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09-02-2006 Estland
Russlands Außenamt: Bilaterale Konsultationen zur Lage nationaler Minderheiten in Estland
Die Lage der nationalen Minderheiten in Estland wird im Mittelpunkt der russisch-estnischen Konsultationen stehen, die am heutigen Donnerstag in Moskau stattfinden werden.

Wie Russlands Vizeaußenminister Wladimir Titow in einem RIA-Novosti-Gespräch betonte, "bleiben Probleme unserer Landsleute in Estland" eines der Hauptthemen der bilateralen Beziehungen.

"Bedauerlicherweise werden die Verpflichtungen hinsichtlich der Garantie der Menschenrechte auf dem EU-Territorium, die in einer gemeinsamen Erklärung über die EU-Erweiterung und die Russland-EU-Beziehungen vom 27. April 2004 fixiert sind, nicht erfüllt", stellte der Vizeaußenminister fest.

Dabei hätte Moskau damit gerechnet, dass der EU-Beitritt Lettlands und Estlands helfen würde, die Probleme der nationalen Minderheiten in diesen Ländern auf der Grundlage der bekannten internationalen Standards zu regeln.

"Praktisch geht es darum, dass Riga und Tallinn die Empfehlungen des Europarates, der OSZE und der UNO hinsichtlich der Beseitigung der massiven Kategorie der Einwohner ohne Staatsbürgerschaft und der Gewährung der grundlegenden politischen und sozialökonomischen Rechte an die nationalen Minderheiten zu realisieren haben", sagte Titow. "Wir haben nie etwas Außergewöhnliches gefordert, was über den Rahmen der allgemein anerkannten Normen hinausgehen würde."

Insgesamt gehe Moskau davon aus, dass die Beziehungen zwischen beiden Ländern "auf der Grundlage der Prinzipien der guten Nachbarschaft, einer unpolitisierten Aufnahme der Geschichte und einer pragmatischen Einsicht in die gegenseitigen Kooperationsinteressen des heutigen Tages beruhen sollten", betonte der russische Vizeaußenminister.(RIA)