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13-10-2006 Georgien
Georgien rüstet sich auf - Anstieg des Militäretats
Im Streben, die abtrünnigen Gebiete um jeden Preis wieder unter Kontrolle zu bringen, hat der kaukasische Staat Georgien sein Militäretat seit 2004 um das Neunfache auf 500 Millionen Dollar aufgestockt, schreibt die russische Zeitung Wojenno-Promyschlennyj Kurjer am Freitag.

Allein aus der Staatskasse werden in diesem Jahr über 600 Millionen Lari (ca. 336 Millionen US-Dollar) für militärische Zwecke ausgegeben, um 30 Prozent mehr als ein Jahr davor. Das sind 4,6 Prozent des BIP Georgiens. Die übrigen Mittel bekommt die Administration Michail Saakaschwilis aus den so genannten Außerhaushalts-Fonds. Laut ausländischen Experten, unter anderem Jane's Sentinel Security Assessment und Russia and the GIS, fließt das Geld größtenteils aus der Türkei und den USA.

Nach der sanften Revolution im November 2003 stellten die USA Georgien 1,5 Milliarden Dollar Hilfe bereit. Seitdem erhielt Georgien im Rahmen des US-Programms "Ausbildung und Ausrüstung" über 64 Millionen US-Dollar. Im Rahmen eines weiteren US-finanzierten Programms erhielt Tiflis allein 2005 etwa 60 Millionen Dollar. In diesen Jahren leistete auch die Türkei seinem nördlichen Nachbarn Militärhilfe in Höhe von 40 Millionen Dollar im Jahr.

Die Sozialausgaben der georgischen Regierung dagegen betragen seit Jahren nur noch 100,9 Millionen Lari (ca. 55 Millionen Dollar) im Jahr.

In den vergangenen vier Jahren kaufte Georgien 24 Panzer, 97 Panzerwagen, 95 Artilleriegeschütze, etwa 100 000 Stück Schützenwaffen sowie vier Flugzeuge SU-24, vier Jäger MiG-23 und fünf Hubschrauber. Die nationalen Streitkräfte sind derzeit 26 000 Mann stark. Die Bewaffnung: 80 Panzer, 18 Mehrfach-Raketenwerfer, sieben Schlachtflugzeuge Su-25, zehn Übungsflugzeuge sowie 15 Hubschrauber. Im Dienst der georgischen Marine stehen acht Bewachungsschiffe, zwei kleine Landungsschiffe und zwei Panzerlandungsschiffe.

Angesichts der wachsenden Streitkräfte und des ständig zunehmenden Militäretats wird sich Georgien offenbar auch weiterhin über die Empfehlungen des UN-Sicherheitsrats und der OSZE hinwegsetzen und sich weigern, mit den beiden abtrünnigen Republiken Südossetien und Abchasien Vereinbarungen über die Nichtanwendung von Gewalt zu unterzeichnen. Russland sieht darin eine Gefahr für die regionale Sicherheit im Kaukasus - nicht ohne Recht.

Unter diesen Umständen ist Moskau berechtigt, seine Einstellung zur territorialen Integrität Georgiens zu revidieren und das Selbstbestimmungsrecht und die Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens anzuerkennen.

Die jetzige Krise zwischen Moskau und Tiflis kann die russische Staatsführung zu einer eindeutigen Stellungnahme zu den schleichenden Konflikten im GUS-Raum bewegen. Moskau bräuchte dann nicht mehr auf den so genannten Präzedenzfall Kosovo zu warten und würde einen eigenen Präzedenzfall schaffen. [ RIA Novosti ]

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