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Monat: Juli 2015 - russland.NEWS - russland.TV

Millionen Bürger ermitteln gegen General­bundes­anwalt wegen Verdachts auf Hirnrissigkeit

Eine Satire auf eine Satire, die gar keine ist.

Berlin (dpo) – Das hat es schon seit mehr als drei Jahrzehnten in Deutschland nicht mehr gegeben: Millionen Bundesbürger ermitteln seit gestern Abend gegen Generalbundesanwalt Harald Range wegen des dringenden Verdachts auf Hirnrissigkeit. Demnach deute vieles darauf hin, dass Range bei seinen Ermittlungen gegen die Betreiber des Blogs netzpolitik.org wegen Landesverrats weder seinen Verstand noch seine Unabhängigkeit als Jurist in ausreichendem Maße benutzt hat.

„Ja, es stimmt“, erklärt etwa Bundesbürger Marco R. aus Lüdenscheid. „Ich ermittle derzeit auf zahlreichen Internetseiten, um herauszufinden, ob der Generalbundesanwalt jetzt völlig bescheuert geworden ist. Leider sieht alles danach aus.“ Schon als Range im Fall der millionenfachen Grundrechtsverletzungen der NSA untätig blieb, hatte R. einen Anfangsverdacht auf Inkompetenz gegen den Juristen gehegt. „Der Verdacht wurde erhärtet, als Range die Ermittlungen wegen Merkels abgehörtem Handy aus Mangel an Beweisen eingestellt hat. Doch nach seiner Aktion gegen netzpolitik.org bin ich mir sicher.“

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Ukraine – endlich Frieden? [Video]

Wird in der Ukraine jetzt Frieden und Glückseeligkeit eintreten oder zumindest der bisher mit Waffen ausgetragene Konflikt einfrieren? Oder stehen wir vor einer Wiederaufnahme der Kämpfe oder gar Ausweitung des Konflikts nach Transnistrien?

russland.TV hat zu diesen wichtigen Thema noch einmal alles aufgeboten, was wir realisieren konnte. Gleich zwei Annas und unseren hauseigenen Russlandexperten Kai Ehlers zu einer achtminütigen Mega-Doppelfolge unserer beiden Stammformate. Mehr geht mit unserem Etat wirklich nicht. Im August werden unsere beiden beliebten Clipreihen „News mit Anna“ mit Anna Nikonova und „Russland.direct“ mit Anna Gamburg pausieren, bevor wir im September mit neuen Folgen (und jetzt kommt´s) und noch mehr Annas und Infos aus Russland zurück sind. Einen Vorgeschmack gibt ja bereits Anna Smirnowa in Sankt Petersburg, die dort für uns bereits zweimal unterwegs war. Im August wird es sporadisch den einen oder anderen Sommerfilm geben, nur etwas weniger, da unsere deutsche Stelle, wo die Video-Fäden zusammen laufen wegen Russlandreise nicht besetzt ist.




Synchronschwimmen in Russland [Video-Classics]

Zwei Goldmedaillen haben die russischen Synchronschwimmerinnen bereits bei der aktuellen Schwinn-WM in Kasan eingeheimst.

russland.TV-Seher wissen nicht erst seit jetzt, dass Synchronschwimmen in Russland ein wesentlich wichtiger Sport ist, als in Mitteleuropa. Denn schon vor fünf Jahren haben wir einen Beitrag dazu gemacht. Angesichts der aktuellen Erfolge der russischen Mannschaft das passende Video-Classic für den heutigen Tag. Und dahinter gibt es gleich noch einen weiteren Film über den Sport, den wir angesichts der Vorbereitungen der Russinnen für Olympia 2012 in London gemacht haben.




russland.Community: Akute Trinkwassernot in der Ost-Ukraine

[Von Beate Taufer] Über eine Million Menschen in der Ost-Ukraine sind ohne Trinkwasserversorgung. Bereits Anfang Juni haben UNO und UNICEF auf die katastrophale Lage der Zivilbevölkerung in dem Kriegsgebiet hingewiesen. (1) Durch gezielte Bombardierungen von Trinkwasseranlagen und Elektrizitätswerken sind Tausende von Zivilisten von der Wasserversorgung abgeschnitten und können nur notdürftig versorgt werden. Nach UNESCO-Angaben befinden sich durch diese akute Trinkwassernot 1,3 Millionen Erwachsene und Kinder in großer Gefahr. (2)

Zusätzlich zu den gezielten Zerstörungen der Anlagen zur Wasserversorgung wurde auf Anordnung der Kiewer Regierung in einigen Land- und Stadtbezirken von Lugansk das Wasser abgedreht. (3)  Dort haben nach UNICEF-Angaben (14.Juli 2015) immer noch mehr als 470.000 Menschen, darunter 118.000 Kinder, keinen direkten Zugang zu Trinkwasser – trotz aller Bemühungen der UNICEF zur Wiederherstellung der Versorgung.

Wasserentzug als Kriegswaffe

Seit über einem Jahr schon setzt Kiew den Wasserentzug als Kriegswaffe und politisches Druckmittel ein. Bereits am 26.April 2014 wurde der Krim-Bevölkerung durch das Schließen der Schleusen des Nord-Krim-Kanals das Trinkwasser entzogen. Zuletzt hatte die Ukraine die Wasserversorgung der Krim um 95 Prozent reduziert, was nicht nur für die Menschen schwerwiegende Konsequenzen hatte, sondern auch für die auf Bewässerung angewiesene Landwirtschaft. (4;5)

Das Vorgehen der ukrainischen Regierung gegen die Bevölkerung der Krim und der Ost-Ukraine ist ein schwerer Verstoß gegen die Menschenrechte. Immerhin hat die Vollversammlung der UNO am 28. Juli 2010 den Zugang zu sauberem Wasser als ein Menschenrecht deklariert. (6) Abgesehen davon ist der Wasserentzug auch ein schwerer Verstoß gegen die Genfer Konvention und die Zusatzprotokolle von 1977 zum Schutz der Zivilbevölkerung bei innerstaatlichen bewaffneten Konflikten. Schließlich werden auch die Bestimmungen der Europäischen Menschenrechtskonventionverletzt, die besagen, dass selbst im Ausnahmezustand oder in Krisensituationen der Wasserentzug in jeden Fall verboten ist.

Der Westen schweigt zu den Kriegsverbrechen der Ukraine

Steht ein solches Vorgehen im Einklang mit dem Minsker Abkommen? Nein! Doch kein Wort der Kritik von westlicher Seite – auch nicht von der Bundesregierung. Stattdessen wird Russland wegen der Nichterfüllung des Minsker Abkommens mit Sanktionen belegt. Die NATO marschiert in Richtung Osten, in Richtung Krieg – selbst der Einsatz von Atomwaffen gegen Russland wird im Rahmen der nuklearen Planungsgruppe der NATO erörtert. Begründung? Eine erfundene russische Invasionsgefahr und das Völkerrecht, dass man auf dem Boden der Ukraine verteidigen müsse. Das ist die vorgeschobene und einseitige Bewertung des Konflikts aus der Perspektive des Westens.

Tatsächlich aber machen sich die Regierungen der NATO-Staaten mitschuldig an Menschen- und Völkerrechtsverletzungen durch die Ukraine. Die Genfer Konvention ist Teil des humanitären Völkerrechts, regelt die Kriegsführung und dient dem Schutz der Zivilbevölkerung. (7) Diese Konvention wurde auch von der Bundesregierung unterzeichnet. Dennoch werden in der Ukraine – in erster Linie von der ukrainischen Armee – unsägliche Kriegsverbrechen begangen. Tägliche Bombardements durch Militärflugzeuge von Schulen, Krankenhäusern, Wohnsiedlungen, Elektrizitäts- und Wasserwerke in Donezk und Lugansk, bei denen Tausende von Zivilisten den Tod finden, schwer verletzt werden und all ihr Hab und Gut verlieren, sind eindeutige Kriegsverbrechen. Sie sind allein der ukrainischen Armee zuzuordnen und in diesem Ausmaß durch keine militärische Notwendigkeit zu rechtfertigen. Die Mitverantwortlichen in Berlin, Brüssel und Washington werden eines Tages ihren Richter finden. Der Krieg kommt zurück!

Quellennachweis

(1) http://www.un.org/apps/news/story.asp?NewsID=51099#.VbkNiLN_Okp

(2) http://www.un.org/apps/news/story.asp?NewsID=51418#.VbkMpLN_Oko

(3) https://www.jungewelt.de/2015/06-05/025.php

(4) http://www.welt.de/politik/ausland/article126148847/Der-Krim-drohen-Blackout- und-Trinkwasser-Notstand.html

(5)http://www.tagesanzeiger.ch/ausland/europa/Auf-der-Krim-wird-nach-Wasser-gebohrt/story/19836471

(6) http://www.un.org/press/en/2010/ga10967.doc.htm

(7) https://de.wikipedia.org/wiki/Genfer_Konventionen

 

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Neue US-Sanktionen

Der Wirtschaftskrieg geht in eine neue Phase. Auslöser der gestern bekannt gegebenen neuen US-Sanktionen war nach übereinstimmender Ansicht von Beobachtern das russische Veto gegen ein MH17-Tribunal unter dem Dach der UN. Betroffen sind elf Personen und 15 Unternehmen.

Darunter befinden sich russische Banken aus der zweiten Reihe wie Globex, EKSAR und Prominvestbank, vier VEB-Töchter, die Verwaltungsgesellschaft des Russischen Fonds für Direktinvestitionen sowie die Ölgesellschaften Bankorneft, Juganskneftegas, Rosneft Finanz, Rosneft Trade und Rosneft Trading. Mit dem Ischmasch-Konzern ist auch die produzierende Industrie betroffen.

Alle Krim-Häfen sanktioniert

Ebenfalls unter die Sanktionen fallen die fünf Handelshäfen der Krim: Sewastopol, Feodossija, Jewpatorija, Jalta und Kertsch. Boykottiert wird auch die Schifffahrtsgesellschaft, die den Fährbetrieb zwischen dem südrussischen Festland und der Krim sicherstellt.

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Leaks von Edja Snodow bringen Moskauer Dissidenten in Bedrängnis

[Von Markus Kompa] – Internationale Reaktionen auf Ermittlungsverfahren gegen russische Blogger.

Mit Unverständnis und Entrüstung hat die Bundesregierung auf die gestern bekannt gewordenen Ermittlungsverfahren des russischen Staats gegen Moskauer Blogger reagiert, die Dokumente aus dem Leak des Whistleblowers Edja Snodow verbreiteten. Der im US-Exil lebende Dissident hatte enthüllt, dass der russische Geheimdienst soziale Netzwerke im Internet professionell unterwandern wolle.

Bundeskanzlerin Angela Merkel hob die Bedeutung von Pressefreiheit und Toleranz hervor. Die Freiheit der Presse sei „einer der größten Schätze unserer Gesellschaft“. Pressefreiheit nur auf dem Papier sei aber nicht viel wert, fügte Merkel hinzu. In viel zu vielen Ländern der Welt gebe es echte Pressefreiheit nicht.

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Immer noch 70 % gegen USA

70 Prozent der russischen Bevölkerung haben eine negative Einstellung zu den USA – die gute Nachricht: Vor sechs Monaten waren es noch 81 Prozent. Die Mitte Juli durchgeführte Umfrage des angesehenen Lewada-Zentrums gilt als repräsentativ. An ihr nahmen 1.600 Menschen in 134 Orten und 46 russischen Regionen teil.

Ein positives Verhältnis zu Amerika haben derzeit nur 19 Prozent. Die übrigen 11 Prozent sind unentschieden oder haben gar keine Meinung. Laut einer Umfrage des Moskauer Instituts WIZOM Mitte Mai bezeichnet über ein Drittel der russischen Bevölkerung die USA, den amerikanischen Präsidenten Barack Obama, Europa, die Ukraine und den islamischen Terrorismus als Feinde der russischen Gesellschaft, Kultur und Werte.

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Ein Remis und zwei Siege: Russland startet ins europäische Fußballjahr

In dieser Woche hat für den russischen Fußball das internationale Geschäft begonnen. ZSKA Moskau hatte es in der Champions League-Qualifikation mit Sparta Prag zu tun und kam über ein 2:2 nicht hinaus. Rubin Kasan und Krasnodar entschieden die Begegnungen mit Sturm Graz bzw. Slovan Bratislava für sich und können entspannt den Rückspielen entgegensehen.

Offener Schlagabtausch

Rubin Kasan war in Graz nicht wiederzuerkennen – die Mannschaft, die nach zwei Spieltagen der neuen Premierliga-Saison mit null Punkten und null Toren ganz am Ende der Tabelle steht, spielte plötzlich munter auf und stellte unter Beweis, dass sie das Fußballspielen keineswegs verlernt hat.

Zwei Mal ging Rubin in Führung gegen die Österreicher, zweimal glichen diese aus. Die Teams demonstrierten offenen Offensivfußball und lieferten sich einen fröhlichen Schlagabtausch. Zum Schluss hatte Rubin das bessere Ende für sich. Mit dem 3:2-Auswärtssieg haben die Kicker aus der Hauptstadt Tatarstans sich eine gute Ausgangsposition für das Rückspiel in der nächsten Woche erarbeitet.

Krasnodar beweist Charakter

Auch Krasnodar ging aus der Begegnung mit Slovan Bratislava als Sieger hervor. Aber hier war es eher eine zähe Angelegenheit, weil die Gäste aus der Slowakei mauerten, was das Zeug hielt. Erst kurz vor der Pause gelang es den Südrussen, den Kasten des Gegners zu knacken.

Der zweite Treffer in der 59. Minute machte dann den Deckel drauf. Krasnodar scheint im Vergleich zum letzten Jahr gereifter auf die europäische Bühne zu gehen. Statt schönem, aber oft verspieltem Fußball gibt es jetzt Kampfwillen und Geduld, und das hat sich am Donnerstag ausgezahlt.

ZSKA macht sich das Leben schwer

Russlands Vizemeister tut sich dagegen schwer mit dem Beginn der europäischen Saison. Am Dienstag kam der Armeeclub vor heimischer Kulisse nicht über ein 2:2 gegen Sparta Prag hinaus und offenbarte eklatante Abwehrschwächen und eine schwache Chancenverwertung.

Zunächst ging ZSKA in Führung, kassierte aber im Handumdrehen den Ausgleich, weil der Verteidigung jedwede Abstimmung fehlte. In der 29. Minute konnten die Armeekicker einen Foulelfmeter nicht verwandeln. Und nach dem erneuten Führungstor in der 53. Minute konnten die Gäste nur vier Minuten später ausgleichen.

Das Ziel, in die Gruppenrunde der Champions League einzuziehen, rückt damit in weite Ferne.

[sb/russland.RU]




Russischer FSB und ausländische Dienste haben Terrorakte in Russland verhindert

Der russische Sicherheitsdienst FSB hat darüber informiert, dass es in enger Zusammenarbeit mit ausländischen Diensten im Jahre 2014 gelungen ist, eine Reihe von geplanten Terroranschlägen gegen die Olympischen Winterspiele zu verhindern.

Mit dieser Information trat der Direktor des russischen Sicherheitsdienstes FSB Alexander Bortnikow an die Öffentlichkeit.

„Bei der Vorbereitung und Durchführung der Olympiade 2014 ist es uns gemeinsam mit unseren Partnern aus vielen Ländern der Welt gelungen, eine Reihe von Terrorakten auf olympische Objekte zu verhindern.

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Ein Kommen und Gehen – Expats in Petersburg

Die Zahl westeuropäischer Expats in St. Petersburg hat vor dem Hintergrund der politischen Spannungen und der russischen Wirtschaftskrise deutlich abgenommen. Von diesem Rückgang sind jedoch längst nicht alle Nationalitäten betroffen – einige haben sogar deutlich zugelegt.

Wie der Petersburger Migrationsdienst (UFMS) meldet sind gegenwärtig mehr als 2500 hochqualifizierte „Gastarbeiter“ in der Stadt gemeldet. Im Vergleich zum Vorjahr sind das rund halb soviel amerikanische (14), britische (27) und chinesische Staatsangehörige (21). Die Zahl der gemeldeten Finnen (104) und Spanier (16) ging um 25 und 22 Prozent zurück.

Die deutsche Expat-Gemeinde (103) ist hingegen gewachsen, und zwar um satte 24 Prozent. Die höchste Zahl ausländischer Kader stammt hingegen aus der Türkei (498) und hat sich praktisch verdoppelt.

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