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05-10-2006 Georgien
Diskussionen in Staatsduma: Fraktionen uneins über Militärabzug in Georgien
Die Staatsduma berät am morgigen Freitag das Abkommen über den Abzug des russischen Militärs aus Georgien. Weitere Ratifizierungen soll es auch geben.

Das teilte der Stellvertreter des Parlamentsvorsitzenden, Oleg Morosow, am Donnerstag nach dem Sitzungsende des Staatsdumarats mit.

"Wir betrachten diese Ratifizierungen nicht als dringend", betonte Morosow.

"Die Russische Föderation kommt ihren internationalen Verpflichtungen nach und erwartet dasselbe von Georgien - Georgien muss seine Verpflichtungen für den Transit von Militärgütern durch die Republik erfüllen", sagte der Abgeordnete.

Morosow schloss jedoch nicht aus, dass in der Plenarsitzung der Staatsduma ernsthafte Diskussionen zu dieser Frage entstehen können. Eine Reihe der Duma-Fraktionen sei nämlich der Ansicht, dass Russland seine Stützpunkte aus Georgien noch nicht abziehen sollte, so Morosow.

Eine politische Entscheidung über den Abzug der Stützpunkte liege vor, und sie befinde sich "im Rechtsfeld", sagte der Stellvertreter des Unterhaus-Chefs. [ RIA Novosti ]

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