russland.RU berichtet in Wort und Bild aus Russland und über Russland. Ungebunden, unabhängig und überparteilich. Ohne Vorurteile und Stereotypen versucht russland.RU Hintergründe und Informationen zu liefern um Russland, die Russen und das Leben in Russland verständlicher zu machen. Da wo die großen Verlage und Medienanstalten aufhören fängt russland.RU an.



11-07-2003 Arafat
Iwanows schwierige Mission im Nahen Osten
(MOSKAU) Zu seiner umfangreichsten Nahostreise seit drei Jahren ist am Mittwoch der russische Außenminister aufgebrochen: Und das nicht nur hinsichtlich der Zahl jener Länder, die er besuchen wird.

Vor drei Jahren hatte Igor Iwanow auf dem Höhepunkt der Intifada - dem „Krieg von Steinen und Kugeln" in Israel und Palästina - versucht, dem Blutvergießen Einhalt zu gebieten. Drei Jahre hat es gedauert, bis die Stimmen der Vermittler Gehör fanden. Heute geht es schon nicht mehr um die Einstellung der Kampfhandlungen, sondern darum, das noch instabile Gleichgewicht zu halten und den Weg zu einer friedlichen Regelung weiter zu gehen. Diese Aufgabe ist viel schwieriger.


Während seiner Reise wird der russische Minister mit den Führungen der Palästinensischen nationalen Administration, wie auch Ägyptens, Jordaniens, Syriens und Libanons verhandeln, die alle unmittelbar an der Nahostregelung beteiligt sind. In den arabischen Metropolen wird Iwanow über die Realisierung der „Straßenkarte" einer friedlichen Regelung der palästinensisch-israelischen Beziehungen sprechen, die durch die vier internationalen Vermittler (Russland, USA, UNO und EU) ausgearbeitet und durch die palästinensische wie auch die israelische Seite angenommen worden war. Im Rahmen des Besuches werden zudem eine friedliche Regelung zwischen Israel und Libanon, Israel und Syrien sowie die bilateralen Beziehungen diskutiert.

Auffallend ist die Tatsache, dass Israel im Programm Igor Iwanows nicht auftaucht, auch wenn die russische Delegation auf der Fahrt in das Palästinensische Autonomiegebiet israelisches Territorium durchquert. In Moskau hieß es dazu, dass während der Nahost-Reise Igor Iwanows sowohl Premierminister Ariel Sharon und wie auch Außenminister Silvan Shalom nicht in Israel weilen. Deshalb haben sie den russischen Minister für einen späteren Zeitpunkt eingeladen. Voraussichtlich wird der Israel-Besuch Iwanows im Herbst stattfinden. Übrigens hatte Silvan Shalom bereits im Juni in Moskau mit seinem russischen Amtskollegen alle aktuellen Fragen besprochen.

Die Tatsache, dass der Israel-Besuch aufgeschoben ist, spielt Moskau nur in die Hände. Bekanntlich weigert sich die israelische Führung, jene offiziellen Vertreter von Staaten zu empfangen, die mit dem Leiter der Palästinensischen nationalen Autonomie, Yasser Arafat, zusammentreffen. Ungeachtet dessen, dass er der letitim gewählte Vertreter seines Volkes ist, bleibt Arafat für Ariel Sharon und den regierenden Likud-Block der Terrorist Nr. 1. Somit versuchte Israel, unterstützt von den USA, Yasser Arafat vollständig aus dem Verhandlungsprozeß auszuschließen. Die Europäische Union, die UNO und Russland haben dies abgelehnt.

Für Präsident Putin ist Arafat eine maßgebende Persönlichkeit in Palästina, an dessen Meinung sich viele Palästinenser orientieren. Das darf man nicht ignorieren. Es ist das Recht Israels, mit jenen Politikern Umgang zu pflegen, mit denen es das will. Aber die jüngsten Ereignisse zeigen, dass sich der Ausschluß Arafats aus dem Verhandlungsprozeß auf die Situation innerhalb der Palästinensischen Autonomie negativ auswirkt. Premierminister Mahmud Abbas hat keinen großen Einfluß in der Autonomie, und seine Versuche, mit Israel einen Kompromiss zu finden, haben unter den meisten Palästinensern keinen positiven Widerhall gefunden. Auch Israel hat sich nicht gerade mit seiner Zusicherung beeilt, die Forderungen der „Straßenkarte" zu erfüllen.

Im arabischen Osten spielen Traditionen und Riten eine große Rolle. Dort ist es üblich, die älteren und ranghöheren Personen zu achten, das Protokoll einzuhalten. Wenn man Arafat bereits ein formales Protokolltreffen verweigert, so fügt man ihm eine tödliche Beleidigung zu. Insofern hat er sich in seiner belagerten Residenz in Ramallah deutlich besser gefühlt als in der diplomatischen Isolation. Der beleidigte Arafat ist aber durchaus in der Lage, den Friedensprozeß zu stören, indem er in der Autonomie Unfrieden stiftet.

Dieser Unfrieden kann den Friedensprozeß zum Scheitern bringen. So sagte Mahmud Abbas die für Mittwoch vorgesehenen Verhandlungen mit Ariel Sharon ab. Laut BBC hänge dies mit einer inneren Krise in der Führung der Autonomie zusammen. Vermutlich haben die einflussreichen Mitglieder aus Arafats Umgebung gegen den von Abbas vorgeschlagenen Plan zur Durchführung von Verhandlungen mit Israel gestimmt.

Der Außenminister Russlands wird vor Ort klären, wie die Situation in der Palästinensischen Autonomie in Wirklichkeit ist, und er wird zahlreiche palästinensische Gruppierungen aufrufen müssen, die Anstrengungen bei der Suche nach einer friedlichen Beilegung des Konflikts mit Israel zu verstärken.

Noch ist unklar, ob sich Igor Iwanow und Yasser Arafat treffen werden. Wie diplomatische Quellen in Moskau der RIA „Nowosti" mitteilten, wurde der palästinenschen Führung eine entsprechende Anfrage übermittelt. "Obwohl wir auf unsere Neigungen und Wünsche anspielen können, hat die Empfangsseite die endgültige Entscheidung zu treffen", hieß es. Wenn es die Palästinenser für nötig erachten, dass Iwanow mit Arafat zusammentrifft, so werde es der russische Außenminister nicht ablehnen. Denn Kontakte mit dem Oberhaupt der Palästinensischen nationalen Administration seien nicht nur formal, sondern auch politisch gerechtfertigt.

Da bei Iwanow keine Treffen mit Vertretern Israels geplant sind, wird er auch nicht zwischen Arafat und Sharon wählen müssen. Um so mehr, als das Treffen mit Arafat beim Besuch in anderen arabischen Metropolen der russischen Diplomatie als Pluspunkt angerechnet wird. Die Gespäche in Kairo, Amman, Damaskus und Beirut dürften dann noch vertrauensvoller sein.
bei russland.RU
• Land der Märtyrer – tschetschenisch-palästinensische Parallelen
Beirut und Damaskus verfolgen die Anstrengungen der Vermittler um die Realisierung der „Straßenkarte" mit besonderer Vorsicht, denn auf der Tagesordnung steht auch die Erarbeitung solcher Pläne zur Regelung der syrisch-israelischen und der libanesisch-israelischen Beziehungen. Wenn sie sehen, dass die internationalen Vermittler, insbesondere Russland, dem Druck durch Israel nachgeben, so wird das Gespräch über eine allumfassende Regelung in der Region beendet sein, bevor es begonnen hat.

Dies wird auch Israel verstehen müssen, wo man im Übrigen die "besonderen Beziehungen Moskaus mit der arabischen Welt" zu schätzen weiß. So werden in den arabischen Ländern und in Israel mit Ungeduld die Ergebnisse der Reise Iwanows erwartet, deren Ziel die Suche nach Berührungspunkten zwischen den verschiedenen Konfliktparteien ist. Der Nahost-Besuch des russischen Außenministers wird zeigen, inwieweit diese Mission erfüllbar ist.

Marianna Belenkaja, politische Kommentatorin bei RIA „Nowosti