Politik


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Zum Frieden? Ja, bitte! Anmerkungen zu Macrons Kritik des Nationalismus

Zum Gedenken an den hundertsten Jahrestag des Kriegsendes von 1918 ist der neue Nationalismus, der sich mit Donald Trumps „Amerika first“ beschleunigt verbreitet, scharf in die Kritik gekommen, allen voran durch den französischen Präsidenten Emmanuel Macron. Bei der Gedenkfeier in Paris verurteilte Macron den neuen Nationalismus in Gegenwart Wladimir Putins und Donald Trumps und weiterer […]


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Das an- und geradezu aufregende Buch Gernot Erlers

Erler besitzt eine sehr seltene außenpolitische Erfahrung und Umsicht. Sein Buch ist unbedingt empfehlenswert. Gernot Erler hat die deutsche Russlandpolitik der vergangenen 20 Jahre wesentlich mit geprägt. Er gehörte 30 Jahre dem Deutschen Bundestag an, war Staatsminister im Auswärtigen Amt und von 2013 bis 2018, wie bereits einige Jahre zuvor, Russlandbeauftragter der Bundesregierung. Erler zählt […]


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Gezielte Desinformationspolitik Russlands?

Moskau und Madrid einigen sich auf eine gemeinsame Arbeitsgruppe Spanische Regierungsvertreter warfen Russland wiederholt vor, die Unabhängigkeitsbestrebungen in Katalonien zu befeuern. Der russische Außenminister Lawrow konzedierte: „Einige russische Medien überschreiten die Grenzen ihrer professionellen Aktivitäten und mischen sich in unzulässiger Weise in die Angelegenheiten anderer Länder ein.“ Lawrow betonte zugleich, es gebe keinen Beleg für […]


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Ein deutscher Militäreinsatz in Syrien?

Die „Stiftung Wissenschaft und Politik“ (SWP) berät die Bundesregierung in außenpolitischen Fragen, sie wird aus dem Etat des Bundeskanzleramts finanziert. Autoren der SWP haben diskutiert, ob ein möglicher deutscher Militäreinsatz in Syrien sinnvoll sei und wie er völkerrechtlich beurteilt werden müsste. Im Herbst 2018 diskutierten deutsche Politiker, ob sich die Bundesrepublik aktiv an einem Militäreinsatz […]


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Bundestagsabgeordnete tauschen Meinung mit russischen Parlamentariern aus

Der Dialog war extrem schwierig; dennoch kam er zustande. Am Freitag traf eine Gruppe von Bundestagsabgeordneten aus drei unterschiedlichen Fraktionen zum Meinungsaustausch mit russischen Parlamentariern zusammen. Ein solch hochkarätiges Treffen hatte es seit Beginn der Ukraine-Krise nicht mehr gegeben. Die Russen beschworen die Aussöhnungspolitik mit Deutschland nach dem Grauen des Zweiten Weltkriegs, die bis zur […]


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In Russland wird die Ära Merkel nicht positiv gesehen

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat ihren teilweisen Rückzug aus der Politik erklärt. Sie will zwar noch bis 2021 ihre letzte Legislaturperiode durchstehen, aber große Zweifel sind angebracht, ob ihr das gelingen wird. Bei Merkels Koalitionspartner, der SPD, sinken die Umfragewerte noch stärker als bei der CDU. Die SPD kann sich nur in einer Oppositionsrolle regenerieren, und […]


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Ferner Osten will Zusammenarbeit mit Japan forcieren

TOKIO. Während seiner Japan-Reise schlug der stellvertretende Premierminister Jurij Trutnew der dortigen Regierung vor, ein gemeinsames Entwicklungsprogramm für den Fernen Osten auszuarbeiten, wie bereits mit China geschehen.



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Will Russland Europa schwächen?

(Schriftliche Fassung eines Workshop-Vortrags beim Attac-Kongress „Ein anderes Europa ist möglich“ vom 6.und 7. Oktober 2018) Liebe Freundinnen, liebe Freunde, Das Thema unseres Workshops, wie es im Programm ausgeschrieben ist, lautet: „Russland als Krisenmanager der postsowjetischen Unordnung“. Ich möchte es auf die Frage hin konkretisieren: „Will Russland Europa schwächen?“ Diese Behauptung, wird in letzter Zeit  […]