Politik

No Picture

Nasarbajew geht: bleibt Kasachstan stabil?

Alexander Rahr / Urs Unkauf Am 19. März geschah in Zentralasien Historisches. Nach 30 Jahren Amtszeit trat der Präsident der Republik Kasachstan, Nursultan Nasarbajew, zurück. Seltsamerweise fand in den westlichen Medien der Machtwechsel im neuntgrößten Flächenstaat der Erde kaum Beachtung. Dabei ist Kasachstan heute der Anker der Stabilität in der Region. Deshalb lohnt sich die […]


No Picture

Eine Bilanz: Die Ukraine seit 2014

Hat der „Maidan“ die Ukraine in den vergangenen fünf Jahren wirklich Richtung Rechtsstaatlichkeit und Demokratie katapultiert? Danach sieht es leider nicht aus. Optimisten sind der Ansicht, seit 2014 habe es mehr positive Entwicklungen gegeben als in den 23 Jahren der Unabhängigkeit zuvor. Sie verweisen auf Neuerungen im öffentlichen Beschaffungswesen, des Energiesektors, der Polizei oder etwa […]


No Picture

Waffenexport: Die USA ziehen Russland davon

Die neuesten Zahlen von SIPRI zeigen bereits eine seit mehreren Jahren steil nach oben weisende Waffenausfuhr der USA, vor allem in den Nahen Osten. Die russische Außenpolitik konnte zwei Coups landen: Die anstehende Ausfuhr der Luftabwehrsysteme S-400 in die Türkei und nach Indien, trotz erheblichen amerikanischen Widerstands. Dies festigt auch die politische Kooperation zwischen Russland […]


No Picture

Die Zeichen für Poroschenko stehen schlecht

Mit großer Spannung werden am 31. März die Präsidentschaftswahlen in der Ukraine erwartet. Von ihnen hängt vieles ab, beispielsweise ob der Konflikt in der Ostukraine über eine internationale Friedensmission endlich gedämpft, der schwelende Gaskonflikt mit Moskau reduziert und die Ukraine ihre Reformbemühungen Richtung Demokratie und Marktwirtschaft zügig fortsetzen kann. Manch einer verbindet mit den Wahlen […]


No Picture

Russland wirft sich China in die Arme

Der russische Außenminister Sergei Lawrow frohlockte nach der Münchner Sicherheitskonferenz. Der Westen habe Russland besser verstanden, eine Wiederannäherung an die EU sei nicht mehr ausgeschlossen. Er selbst präsentierte auf der Münchner Tagung das alte Konzept eines gemeinsamen europäischen Raumes von Lissabon bis Wladiwostok. Doch niemand griff diese Idee auf. Lawrow meinte vermutlich Angela Merkel. Die […]


No Picture

Suizide in Russland nehmen seit Jahren deutlich ab

Die Anzahl und langfristige Entwicklung der Selbsttötungen zeigt den Zustand einer Gesellschaft, unabhängig von politischen Konjunkturen. Russland schneidet im internationalen Vergleich mittlerweile gut ab. Das Lewada-Meinungsforschungsinstitut befragt seit 2002 regelmäßig einen repräsentativen Querschnitt der Bevölkerung zu zahlreichen Fragen. Hierzu gehört, ob die Regierung entlassen werden solle. Im Dezember 2018 plädierte hierfür mit 53 % erstmals […]


No Picture

INF-Kündigung – Ende einer europäischen Illusion

Oder auch: Geleitwort zum Ende eines obsoleten Vertrages Der INF-Vertrag, also der Vertrag zur Abschaffung von landgestützten Mittelstreckenraketen mit der Reichweite zwischen 500 und 5500 Kilometer (engl.: intermediate Range Nuclear Forces), wurde gekündigt. Beide Vertragspartner, zuerst die USA, danach Russland, haben erklärt, den Vertrag verlassen zu wollen. In einem halben Jahr soll die Kündigung wirksam […]


No Picture

Vexierbild Venezuela – erneute Offenbarung des globalen Patts

Ein irritierendes Bild entsteht gegenwärtig vor den Augen der Weltöffentlichkeit: Venezuela, vielen Menschen auf Grund seiner reichen Erdölvorkommen noch als Gesellschaft in Erinnerung, die Wohlfahrtsgeschenke an die in ihr lebenden Menschen verteilen konnte, ist in krasses Elend abgesunken. Mord, Raub, Totschlag, Hunger und staatlicher Terror gegen die Opposition bestimmen den Alltag. Ein Bürgerkrieg schwelt schon […]


No Picture

Zurück zum Wandel durch Handel

In diesem Jahr erinnern wir uns an einige wichtige Jubiläen: 50 Jahre Kanzlerwahl Willy Brandts und Beginn der Ostpolitik, 40 Jahre Sowjeteinmarsch in Afghanistan und Neuer Kalter Krieg, 30 Jahre Fall der Berliner Mauer und Ende des Kalten Krieges. Niemand wird bezweifeln, dass die Welt vor neuen, extremen Umbrüchen steht – und in einem neuen […]


No Picture

Russische Liberale wieder einmal isoliert

Liberale halten die 1990er Jahre für „die gute alte Zeit“. Die große Mehrheit der Bevölkerung sieht das ganz anders. Derzeit flammt diese Debatte noch einmal auf. Anatoli Tschubais ist einer der prominentesten Liberalen Russlands. (FOTO) 1992 wurde er Vize-Ministerpräsident, im November 1994 wurde er nicht nur zum Ersten Vize-Ministerpräsident befördert, sondern zudem Finanzminister. Im Januar […]