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03-09-2004 Arafat
Russlands Außenminister beginnt seinen Nahostbesuch
Der Außenminister Russlands, Sergej Lawrow, beginnt seinen ersten Nahostbesuch. Es lohnt sich nicht, von diesem Besuch spektakuläre Sensationen zu erwarten. Er wird am ehesten an eine Geländerekognoszierung und die Erstellung eines Plans für die Arbeit in der Zukunft erinnern.

Lawrow steht es bevor, Ägypten, Libanon, Israel und Syrien zu besuchen. Außerdem fanden die Verhandlungen des Präsidenten Russlands, Wladimir Putin, mit dem König Jordaniens, Abdallah II., am Vortage in Moskau statt. In der nächsten Woche wartet man in der russischen Hauptstadt auf den Premierminister Palästinas, Ahmad Kurei.

Der Besuch des Ministers und die Verhandlungen in Moskau finden vor dem Hintergrund der Geiselnahme in Russland und im Irak, der Terrorakte in Russland und in Israel, der Instabilität auf palästinensischen Territorien statt. Das Problem des Kampfes gegen den internationalen Terrorismus ist zweifellos Nummer 1 auf der Tagesordnung. Das gemeinsame Unglück bringt Menschen einander näher und trägt zur gegenseitigen Verständigung bei.

Es sei bemerkt, dass das russische Außenministerium bei der Beileidbezeigung Israel im Zusammenhang mit dem jüngsten Terrorakt in Beer Sheva am 31. August 2004 zum erstenmal in letzter Zeit die militärischen Handlungen der israelischen Armee nicht erwähnt hat. Es fehlt der Satz, der praktisch in allen Beileidstelegrammen enthalten und zum Beispiel in der Eklärung vom 15. März 2004 präsent war, die nach den Terrorakten in Ashdod abgegeben wurde: „Die fortdauernden Terrorakte in Israel und die militärischen Handlungen auf palästinensischen Territorien verkomplizieren die Krisensituation in den palästinensisch-israelischen Beziehungen und treiben die Regelung in eine Sackgasse." Auch der eigentliche Ton des Telegramms änderte sich unverkennbar.

Diplomatische israelische Quellen sagten der RIA Nowosti gegenüber, dass sie diese Änderungen auf Terrorakte in Russland, unter anderem die Sprengung von zwei Flugzeugen, zurückführen. Es kam so vor, dass zwei Stunden nach der Erklärung des russischen Außenministeriums an die Adresse Israels in Moskau eine neue Detonation donnerte.

Palästina soll nicht die Änderungen in russischen Erklärungen als einen Schritt zu Israel hin ansehen. Die russische Diplomatie bemüht sich nach wie vor, alle Nuancen der Nahostregelung in Betracht zu ziehen. So erachtet Moskau es für einen Fehler, dass sich Israel weigert, einen Dialog mit dem Leiter der Palästinensischen nationalen Administration, Yasser Arafat, und seiner Umgebung zu führen. Für einen Fehler erachtet es auch die israelische Politik bei der Erweiterung von Ansiedlungen, den Bau einer Trennmauer und so weiter.

Die Änderungen in russischen Erklärungen zeugen davon, dass Moskau den internationalen Charakter des Terrorismus betont. Und dies ungeachtet dessen, dass die Situationen im Irak, in Palästina und in Russland vom historischen und politischen Standpunkt divergieren. Aber jene, die Terrorakte in Russland, Israel, im Irak, in den USA, in Spanien, Saudi-Arabien und anderen Ländern verüben, sind keine Kämpfer für die Unabhängigkeit der Tschetschenen, der Iraker, der Palästinenser und so weiter. Sie nutzen lediglich zu ihren Zwecken politische Probleme, die in diesen oder jenen Ländern bestehen. Es geht nicht um die unmittelbaren Täter, sondern um die Auftraggeber und Organisatoren der Terrorakte. Hinter ihnen stehen ein und dieselben Leute und Organisationen. Sie haben ein einheitliches Werbungs- und Finanzierungsnetz. Wie man in Moskau meint, kann man nur gemeinsam gegen den Terrorismus kämpfen. Eine Antiterrorkoalition muss sowohl den Westen als auch den Osten, arabische Länder und Israel einschließen. Keine politischen Ziele dürfen die Terrorakte rechtfertigen. Darüber wird der russische Außenminister im Zuge seines Nahostbesuches sprechen.

Noch ein akutes Thema ist die bilaterale Zusammenarbeit Russlands mit Ländern der Region. Es gibt einen Wunsch, in dieser Richtung voranzukommen. Aber es ist nicht immer einfach, dies zu tun, insbesondere, wenn es um reale Business-Projekte geht.

Die erste Station des russischen Ministers ist Ägypten. Eben mit diesem arabischen Land entwickelt sich die Zusammenarbeit Russlands in letzter Zeit besonders intensiv. Es geht nicht nur um den politischen Bereich, sondern auch um den ökonomischen, was wichtig ist. Beim Treffen der Präsidenten Russlands und Ägyptens im Mai dieses Jahres in Moskau wurde die Aufgabe gestellt, „jenes Niveau der bilateralen Zusammenarbeit zu erreichen, das Mitte der 1960er Jahre, in der Periode des Baus des Assuan-Dammes bestanden hatte". Für die Realisierung dieser Ziele, meint man in Moskau, muss man unter anderem den Austausch von Besuchen zwischen den Seiten zu aktivieren. Noch einige russische hochrangige Beamte planen, nach Lawrow bis zum Ende dieses Jahres Kairo zu besuchen. Das teilten diplomatische Quellen der RIA Nowosti mit.

Interessant ist, dass ein russisch-jordanisches Business-Forum am Tag des Beginns des Nahostbesuches Sergej Lawrows in Moskau eröffnet wird. Geplant wird, auf diesem Forum die Perspektiven der russisch-jordanischen und der russisch-irakischen wirtschaftlichen Zusammenarbeit zu behandeln. Es sei gesagt, dass russische Geschäftsleute heute, unter Bedingungen der Instabilität im Irak, Geschäftskontakte mit diesem Land unter anderem auch über Jordanien weiter aufrechterhalten, wo sich die Vertretungen vieler irakischer Gesellschaften befinden.

Das Thema der handelsökonomischen Zusammenarbeit und der Entwicklung von Kontakten auf diplomatischer Ebene wird auch auf den Verhandlungen Sergej Lawrows sowohl in Libanon als auch in Syrien und in Israel behandelt. Die Ergebniss der Reise des Ministers werden vielleicht nicht gleich offensichtlich werden. Aber sie wird natürlich die Absicht Moskaus markieren, seine Präsenz im Nahen Osten zu aktivieren. (Marianna Belenkaja, politische Kommentatorin der RIA Nowosti)