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Politik

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Russland unter Corona – Hält der Putinsche Konsens?

Wohin geht Russland in der Coronakrise? Es sieht alles so aus, als werde Russland von der Krise besonders betroffen. Muss Russland sich auf sich selbst zurückziehen? Soziale Fragen rücken gegenüber außenpolitischen in den Vordergrund. Harte Methoden bei der Kontrolle der Quarantäne mischen sich mit einer überraschenden Abgabe von Kompetenzen Präsident Putins an die Regionen. Wohin […]


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Der 8. Mai: unüberbrückbare Narrative

Folgendes Gespräch hat sich soeben in einer Laube (Datscha) zugetragen. Iwan: Der 8/9. Mai ist für uns Russen der größte Feiertag. Das wird ewig so bleiben, auch in den nächsten Generationen. An dem Tag besiegte die Sowjetunion den größten Feind, der Russland jemals angegriffen hatte. Der Sieg über Hitler legitimierte Russland, von nun an Weltmacht […]


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China neue Ordnungsacht – oder doch etwas darüber hinaus?

Die Corona-Krise offenbart Verschiebungen in den Beziehungen zwischen den Mächten, die in den zurückliegenden Jahren das Geschehen auf der Welt bestimmt haben. Das gibt Anlass darüber nachzudenken, was sich daraus entwickeln und wie damit umzugehen sein könnte. Deutlicher als bisher tritt jetzt die neue Rolle Chinas hervor. Nachdem die Krise von dort ihren Ausgang nahm, […]


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Blick nach vorne: Zeit für Grundeinkommen? Ja, aber wie?

Die ‚Coronakrise‘ fordert es heraus: jetzt ist die Zeit für die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens gekommen. Maßnahmen zur Grundsicherung sind angesagt. Aber die Verteilung von „Helikoptergeld“ aus der staatlichen Gießkanne kann es nicht sein. Was für die Zukunft ansteht, sind Strukturen der Grundsicherung, die Eigenarbeit, Schaffung von Puffern kooperativer Versorgungseinheiten und staatlicher Fürsorge zu einem […]


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Weg mit den Sanktionen!

Die Corona-Krise zerstört die nationalen Volkswirtschaften rund um den Erdball. Es wird unter den Staaten keinen Gewinner nach dem Ende der Krise geben – alle werden zu den Verlierern gehören. Die Weltwirtschaft wird um Jahre zurückgeworfen: Schuldenberge werden wachsen, Gesellschaften verarmen, Innovationen zurückgestellt, Geldreserven verbraucht. Jede weitere Woche, in der ganze Staaten, Volkswirtschaften und Gesellschaften […]


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Russland: Vorauseilende Stabilisierung

Noch hat sich die Erregung nicht gelegt, die Russlands Debatte um eine Verfassungsreform in den letzten Wochen hervorrief, da folgt mit dem jüngsten Beschluss der Staatsduma, Wladimir Putin eine weitere Amtszeit zu ermöglichen, schon die nächste Überraschung. Sie lässt fast alles bisher dazu Geschriebene zu Makulatur werden. Der Vorgang ist bemerkenswert: Nicht eine verlängerte Amtszeit […]


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EU muss endlich auf Russland zugehen

[Alexander Rahr] Die Europäische Union schafft es einfach nicht, eine realpolitische Linie in der internationalen Politik zu finden. Trotz aller Aufrufe von Frankreich und Deutschland, dass sich die EU zu einem selbständigen Akteur auf der Weltbühne verwandeln solle, bleibt die EU in außenpolitischen Fragen zerstritten, diplomatisch zwergenhaft und erschreckend ideenlos. Man schwadroniert in Brüssel und […]


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Poker, Schach oder GO – Nach welchen Regeln wird zukünftig gespielt?

Auf der Bühne der alljährlichen Münchner Sicherheitskonferenz konnte man dieser Tage Zeuge einer interessanten Inszenierung werden. Auf dem Plan stand dort die schwierige Frage der globalen Transformation in Zeiten schwindender westlicher Dominanz. Im Klartext: Nach wessen Regeln  soll in Zukunft gespielt werden, wenn die bisherigen Regeln verfallen? Drei Varianten standen im Hauptprogramm: Poker à la […]


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EU muss sich nach München neu erfinden

[Alexander Rahr] Das Fazit der diesjährigen Münchner Sicherheitskonferenz lautet: die USA kämpfen rücksichtslos um den Erhalt ihres globalen Machtmonopols und Status der einzigen Weltordnungsmacht. Die EU-Europäer klammern sich verzweifelt an die mit jedem Jahr weiter schwindende Idee der liberalen Werteordnung unter westlicher Führung. China und Russland genießen ihre Machtrollen, sind aber noch zu schwach, der […]


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Russlands paradoxe Rolle in der globalen Sicherheitskrise – eine überfällige Rückschau

Gut dreißig Jahre ist es jetzt her, dass Russland aus dem Korsett des einheitlichen sowjetischen Staates ausgebrochen ist. Nach einer Phase der Instabilität, in der es sich als Vielvölkerorganismus wiederbegegnete, ist sein gegenwärtiger Präsident, Wladimir Putin, inzwischen zum Verteidiger der kriselnden globalen Nationalstaatsordnung aufgestiegen, ohne den inzwischen „nichts mehr läuft“. Wie konnte es dazu kommen? […]