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11-11-2006 Georgien
Georgien: Referendum in Südossetien wird nicht anerkannt
Die georgische Regierung hat bekräftigt, dass sie das Referendum über eine Unabhängigkeit Südossetiens nicht anerkennen werde. Die für Sonntag geplante Abstimmung in der georgischen Teilrepublik sei eine "Provokation", die Tiflis nicht ernst zu nehmen beabsichtige, sagte der georgische Außenminister Gela Beschuaschwili am Freitag in Sofia.



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Das Referendum werde Georgien nicht davon abhalten, seine "Initiativen für Frieden und wirtschaftlichen Wiederaufbau" in der Region fortzusetzen. Ziel sei es, die territoriale Einheit Georgiens innerhalb "unserer international anerkannten Grenzen" wiederherzustellen.

In Südossetien sollen die Bürger am Sonntag über ihre Unabhängigkeit von Südossetien entscheiden sowie einen neuen "Präsidenten" wählen. Die USA, die EU und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) warnten vor der Abhaltung der Wahlen, die die Spannungen in der Region weiter verschärfen werde. Bislang erkennt keine ausländische Regierung die Teilrepublik als eigenen Staat an.

Südossetien löste sich 1992 nach einem mit russischer Unterstützung geführten Krieg von Georgien ab. Die diplomatische Krise zwischen Russland und Georgien war im vergangenen Monat eskaliert, als Georgien vier der Spionage beschuldigte russische Offiziere zunächst festnahm und dann des Landes verwies. Moskau sperrte daraufhin sämtliche Verkehrswege in das Nachbarland und drohte mit der Verdopplung der Preise für Gasexporte in die verarmte Kaukasus-Region. Aus Georgien wird seitdem der Vorwurf laut, Russland wolle mit wirtschaftlichem Druck und dem Referendum in Südossetien die Regierung von Michail Saakaschwili für ihren prowestlichen Kurs abstrafen.


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