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02-11-2004 Arafat
Russische Vorgehensweise bei Nahostregelung änderte sich nicht
Der Friedensprozess im Nahen Osten muss ungeachtet der neuen Situation vorankommen, die in der palästinensischen Führung im Zusammenhang mit der Krankheit des Vorsitzenden der Palästinensischen nationalen Administration (PNA), Yasser Arafat, entstanden ist, erklärte Alexander Kalugin, Sondervertreter des russischen Außenministers für Nahostregelung.

Wie er sagte, hofft man in Russland auf eine Aktivierung der Bemühungen um die Entschärfung des Konfliktes sowohl durch Israel als auch durch Palästina und die Weltgemeinschaft in Gestalt des „Quartetts" der Sponsoren der Regelung - Russland, USA, UNO und EU.

Die Abreise Arafats aus Ramallah am Westufer des Jordans, das er seit über zwei Jahren nicht verlassen hatte, ist ein nicht ordinäres Ereignis, das die Aufmerksamkeit der ganzen Welt auf sich gezogen hatte, betonte Kalugin. Das beeinflusste jedoch nicht das russische Herangehen an die Nahostpolitik. „Wir halten nach wie vor an der Linie zur Erfüllung der Straßenkarte für die Regelung zwischen Palästina und Israel fest", betonte der Sonderverteter des russischen Außenministeriums.

Eine bestimmte Beunruhigung, betonte der Gesprächspartner der Agentur, hatte die Möglichkeit dessen ausgelöst, dass die Ereignisse in den palästinensischen Gebieten der Kontrolle durch die PNA entgleiten könnten. Aber in den vergangenen Tagen hatten die Leiter der Palästinensischen Autonomie sich zusammenschließen sowie die Meinungsverschiedenheiten beiseite legen und über die Aufteilung der Vollmachten zwischen den Machtstrukturen und den Politikern übereinkommen können. Es ist bereits klar, dass Fragen von globalem politischen Charakter in die Zuständigkeit von Ex-Premierminister Mahmud Abbas, Generalsekretär des PLO-Exekutivkomitees und Vorsitzender des Fatah-Zentralrates, gehören. Fragen, die die Wirtschafts- und Finanztätigkeit sowie das Sozialwesen betreffen, gehören vollständig in die Zuständigkeit von Regierungschef Ahmed Kurei. Klar ist auch, dass sich die Ereignisse in einem normalen Rahmen entwickeln, was zweifellos ein Verdienst der palästinensischen Führung ist, meint Kalugin. Die Wiederaufnahme des Dialogs und die Bemühungen um die Lösung der Probleme zwischen Israel und Palästina müssen die vorrangigen Ziele bleiben, unabhängig davon, wer in der Palästinensischen Autonomie an der Macht steht, unterstrich der russische Diplomat. Alles hängt von der Bereitschaft beider Seiten ab, einander entgegenzukommen. Kalugin, der Treffen mit Abbas, Kurei und anderen hochrangigen palästinensischen Vertretern durchgeführt hatte, teilte mit, dass praktisch alle Mitglieder der palästinensischen Führung auf Verhandlungen mit Israel und die Lösung aller Probleme am Verhandlungstisch eingestimmt sind. Diese Bestrebung, betonte er, wird durch die russische Diplomatie unterstützt.

Die Durchführung der Wahlen des US-Präsidenten hatte eine gewisse Pause in der Aktivität der amerikanischen Teilnehmer des internationalen „Quartetts" ausgelöst, betonte Kalugin. Das darf sich nicht auf die allgemeine Richtung der Tätigkeit der „Vier" auswirken, deren Treffen auf der Ebene der Sondervertreter schon in den nächsten Monaten stattfinden werden. Nach Angaben des Sondervertreters des russischen Außenministeriums sind für November-Dezember auch Sitzungen der Internationalen Zielgruppe unter Beteiligung Norwegens, Japans, Kanadas, der Weltbank, des Internationalen Währungsfonds und des Interimskoordinierungskomitees für die Förderung der palästinensischen Reformen geplant. (RIA-Nowosti-Korrespondent Ratmir Orestow)