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Politik

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Kurze Notiz zu Putins strategischer Vorsorge

Nachdem Wladimir Putin inzwischen als globaler Krisenmanager im internationalen Establishment angekommen ist, scheint er die Zeit für reif zu halten, für seinen Abgang 2024 vorzusorgen. Langfristige Vorsorge ist für den weiteren Bestand Russlands in der Tat extrem wichtig. Schließlich darf nicht vergessen werden, dass das ‚System Putin‘ ein äußerst labiles war – und ist. Putin […]


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Putins Coup

[Alexander Rahr] Vladimir Putin verändert das politische System Russlands. Er strebt eine Verfassungsänderung an. Um den Umbruch abzufedern, die Herrschaftseliten nicht zu verunsichern, sowie Machtkämpfe zu neutralisieren, will er die Veränderungen in Ruhe durchführen und sich Zeit lassen. Hätte er mit dem Umbruch bis 2024 gewartet – dem Jahr seiner Abdankung als Präsident – wäre […]


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Merkel bei Putin

[Alexander Rahr] Bundeskanzlerin Angela Merkel macht ihre erste Auslandsreise im neuen Jahr (man kann sagen: zu Beginn des neuen Jahrzehntes) nach Moskau. Das Treffen mit Vladimir Putin am Samstag hat Symbolcharakter. Russland und Deutschland konferieren darüber, wie die Stabilität der brüchigen Weltordnung wieder hergestellt werden kann. Mit den USA über die multipolare Weltordnung zu reden, […]


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Die Zwanziger Jahre: gefährliche Welt

[Alexander Rahr] Die Europäische Union als Ganzes mag Nord Stream II abgelehnt haben, doch mit ihren exterritorialen Sanktionen gegen europäische Unternehmen, haben die USA ihren europäischen Verbündeten einen schweren Schlag versetzt. Das kann die EU nicht auf sich sitzen lassen. Die EU steht auf einmal vor einer schweren Schicksalsentscheidung: Entweder sie akzeptiert die Oberhoheit amerikanischer […]


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Trump und Putin – einerlei Maß? Betrachtung über den staatlichen Umgang mit „Banditen“

Eine Frage trieb die westliche Propagandamaschine in den letzten Tagen wieder einmal auf Hochtouren: Hat Putin auf deutschem Boden einen georgischen Staatsbürger von seinen Geheimdiensten auf offener Straße ermorden lassen? Die diplomatischen und medialen Wellen, die aus dieser Frage hervorgingen, schäumten hoch und es drohten daraus neue Energien für die Bestärkung des Feindbildes Russland hervorzugehen, […]


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Ukraine – eine Brücke außer Funktion

Viel Wind gab´s um den Normandie-Gipfel in Paris. Aber Aufwind? Seit 2014 ist die Ukraine als mögliche Brücke zwischen Ost und West blockiert. Jetzt trafen sich die Staatsoberhäupter der Ukraine, Russlands, Deutschlands und Frankreichs zu ihrem dritten Versuch die blockierte Brücke wieder gängig zu machen. Was hat dieser Versuch gebracht? Man hat wieder miteinander geredet. […]


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Nachlese Normandie Treffen

[Alexander Rahr] Trotz aller Unkenrufe zum Trotz, war das Treffen im Normandie-Format am 9. Dezember kein Misserfolg. Russland und die Ukraine haben sich, unter Vermittlung Frankreichs und Deutschlands, auf einen Stopp aller Kriegshandlungen in der Ostukraine geeinigt. Beim Folgetreffen in vier Monaten in Berlin, sollen dann die anderen Punkte des Minsker Abkommens angegangen werden: Autonomie […]


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Tod Baghdadi’s – Sieg der Gerechtigkeit?

„Last night, the United States brought the world´s number one terrorist leader to justice.” So leitete US-Präsident Donald Trump seine triumphale Botschaft ein, mit der er vor einer Woche die Tötung des Chefideologen des „Islamischen Staates“ Abu Bakr al-Baghdadi’s durch ein Spezialkommando der US-Geheimdienste der Weltöffentlichkeit präsentierte. Es sei eine „große Nacht für die Vereinigten […]



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Syrien – Strudel der Stabilität

Was nach dem Abzug der Amerikaner aus dem Norden Syriens zu erwarten war, ist geschehen: Russland und die Türkei haben mit der Einrichtung einer „Sicherheitszone“ entlang der syrisch-türkischen Grenze Fakten geschaffen. Die Volksbefreiungskräfte der Kurden haben sich aus der Zone zurückgezogen. Das autonome Gebiet Rojava hat sich dem Schutz des syrischen Staates unterstellt. Hat Putin […]