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EU: Noch keine Front gegen Sanktionen

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Am Donnerstag diskutierte der EU-Gipfel in Brüssel über die mögliche Verlängerung der im Juli ablaufenden Wirtschaft-und Finanzsanktionen gegen Russland. Die russische Zeitung Wedemosti zeichnet das Bild einer gespaltenen EU, deren Mitgliedsländer jedoch nicht gewillt sind, ihre Uneinigkeit zum jetzigen Zeitpunkt offenbar werden zu lassen.

Russische Beobachter stimmen überein, dass sich die “Falken” unter den EU-Mitgliedern bis auf weiteres durchsetzen werden. Auch das Internet-Portal “EU Observer” schreibt, dass diese Staatengruppe, zu der auch Deutschland zähle, mit einer Verlängerung der Sanktionen vor allem das Signal verbindet, Russland müsse sich an die Minsker Vereinbarungen halten.

Der Russland-Experte der britischen Denkfabrik Chatham House, John Lough, schreibt zur Politik von Angela Merkel: „Die Kanzlerin vertritt eine sehr deutliche Position. Sie interpretiert die Lage im Kontext der europäischen Sicherheit, nur deshalb ist es ihr gelungen, die deutsche Wirtschaft mit den Sanktionen zu versöhnen. Die Unternehmer stimmen mit ihr überein, wenn auch mit knirschenden Zähnen.”

Dessen ungeachtet sehen einige EU-Mitglieder die westliche Sanktionspolitik zunehmend kritisch. Es sind vor allem diese Länder: Zypern, Griechenland, Ungarn, Spanien, Österreich, Italien und die Slowakei.

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