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23-01-2007 Estland
Estland wird eventuelle Sanktionen Russlands verkraften
Estland wird sich mit Wirtschaftssanktionen, sollte Russland sie verhängen, verkraften, hat die estnische Botschafterin in Moskau, Marina Kaljurand, erklärt. Sie machte in diesem Zusammenhang darauf aufmerksam, dass der Anteil Russlands an dem Außenhandelsvolumen Estlands nur etwa 10 Prozent ausmacht. Im vorigen Jahr habe er sich auf 1,5 Milliarden Euro belaufen.

Die Aufregungen in Russland um das estnische Gesetz über den Schutz der Soldatengräber vom 10. Januar bezeichnete sie indes als verfrüht, denn es gebe noch keine konkreten Absichten in Bezug auf das Denkmal für die sowjetischen Soldaten im Zentrum Tallinns. "Es wird eine Kommission einberufen, die dem Verteidigungsministerium binnen einem Jahr ihre Empfehlungen unterbreiten wird", erläuterte sie.

Sie kommentierte ferner den Vorschlag eines Duma-Abgeordneten, den Grund und Boden zu erwerben, auf dem das Denkmal für die sowjetischen Soldaten steht, mit der Feststellung, Estland sei seinen Verpflichtungen in Bezug auf die Pflege von Denkmälern immer nachgekommen und werde das auch künftig tun.

Das umstrittene estnische Gesetz schafft die Rechtsgrundlage für die Umbettung der gefallenen Soldaten und den Abriss der Denkmäler. Außerdem behandelt das Parlament Estlands am 24. Januar den Gesetzentwurf in zweiter Lesung, laut dem es verboten werden soll, Denkmäler aufzustellen, die "zum Zwist anstacheln und die Staaten lobpreisen, die Estland okkupiert haben". Im Einklang damit können Denkmäler entfernt werden, welche "die öffentliche Ordnung stören und das internationale Ansehen Estlands beeinträchtigen".

Die russische Staatsduma hat in diesem Zusammenhang der Regierung der Russischen Föderation empfohlen, gemäß dem Gesetz über ökonomische Sondermaßnahmen gegen Estland Wirtschaftssanktionen zu verhängen, sollte sich die Lage ungünstig entwickeln. [ RIA Novosti  / russland.RU ]