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Monat: Februar 2017 - russland.NEWS - russland.TV

Moskau nicht mehr Stau-Weltmeister

Während das Automobil als zuverlässiges und schnelles Transportmittel beworben wird, sieht mancherorts die Realität ganz anders aus. Man steht, oder kriecht im günstigsten Fall im Schneckentempo, vor sich hin. Eine Studie fand nun heraus, dass sich 2016 die Zeiten im Stau in Moskau verkürzt haben.

Pro Jahr, so die Ergebnisse einer Studie, die das Forschungsinstitut für Verkehr, INRIX, erstellt hat, steht man als Moskauer Autofahrer rund vier Tage im Stau. Wen es tröstet, es war schon einmal schlimmer, da war die russische Hauptstadt führend in der Liste der Städte, in denen man sich meistens nur mit „Stopp and Go“ vorwärts bewegen konnte. Diesen Rang hat nun die kalifornische Metropole Los Angeles für sich beansprucht. Europaweit allerdings steht Moskau immer noch vor London, wo man wiederum „nur“ drei Tage jährlich stehend auf der Straße verbringt. Wie beschaulich es doch da im thüringischen Ludwigsfelde anmutet, wo man jährlich gerade einmal wenig mehr als zwei Stunden verwartet.

Nun ist Ludwigsfelde aber keine Metropole und selbst russische Kleinstädte sprengen meist die Dimensionen einer deutschen Großstadt. Deshalb finden sich in der INRIX-Liste unter den weltweiten Top-25 gleich vier russische Städte mit ähnlichen Problemen im täglichen Straßenverkehr. In Magnitogorsk im Südural, an achter Stelle des weltweiten Rankings vertreten, steht man pro Jahr knapp drei Tage im Stau. Aus russischer Sicht folgt auf Platz 20 das sibirische Kansk. Einer Stadt mit nicht einmal 100.000 Einwohnern, in der man jedoch trotzdem noch zwei Tage warten muss. Gleichauf mit Krasnodar, wo es nicht besser um die Autofahrer bestellt ist.

Bei den europäischen Auswertungen gesellen sich zu den genannten Städten St. Petersburg als 26. Stau-Metropole, dessen Straßenführung in der Innenstadt jedoch ohnehin kein allzu großes Fahrzeugaufkommen zulässt, sodass es sich nur um 52 Stunden jährlich handelt. Sotschi, Nowosibirsk und Ufa werden nur durch München (48,5 Sunden per Anno) von Jekaterinburg, Adler, Nischny Nowgorod und Saratow (47,1 Stunden) getrennt. Am beschaulichsten ist es für russische Autofahrer offenbar in Schachty im Donbass, dem äußersten Südwesten Russlands. Hier bleiben den Automobilisten nicht einmal drei Stunden im Jahr, um sich nicht auf den fließenden Verkehr konzentrieren zu müssen.

Unter den Ländern, in denen diese Statistik erhoben wurde, belegt die Russische Föderation lediglich den vierten Platz. Hier steht man demnach insgesamt kürzer im Stau als in Thailand, Kolumbien oder Indonesien. Danach folgen die Türkei, Großbritannien, Deutschland und die Slowakei. Für die INRIX-Studie wurden Daten auf Basis einer neuen Methodik gesammelt. Dafür sammelte das Unternehmen mit Sitz in Washington über 500 Terrabytes an Daten aus 300 Millionen unterschiedlichen Quellen auf mehr als acht Kilometer langen Straßenabschnitten. Gemessen wurde dabei prozentual zu unterschiedlichen Tageszeiten unter Berücksichtigung des Stoßverkehrs.

[mb/russland.RU]




Russland: Schulterschluss mit Donbass [Video]

Noch 2016 sah es so aus, als könnte unter der russischen Bevölkerung die Stimmung kippen und die größte Gruppe der Russen bei Meinungsumfragen plädierte beim Thema Donbasskonflik

Das Aufflammen neuer Kämpfe vor Ort, das die Russen den Ukrainern anlasten, hat die Stimmung wieder verschärft – noch dazu angesichts des Schwenks der neuen US-Regierung weg von einer Verständigung mit Russland im Konflikt. Während die Unterstützung humanitärer Hilfen für Donezk und Lugansk sowie die Abneigung gegen Kiew allgemein stets ungebrochen waren, finden jetzt auch wieder Stimmen mehr Gehör, die eine offizielle Anerkennung der Rebellen fordern.




Theater in Washington: Durchsichtige Weißwaschung für Trump

[von Florian Rötzer] Der republikanische Vorsitzende des Geheimdienstausschusses Nunes erklärt, es gebe keinerlei Hinweise aus den Geheimdiensten für Kontakte zwischen der Trump-Mannschaft und dem Kreml

Es kommt vor Trumps erster State-of-the-Union-Rede wie bestellt, was es wahrscheinlich auch ist. Die Geheimdienste waschen den Präsidenten weiß, der im Verdacht steht, mit den Russen zu paktieren und durch deren Hilfe die Wahl gewonnen zu haben. Bislang standen die Geheimdienste noch gegen Trump und hatten daran mitgewirkt, seinen Sicherheitsberater Flynn wegen Kontakten mit dem russischen Botschafter zu kippen.

In dem Krimi, in dem der neue Präsident und Milliardär, getragen von der neuen amerikanischen Rechten, sich demonstrativ gegen Washington, die Mainstremmedien und die politische Klasse wandte, was wiederum zu Intrigen des „tiefen Staats“ führte, scheinen sich allmählich die Karten zu wenden.

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russland.COMMUNITY: Russlands atomare Aufrüstung ist ein Beitrag zum Frieden

Bei der Fähigkeit des jeweiligen Gegners zum Vergeltungsschlag ist der nukleare Erstschlag für keine Seite ein Akt rationalen Handelns.

Martialisch war sie, die Überschrift von Focus Online aus dem Mai 2016: „Satan 2: Russen bauen Höllenrakete – sie wäre fähig, ein ganzes Land auszulöschen.“ Neben dieser offensichtlichen Effekthascherei zwecks möglichst vieler Klicks hält der zugehörige Artikel kaum Informationen für den Leser bereit.

Was sich in der englischen Wikipedia zu der „Sarmat RS-28“ finden lässt, klingt durchaus beeindruckend: Bei einer Reichweite von 10.000 Kilometern, 100 Tonnen Gewicht und einer Geschwindigkeit von Mach 20,7 (25.000 km/h) ist die Interkontinentalrakete in der Lage, bis zu 15 Gefechtsköpfe mit einer Sprengkraft von 50 Megatonnen ins Ziel zu tragen.

Die für Zehntausende Opfer verantwortliche Hiroshima-Bombe wird gemeinhin auf 13 Kilotonnen taxiert – daraus ergibt sich die 3800-fache Sprengkraft der Sarmat RS-28. Angesichts solcher Daten sind manche Beobachter schnell dabei, den Russen Aggressivität und Drohgebärden im Stil des Kalten Krieges vorzuwerfen – auch ist oft gemeinhin vom „Wahnsinn“ die Rede, wenn es um das Zerstörungspotential von Atomwaffen geht. Eine solche rein emotionale Einschätzung verkennt die Tatsache, dass die Existenz von Atomwaffen in ein zutiefst rationales Spiel zwischen verschiedenen Akteuren eingebettet ist.

In einer kriegerischen Auseinandersetzung ist die Ausübung von Gewalt an ein Gewaltmittel gebunden. Im Laufe der Jahrhunderte nahm dieses an den technischen Fortschritt gekoppelte Gewaltpotential mehr und mehr zu und mündete 1945 schließlich im Einsatz der Atombombe gegen die Japaner durch die Vereinigten Staaten.

Schnell zeigten sich zwischen den im Zuge des Zweiten Weltkriegs erstarkten Supermächten massive Spannungen, zunächst besaßen die USA durch die Atombombe einen beachtlichen Vorsprung gegenüber der Sowjetunion. Unter starkem Druck der politischen Führung, dem Einsatz Tausender Zwangsarbeiter und gravierenden Umweltschäden gelang der Sowjetunion im Jahr 1949 der Ausgleich auf dem Feld der Nukleartechnologie. Das Wettrüsten war eröffnet, die nächste Stufe der Waffentechnologie stellte Anfang der 1950er Jahre die Entwicklung der Wasserstoffbombe dar. Damit war im Bereich der Kriegsführung eine völlig neue Situation geschaffen.

Die Meisterdenkerin Hannah Arendt erläutert in ihrem brillanten Essay „Macht und Gewalt, dass von nun die alte Maxime, der zufolge der Krieg die letzte Instanz der Außenpolitik darstellt, ihre Gültigkeit verloren hat. Der Wettlauf der Rüstung habe von nun an nicht mehr den Sinn, den Krieg vorzubereiten, sondern ihn im Gegenteil durch wechselseitige Abschreckung zu verhindern.

Durch die Fähigkeit zum massiven Vergeltungsschlag des jeweiligen Gegners ist die Vernichtung des Angreifers garantiert. Laut Arendt folgt daraus, dass die Mittel (Atomwaffen) den Zweck (Kriegsführung) unmöglich machen – Krieg ist nicht mehr zur Ausdehnung der Macht geeignet, sondern durch die damit verbundene garantierte Selbstzerstörung ein Akt zutiefst irrationalen Handelns. Nur dieses Gleichgewicht des Schreckens hat während des Kalten Krieges die militärische Konfrontation zwischen den Supermächten verhindert.

Längst nicht jeder hat die eiskalte Realpolitik zu Zeiten des Kalten Krieges gutgeheißen. Im Zuge des Nato-Doppelbeschlusses als Reaktion auf die sowjetische Stationierung von SS-20-Mittelstreckenraketen hatten sich in der Bundesrepublik zahlreiche Demonstranten und auch die SPD der naiven Utopie einer atomwaffenfreien Welt hingegeben. Eine solche Welt ist, solange es Kriege gibt, eine gefährliche Illusion.

Durch die nukleare Aufrüstung Anfang der 1980er Jahre durch die Pershing 2 wurde das Gleichgewicht wiederhergestellt. Der vorherige geringfügige Vorteil der Sowjetunion wurde ausgeglichen, und gleichzeitig wurde dadurch der mögliche Nutzen eines Erstschlags zunichtegemacht, da die Kosten den Nutzen aufwogen.

Zwar ist der Kalte Krieg seit mehr als 25 Jahren vorbei, jedoch fügt sich auch die Sarmat RS-28 in die Logik des Gleichgewichts des Schreckens ein. Allein aufgrund ihres Zerstörungspotentials ist die Interkontinentalrakete nicht für die Durchsetzung von Interessen im Rahmen kriegerischer Auseinandersetzungen geeignet. Sie dient allein der Abschreckung und der Gewährleistung, sie niemals einzusetzen. Kommt es jemals zu ihrem Einsatz, hat sie versagt.

In der sogenannten Bush-Doktrin aus dem Jahr 2002 manifestiert sich die unilaterale, auf die globale Dominanz der USA abzielende außenpolitische Agenda der Bush-Administration. Dabei fällt der Satz, dass Russland die einzige Nation auf Erden ist, welche über die Möglichkeit verfüge, die Vereinigten Staaten in Schutt und Asche zu verwandeln. Ein wichtiger Baustein zur Umsetzung der Bush-Doktrin besteht in der National Missile Defense (Nationale Raketenabwehr). Durch ein weltweit gespanntes Netz aus Radaranlagen und Boden-Luft-Raketen soll damit die Möglichkeit gegeben werden, anfliegende Interkontinentalraketen abzufangen.

Offiziell gegen die „Achse des Bösen“ (George W. Bush) und damit gegen Staaten wie Nordkorea und Iran gerichtet, könnte das System auch dazu dienen, Russland als einzigen ernstzunehmenden militärischen Gegner die Fähigkeit zum Zweitschlag zu nehmen. Natürlich ist es fraglich, ob das System überhaupt wie geplant funktioniert und wirklich sämtliche auf die USA anfliegende Flugkörper abfangen könnte. Die Gefahr liegt vielmehr darin, dass vor dem Hintergrund eines vermeintlichen Gefühls der Sicherheit vor einem Zweitschlag auf Seiten der USA die Hemmschwelle für militärische Aggressionen herabgesetzt werden könnte.

Gemäß der Logik des Gleichgewichts des Schreckens schraubt die Sarmat RS-28 die Kosten für derartige Schritte in einen Bereich, welcher den Nutzen weit übertrifft. Gemäß verschiedener Quellen ist die russische Interkontinentalrakete in der Lage, sämtliche westliche Abwehrmaßnahmen zu überwinden. Und schließlich ist für die russische Seite die Aufrechterhaltung eines schlagkräftigen Defensivpotentials mit einer gewissen Notwendigkeit zur Weitsicht verbunden – man kann nicht erst damit beginnen, wenn sich eine konkrete Bedrohungslage ergibt.

MJ

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Firtasch wieder frei

[von Peter Mühlbauer] Der ukrainische Ex-Präsident Janukowitsch glaubt, dass ihn eine Verschwörung des Oligarchen mit seinem altem Präsidialkanzleichef Sergej Ljowotschkin das Amt kostete

Der ukrainische Oligarch Dmitri Firtasch, der am 21. Februar aufgrund eines Europäischen Haftbefehls aus Spanien in Wien festgenommen wurde, befindet sich seit Freitagnachmittag wieder in Freiheit. Die Freilassung erfolgte auf eine Entscheidung des Landesgerichts Wien hin, dass die Haft nicht erforderlich sei, weil Firtasch nicht nur seinen Pass hinterlegte und eine Meldeauflage akzeptierte, sondern nach seiner ersten Festnahme 2014 auch auch eine Rekordkaution in Höhe von 125 Millionen Euro hinterlegte. Nun hat die Staatsanwaltschaft zwei Wochen Zeit, um gegen diese Entscheidung Beschwerde beim OLG Wien einzulegen.

Ebenfalls am 21. Februar hatte das Oberlandesgericht Wien entschieden, dass der Oligarch an die USA ausgeliefert werden darf. Die Vorinstanz, das Landesgericht Wien, hatte 2015 noch anders geurteilt, weil der Auslieferungsantrag ihrer Überzeugung nach „auch politisch motiviert“ ist. Dieser Einschätzung wollten die drei Richter am OLG nicht folgen. Der letztlich zuständige österreichische Justizminister Wolfgang Brandstetter hat noch nicht bekannt gegeben, ob er dieser Entscheidung folgen wird.

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Demokraten verschärfen Kampagne gegen Trump wegen angeblicher Verbindungen zu Russland

[von Patrick Martin] Die Kongressfraktion der Demokraten und ein Großteil der Mainstream-Medien haben im Verlauf des Wochenendes ihre anti-russische Kampagne gegen die Trump-Regierung verschärft. Sie forderten erneut die Ernennung eines Sonderermittlers, der die angebliche Einflussnahme Russlands auf die Präsidentschaftswahl 2016 untersuchen soll.

Den Anlass für die erneute Eskalation der Kampagne gaben Berichte, laut denen die Trump-Regierung FBI-Beamte angewiesen habe, Meldungen über angebliche Kontakte zwischen Trumps Wahlkampfteam und russischen Geheimdienstmitarbeitern öffentlich als unbegründet zurückzuweisen. Auch der republikanische Kongressabgeordnete Darell Issa aus Kalifornien unterstützte die Kampagne und sprach sich für die Ernennung eines Sonderermittlers aus.

Die angeblichen Beziehungen zwischen Russland und Trumps Wahlkampfteam waren am Sonntag das Hauptthema der Interviews auf allen Sendern außer bei Fox News, der fest hinter Trump steht. Für die Beziehungen wurden bisher jedoch keinerlei Beweise vorgelegt und lediglich unbestätigte Leaks von anonymen Mitarbeitern des Geheimdiensts angeführt.

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Kurznachrichten vom 27. Februar 2017

Japan will Russland einen Plan zur gemeinsamen Erschließung der Kurilen-Inseln vorlegen. Die Zusammenarbeit auf den Inseln soll in den Bereichen Medizin, Fischfang, Umwelt und Tourismus stattfinden, Die Frage nach der Hoheit über die Inselgruppe wird vorläufig ausgesetzt. Am 18. März werden in Tokio russisch-japanische Verhandlungen zu den südlichen Kurilen-Inseln stattfinden.
[Quelle Nikkei Asian Review]

2016 produzierte die OOO Volkswagen Group Rus über 147.000 Fahrzeuge in Russland, rund neun Prozent mehr als im Jahre 2015 (135.000). Zu den insgesamt 110.000 produzierten Pkw im Werk Kaluga wurden rund 37.000 Fahrzeuge im GAZ-Werk in Nischni Nowgorod montiert. In Kaluga (170 km S von Moskau) werden neben dem Volkswagen Polo und dem Škoda Rapid seit November die neuen Tiguan-SUV’s gefertigt. Die maximale Produktionskapazität liegt bei 225.000 Fahrzeugen pro Jahr.
[Quelle Autostat]

In Moskau haben anlässlich des zweiten Todestages des ermordeten Boris Nemzow Tausende gegen Putin demonstriert. Die Polizei spricht von 5.000 und die Organisatoren von 15.000 Teilnehmern. Die Demonstration verlief friedlich. Nach der Kundgebung legten die Teilnehmer am Ort, an dem Nemzow erschossen wurde, Blumen nieder.
[Quelle dpa, reuters]

Präsident Trump hat erklärt, er habe in den letzten 10 Jahren nicht mit Russland telefoniert. Der Vorsitzende des Ständigen Geheimdienstausschusses der USA, Devin Nunes, erklärt, dass es keine Beweise dafür gäbe, dass  jemand von den Präsidentschaftskandidaten jemals Kontakt mit der russischen Regierung oder russischen Geheimagenten gepflegt hätte.
[Quelle Washington Examiner]

Präsidentensprecher Peskov hat die USA aufgefordert keine vorschnellen Schlüsse zu ziehen und den Angriff auf den OSZE-Konvoi sehr sorgsam zu untersuchen. Er erinnerte daran, dass die OSZE selbst die ukrainische Armee als eine Quelle provokativer Aktionen bezeichnet hat. „Und wir sagen es zum hundertsten Mal, dass Russland keinesfalls eine Partei in dem Geschehen ist.“
[quelle TASS]

Ab 1. März wird in der „Lugansker Volksrepublik“ der russische Rubel zur Hauptwährung. Diese Maßnahme diene der Stabilisierung des Finanzsystems, weil de facto die Geschäfte schon lange in Rubel abgewickelt werden.
[Quelle Pressestelle LVR]

Japan und Russland haben erkannt, dass derzeit das territoriale Problem „Südliche Kurileninseln“ nicht zu lösen ist und werden in nächster Zeit die Inseln gemeinsam bewirtschaften. Zu diesem Zweck wurde ein acht-Punkte-Plan ausgearbeitet. Als Punkt eins besuchen sich russische und japanische Angehörige aller Positionen wechselseitig.  Es sind mehrere bilaterale Treffen geplant: In Tokio findet ein Arbeitstreffen zum Thema Erschließung der Südkurilen und gemeinsame Wirtschaftsaktivitäten statt.
[Quelle Kommersant]

Der EU-Rat hat das Waffenembargo gegen Weißrussland um ein Jahr verlängert, ebenso das Einreiseverbot und das Einfrieren von Geldmittel von zwei Personen. Die Strafmaßnahmen gegen rund 170 Personen und das Einreiseverbot für den Präsidenten Alexander Lukaschenko, wurden bereits Anfang 2016 wieder aufgehoben.
[Quelle consilium.europa.de]

Der EU-Rat hat das Reglement für den Mechanismus zur Aussetzung der Visafreiheit für Drittländer gebilligt. Dies gilt für alle bestehenden Abkommen und bedeutet, dass die Abkommen aus bestimmten Gründen wieder zurückgenommen werden kann.
[Quelle consilium.europa.de]

Die Chefs der Volksrepubliken Donezk und Lugansk haben eine gemeinsame Erklärung veröffentlicht:
„Wenn die Blockade [der Verkehrswege hmw] bis zum 1. März 2017 nicht aufgehoben wird, werden wir alle Betriebe, die im Zuständigkeitsbereich der Ukraine liegen, aber in den Republiken tätig sind, unter äußere Verwaltung stellen. Wir werden die Ukraine nicht mehr mit Kohle versorgen. Für die Kohlelieferungen gibt es weder Möglichkeiten noch Bezahlungsschemen“.
[Quelle Donezker Nachrichtenagentur]

In Kiew liegt ein Gesetzesentwurf vor, der besagt, dass die Beziehungen zum IWF abgebrochen werden sollen. Die Beziehung hat sich zugespitzt, der IWF hat weitere Zahlungen an die Ukraine gestoppt und stellt Forderungen.
[Quelle Nesawissimaja Gaseta]

russland.NEWS hat die Kurznachrichten mit Sorgfalt zusammengestellt aber nicht einzeln verifiziert.
[hmw/russland.news]




Wirbel um Reichstag im „Patriotenpark“ – warum?

[von Michael Barth] – In einem Freizeitpark bei Moskau soll eine Kopie des Berliner Reichstags errichtet werden, um dessen Erstürmung durch die Rote Armee 1945 „nachzuspielen“. Nicht überall trifft dieses Bauvorhaben auf offene Ohren. Die Reaktionen der Bundesregierung in Berlin reichen von „befremdet“ bis „fassungslos“.

Er sollte eine Bereicherung für den „Park Patriot“ werden. Der Berliner Reichstag, der für die Russen die endgültige Zerschlagung des deutschen Faschismus ikonisiert. Unvergessen das Bild der roten Fahne, gehisst auf der Kuppel des Regierungssitzes der Nationalsozialisten. Krieg, und natürlich auch ein bisschen Frieden, sind dem russischen Volk, nach Jahrhunderten der ständigen Bedrohung durch fremde Völker und Nationen, in Fleisch und Blut übergegangen. Kein Wunder, dass da Patriotismus großgeschrieben wird. Zudem ist der russische Patriotismus eine der drei Grundsäulen, neben der Kirche und der Schicksalsergebenheit, die das riesige Land gesellschaftlich zu vereinen vermögen.

Der Patriotenpark, in Kubinka, etwa 60 Kilometer westlich von Moskau entfernt, entstand 2015 daher als ein mit allerlei schwerem Militärgerät bestückter Freizeit- und Vergnügungspark, der der russischen Jugend ein Gefühl für ewig treue Vaterlandsliebe vermitteln soll. Panzer und Haubitzen auf 5.000 Hektar im „Park Patriot“ laden den Nachwuchs zum Mitmachen ein. Und so mancher Familienvater lässt sich natürlich ebenfalls gerne einmal stolz im Schützenturm fotografieren. Wenn man so will, handelt es sich bei dem Themenpark also um eine Mischung aus Patriotismus-, Militär- und Technikgelände, da eine Verteidigung des Vaterlandes ohne Bewaffnung ja auch ziemlich absurd erscheint.

Und trotzdem sollte man den russischen Patriotismus und Militarismus getrennt voneinander betrachten. Erst diese Tage verkündete der russische Verteidigungsminister Sergei Schoigu, dessen Ministerium den Patriotenpark leitet und seinerzeit das Gelände für umgerechnet rund 320 Millionen Euro bauen ließ: „Wir müssen uns mit der patriotischen Erziehung befassen“. Zudem sprach er sich gegen die „unendliche Militarisierung“ des Landes aus und war der Meinung, dass die vormilitärische Ausbildung an Schulen ohnehin keinerlei Notwendigkeit entspräche. Und nun die Pläne für den „Mitmach-Reichstag“, dessen einziger Zweck die Erstürmung desselben werden wird, was die „Deutsche Welle“ sofort zu Gedanken an „imperiale Träume“ hinreißen ließ.

Themenpark für imperiale Träume?

Die „Bild“-Zeitung sinnierte hingegen lange, ob „Gaga oder gefährlich“ und veröffentlichte erst einmal ein Gespräch mit dem Ex-Verteidigungsminister Franz Josef Jung. Der heutige CDU-Fraktionsvize finde es geschmacklos und sehe Parallelen zu Russlands Realpolitik schrieb das Blatt. Es passe in eine Reihe mit russischen Cyberattacken und „Fake-News“ gegen den deutschen Bundestag und die Bundeswehr, plauderte er aus dem Nähkästchen. Mit „Fake-News“ meinte er, der „Bild“ zufolge, die für ihn offenbar erfundene Behauptung, in Litauen sei eine Frau von einem Bundeswehr-Soldaten vergewaltigt worden.

„Statt fortlaufender Provokationen brauchen wir Verständigung und Kooperation über nationale Grenzen hinweg, wird der Exminister von der „Bild“ zitiert. „Die Welt braucht wirtschaftliche, gesellschaftliche und politische Sicherheit, statt die Schlachten der Vergangenheit nachzuspielen.“ Sein Politikkollege Schoigu sieht das hingegen etwas anders. Nicht an abstrakten Schauplätzen, wie er in der Duma Beifall erntend sagte, wolle er Geschichte veranschaulichen, sondern an konkreten Orten wie einer nachspielbaren Gebäudeerstürmung. Im Außenministerium in Berlin zeigte man sich über die Idee befremdet. Warum es eigentlich der Reichstag sein müsse, fragte man sich. „Sein Land“, sagte Martin Schäfer, der Sprecher des Auswärtigen Amtes, „würde so etwas zur ‚Erziehung und Ertüchtigung der deutschen Jugend‘ nicht unbedingt bauen, und das gilt auch für die Art und Weise, wie das betrieben wird.“

Für die Regierungssprecherin Ulrike Demmer sei die Idee überraschend und spreche für sich. Daraufhin konterte der russische Militärsprecher Igor Konaschenkow: „Die Attacken dazu von einzelnen deutschen Politikern lösen nicht nur Erstaunen aus, sondern sie werfen auch die Frage auf, welche Haltung sie eigentlich zu den ‚Erbauern‘ des Dritten Reiches von 1933 bis 1945 haben.“ Außerdem verteidigte er das Projekt als wichtiges Symbol für den sowjetischen Sieg über Hitler-Deutschland. Für ihn sei das Modell des von erbitterten Kämpfen völlig zerstörten Reichstages als Bestandteil der militärhistorischen Landschaft des Freizeitparks legitim. Schließlich sei es das Ziel, durch diesen Themenpark zum Anfassen, weitere Schauplätze des Zweiten Weltkrieges nachzubauen, um den Besuchern die Atmosphäre der damaligen Zeit nachfühlen zu lassen.

Allerdings ist durch das Modell des Reichstags, von dem bisher außer Plänen noch nichts existiert, eine andere Institution Russlands ins Gespräch gekommen. Die patriotische Jugendorganisation „Junarmija“, auf Initiative des Verteidigungsministeriums 2016 ins Leben gerufen, nutzt das Gelände bisher für ihre paramilitärischen Aktivitäten. Die Organisation strebe nach eigenem Bekunden „die guten alte Traditionen der Kinder- und Jugendarbeit wieder aufleben zu lassen“. Die Parolen lauten demnach auch „Patriotismus, Freundschaft und Internationalismus.“ Laut der Nachrichtenagentur „Interfax“ seien rund 5000 Jugendverbände organisiert. Eine Militarisierung der Gesellschaft, weise Verteidigungsminister Schoigu jedoch weit von sich: „Man sagt, wir würden das Land militarisieren, damit bei uns alle im Gleichschritt marschieren. Das ist natürlich nicht so.“

Da bliebe noch die Frage, inwieweit Patriotismus mit Militarismus gleichzusetzen sei. So wie es scheint, verläuft diese Grenze in Russland fließend. Was aber auch kein Wunder wäre, denn bedroht und überfallen wurde das Land schon immer. Und schließlich ist Patriotismus eine der Stützen der russischen Gesellschaft.

[mb/russland.RU]

 

 

 

 




Parlamentarische Versammlung des Europarates soll Sanktionen gegen Russland aufheben

Moskau besteht darauf, dass alle Sanktionen der Parlamentarischen Versammlung des Europarates (PACE) gegen Russland aufgehoben werden.

Außerdem verlangt die russische Regierung, dass die PACE-Vorschriften, die der Versammlung das Recht geben, jeder nationalen Delegation das Wahlrecht zu entziehen, gestrichen werden, meldet die Nachrichtenagentur TASS.

Konstantin Kosachev, der Chef des Ausschusses für Internationale Angelegenheiten im Föderationsrat, sagte nach einem Besuch von Mitgliedern der französischen PACE-Delegation in Moskau, zwar seien nicht alle Abgeordnete der französischen Delegation in Moskau anwesend gewesen, aber „unsere französischen Kollegen sprachen sich sehr entschlossen und gemeinsam gegen die Praxis, Sanktionen gegen Parlamentarier zu verhängen, aus und sagten, die französische Delegation werde behilflich sein, die Rückkehr der russischen Delegation in die Versammlung von PACE zurückzuerlangen.“

„Es ist schwierig, dies als eine abschließende Haltung zu sehen, aber die Kollegen, die wir heute hier gesehen haben, von denen viele Teil der französischen Delegation zur PACE sind, sagten, dass sie definitiv für die Wiederherstellung dieser Befugnisse stimmen werden, wenn Russland die Initiative ergreift“.
[hmw/russland.news]




Oppositionsdemos am Nemzow-Tag [Video]

Am Todestag des ermordeten russischen Oppositionellen Boris Nemzow schlägt in Moskau und anderen Städten die Stunde der liberalen Opposition.

Denn der Attentäter und seine mutmaßlichen Drahtzieher haben mit ihrem Anschlag aus Nemzow, damals eigentlich nur Anführer einer der liberalen Kleinparteien, eine Symbolgestalt gemacht, mit der sich Unzufriedene mit dem System in Russland identifizieren. Die jährlichen Kundgebungen stehen dabei daneben in der Tradition der größeren Bolotnaja-Proteste 2011 nach den von Fälschungsvorwürfen überschatteten Dumawahlen 2011. Das Umfrageinstitut Lewada hat 2017 im Vorfeld des Nemzow-Jahrestags die russische Bevölkerung befragt, ob sie solche Proteste noch für sinnvoll hält und warum sie denkt, dass sie nicht von Erfolg gekrönt waren. russland.TV berichtet vom Hintergrund der Demos und von der Stimmung der breiten Bevölkerung.