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09-10-2006 Georgien
Georgien und OSZE wollen Sitzung der Kontrollkommission vereiteln
"Georgien und die OSZE planen, die nächste Sitzung der Gemischten Kontrollkommission für die georgisch-südossetische Konfliktlösung, die für den 12./13. Oktober in Wladikawkas anberaumt ist, zu vereiteln."

Das äußerte der südossetische Vize-Premier und Kovorsitzende der Gemischten Kommission Boris Tschotschijew.

"Wir haben von der OSZE ein Schreiben erhalten, dem zufolge Russland der georgischen Delegation, die mit einem Charterflugzeug in Wladikawkas eintreffen soll, den Empfang verweigere. Es werde deshalb vorgeschlagen, die Sitzung der Kommission in Wien durchzuführen", teilte Tschotschijew telefonisch aus Zchinwali mit.

Er habe am Montag ein Konsultativtreffen mit dem Kovorsitzenden des georgischen Teils der Gemischten Kontrollkommission, Merab Antadse, durchgeführt, sagte der südossetische Vize-Premier. Während der Unterredung seien die Situation im Konfliktraum und Fragen der bevorstehenden Sitzung der Gemischten Kontrollkommission in Wladikawkas erörtert worden.

Die Kommission bildet den Hauptmechanismus bei der Erörterung und Regelung von Fragen, die die Situation im südossetischen Konfliktraum betreffen. Sie setzt sich aus vier Kovorsitzenden - dem Sonderbotschafter des russischen Außenministeriums Juri Popow, dem georgischen Staatsminister für Konfliktlösung, Merab Antadse, dem südossetischen Vize-Premier Boris Tschotschijew und dem stellvertretenden Stabschef des Präsidenten Nordossetiens Murat Tchostow - zusammen.

Wie der russische Sonderbotschafter zuvor auf Anfrage von RIA Novosti sagte, soll die georgische Delegation mit einem Charterflugzeug nach Wladikawkas gebracht werden, wo die Gemischte Kontrollkommission für georgisch-südossetische Konfliktlösung zusammentreten werde.

"Es sieht danach aus, dass die zehnköpfige georgische Delegation am Donnerstag mit einer Chartermaschine von Tiflis nach Wladikawkas fliegen wird. Alle Seiten haben ihre Zustimmung zur Ankunft am 12./13. Oktober in Wladikawkas bestätigt", so Popow.

Ihm zufolge werden in der Sitzung vier Fragen diskutiert, die früher bei einem Treffen der Kovorsitzenden der Kommission in Zchinwali abgestimmt worden waren.

Es gehe um das Konzipieren eines gemeinsamen Programms für die friedliche Regelung, das Zusammenwirken der Rechtsschutzstrukturen sowie um Fragen der wirtschaftlichen Rehabilitation. Außerdem werde laut dem Sonderbotschafter der Bericht des Befehlshabers der Gemischten Kräfte zur Friedenserhaltung im Konfliktraums, Marat Kulachmetow, über die gegenwärtige Situation entgegengenommen.

Das russische Verkehrsministerium hatte früher die gesamte Verkehrsverbindung nach Georgien eingestellt. [ RIA Novosti ]

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