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11-11-2004 Arafat
Sprecher des Außenamtes Russlands: Moskau hofft auf Schritte neuer Palästinenserführung zur Friedensregelung
Den Beschluss über den neuen Chef der Palästinensischen nationalen Autonomie muss das palästinensische Volk selbst treffen. Das erklärte der offizielle Sprecher des Außenministeriums Russlands, Alexander Jakowenko.

Wie er betonte, habe Russland stets Kontakte mit der palästinensischen Führung gepflegt.

„Wir haben eine diplomatische Vertretung in der Region, Kontakte werden auch in anderen Formaten gepflegt", erklärte Jakowenko gegenüber RIA Nowosti.

Wie der Diplomat feststellte, habe sich Russland stets für die Realisierung der „Straßenkarte" eingesetzt.

„Dies ist ein Komplex von Maßnahmen, der alle Aspekte der Nahostregelung berücksichtigt", stellte der Diplomat fest. Er betonte, dass die „Straßenkarte" nicht nur von den Palästinensern und den Israelis angenommen, sondern auch vom UN-Sicherheitsrat gebilligt worden sei. „Wir rufen die israelische und die palästinensische Seite auf, auf eine Realisierung der ‚Straßenkarte' hinzuarbeiten", sagte Jakowenko. Russland hoffe darauf, dass die neue palästinensische Führung Schritte zur Durchsetzung von Friedensvereinbarungen mit Israel unternehmen werde, erklärte der offizielle Amtssprecher des Außenministeriums Russlands.

„In diesem für die Palästinenser komplizierten Moment ist es wichtig, Ordnung in den palästinensischen Gebieten aufrechtzuerhalten", sagte er.

Er sprach sein Beileid im Zusammenhang mit dem Ableben des Chefs der Palästinensischen nationalen Autonomie aus.

„Wir richten unser Beileid an die Familie Yasser Arafats und das gesamte palästinensische Volk und äußern die Hoffnung, dass die neue Führung Palästinas Schritte zur Durchsetzung von Friedensvereinbarungen mit Israel wiederaufnehmen wird. Wir rufen die Spitzenrepräsentanten Palästinas und Israels auf, sich im Kampf gegen die Gegner einer friedlichen Regelung zusammenzuschließen und konstruktive Kontakte im Interesse einer praktischen Realisierung der ‚Straßenkarte' herzustellen, die zur Gründung eines unabhängigen palästinensischen Staates führt", betonte der offizielle Sprecher des Außenministeriums Russlands.

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Schwerpunkt - Russland und Jassir Arafat
„Man muss sich im Interesse der Realisierung der nationalen Hoffnungen des palästinensischen Volkes auf dem Wege der Wiederaufnahme des Verhandlungsprozesses mit Israel zusammenschließen, der die Möglichkeit bieten würde, die ‚Straßenkarte zu realisieren und einen palästinensischen Staat zu gründen, der mit Israel friedlich koexistieren könnte."

Die Situation in den palästinensischen Gebieten wird eines der zentralen Themen einer internationalen Konferenz in Ägypten sein.

„In diesem Monat wird in Ägypten eine internationale Irak-Konferenz stattfinden", sagte der Diplomat. „Dort werden alle Teilnehmer der internationalen ‚Vermittlungsvier' der Nahostregelung anwesend sein. Natürlich werden dort auch Fragen der Regelung diskutiert."

Auf die Möglichkeit eines außerordentlichen Treffens der ‚Vier' im Zusammenhang mit dem Tod Yasser Arafats angesprochen, sagte Jakowenko: „Mir ist von solchen Plänen nichts bekannt. Wir unterhalten aber Kontakte im Rahmen der ‚Vier' sowohl hinsichtlich der Situation auf den palästinensischen Gebieten als auch in der Region insgesamt."

Nach seinen Worten sei ihm auch vorerst nichts von Plänen bekannt, ein separates Treffen der ‚Vier' im Rahmen der Konferenz in Ägypten abzuhalten. In den bilateralen Kontakten in Ägypten werde aber das Thema Nahost „zweifellos diskutiert".

Russland wird in Ägypten durch den Außenminister Sergej Lawrow vertreten sein.

„Russland wird unbedingt an der Trauerzeremonie der Beisetzung Yasser Arafats teilnehmen", fügte Jakowenko hinzu. „Derzeit wird die Frage geregelt, wer konkret der Zeremonie beiwohnen wird." (RIA)