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16-11-2004 Arafat
Russlands Sonderbeauftragter: Intensivierung des Friedensprozesses in Nahost nach Arafats Tod möglich
Nach Jassir Arafats Tod hat sich die Kräftekonstellation in der palästinensischen Führung verändert. Eine Möglichkeit für die Intensivierung des Friedensprozesses in der Region deutet sich an. Das sagte gegenüber RIA Nowosti der Sonderbeauftragte des russischen Außenministers im Nahen Osten, Alexander Kalugin.

Eine Verbesserung der Situation sei aber nur „auf Basis kollektiver Bemühungen" möglich. „In Sachen Nahostregelung wird es kaum jemandem gelingen, einen Solopart zu spielen", hieß es. In nächster Zeit seien energische Handlungen erforderlich, um die neue palästinensische Führung zu unterstützen.

Bei der Beilegung des Nahostkonflikts seien bisher keine wesentlichen Fortschritte erzielt worden. Es gebe vorerst nur Hoffnungen und Prognosen, denn die palästinensische Führung befinde sich in einer Übergangsphase und werde mit sehr komplizierten Aufgaben konfrontiert. Es gehe vor allem darum, Ordnung in palästinensischen Gebieten herzustellen sowie günstige Bedingungen für die Abhaltung einer freien und demokratischen Präsidentenwahl in Palästina am 9. Januar zu gewährleisten.

Israelische Regierungsbeamte signalisieren laut Kalugin Bereitschaft, zum normalen Wahlablauf beizutragen. Unter anderem habe es Israel den Einwohnern von Ostjerusalem erlaubt, ihre Stimmen per Post abzugeben.

Die israelische Regierung arbeite nach wie vor auf den Abzug aus dem Gaza-Streifen hin. Israel erkläre aber Bereitschaft, die Umsetzung dieses Plans mit Palästina abzustimmen, falls sich die palästinensische Führung um die Verhinderung von Terroraktionen bemühe.

Nach Auffassung Kalugins sollte die Wiederaufnahme des Dialogs jedoch durch keine Vorbedingungen verzögert werden. Kalugun rief auf, bereits jetzt Kontakte aufzunehmen, um humanitäre, soziale, wirtschaftliche und finanzielle Probleme zu erörtern. Das liege sowohl im Interesse der Palästinenser als auch im Interesse der Israelis.

Unter heutigen Umständen sei die internationale Unterstützung maßgebend. Zu Besuch in der Region seien der britische und der US-Außenminister sowie ägyptische Diplomaten erwartet. „Es ist nicht ausgeschlossen, dass auch die russische Seite in Kürze Kontakte mit Palästinas neuer Führung aufnimmt", hieß es.

Bei der Schlüsselbedingung für die Abhaltung einer freien Wahl handle es sich um die Bemühungen der neuen palästinensischen Führung um die Waffenruhe im Konfliktgebiet. Sollte es gelingen, den Waffenstillstand zu vereinbaren, so wird es keinen Anlass geben zu behaupten, Palästinas Führung bleibe auf dem Terrorweg und wolle keinen Frieden, sagte Kalugin.

Auch beim internationalen Treffen zum Irak Ende November seien Gespräche zwischen den Mitgliedern des Nahostquartetts (die UNO, die EU, Russland und die USA) über den Nahostkonflikt möglich. Voraussichtlich werden bei diesem Treffen im ägyptischen Scharm el Scheich weitere Aktionsbereiche des Vermittler-„Quartetts" erörtert, so der russische Nahost-Beauftragte. (Ratmir Orestow, Korrespondent der RIA Nowosti).