese Hilfe kaum denkbar.“ Na also, es geht doch…

[mb/russland.RU]




13. Deutsch-Russische Städtepartnerkonferenz mit 600 Teilnehmern in Karlsruhe eröffnet

Die 13. Deutsch-Russische Städtepartnerkonferenz in Karlsruhe nahmen die Gemeinde Michendorf (Brandenburg) und Novo-Devjatkino (Leningrader Gebiet) zum Anlass, eine gemeinsame städtepartnerschaftliche Vereinbarung zu unterschreiben. „Wir gratulieren den beiden Gemeinden zu diesem Schritt, Partnerschaft trotz schwieriger Zeiten zu leben“, so Matthias Platzeck, Vorstandsvorsitzender des Deutsch-Russischen Forums e.V. Er appellierte weiter an die russischen Teilnehmer: „Haben Sie Mut in Russland zur Zivilgesellschaft und tragen Sie den Gedanken in die russische Bevölkerung hinein, dass eine aktive Zivilgesellschaft entscheidend für die Entwicklung des Landes ist“. Derzeit gibt es 97 deutsch-russische Städtepartnerschaften. Die älteste besteht seit 1957 zwischen Hamburg und St. Petersburg.

„70 Jahre nach Kriegsende: Die Kraft der kommunalen Begegnung“ lautet das Motto der Konferenz, zu dem Vertreter aus über 50 russischen Städten und über 30 deutschen Städten zusammengekommen sind. Die Konferenz wurde am Sonntag (28. Juni 2015) im Beisein von rund 600 Teilnehmern, darunter Gouverneure, Bürgermeister, Gemeindevorsteher, Vertreter zivilgesellschaftlicher Organisationen und deutsch-russischer Freundschaftsvereine eröffnet. „Ich bedanke mich bei Ihnen allen, dass Sie zu dieser Konferenz angereist sind. Ihr Engagement zeigt, dass Sie auf die Kraft der kommunalen Begegnung bauen und dass Sie auch in einer schwierigen Phase der deutsch-russischen Beziehungen im Austausch und Gespräch bleiben wollen“, so Dr. Frank Mentrup, Oberbürgermeister der Gastgeberstadt Karlsruhe.

Bis zum 30. Juni werden sich die Konferenzteilnehmer zu Themen wie Stadtentwicklung, lokale Wirtschaft oder berufliche Ausbildung austauschen. Die nächste Deutsch-Russische Städtepartnerkonferenz findet 2017 in Karsnodar, Partnerstadt der Stadt Karlsruhe, statt.




Donbass: Lauern, schießen und hoffen [Video]

Eine Neuigkeit wäre es, wenn in der Ostukraine einmal nicht geschossen werden würde – doch diesen Gefallen tuen die Konfliktparteien uns und den ständig betroffenen Zivilisten  nicht.

Gestern schossen die Regierungstruppen auf Gorlowka und Donezk, die Rebellen auf Awdejewka. Während die Zivilisten auf ein Ende der Kämpfe hoffen, lauern viele Militärs auf einen offenen Kampfbeginn der anderen Seite, um endlich wieder los schlagen zu können, ohne der Böse gewesen zu sein. Ein Anführer der Aufständischeneinheit Somali schilderte dieser Tage offen die auch seiner Meinugn nach unrealistischen Erwartungen vieler seiner Mitkämpfer von einem russischen Marsch auf Kiew mit Diktat eines günstigen Friedens. Er wäre nicht nur für die Ukraine, sondern auch für den Weltfrieden eine Katastrophe.