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13-11-2006 Georgien
Europarat verurteilt Referendum in Südossetien
Der Europarat hat scharfe Kritik an dem Referendum in der abtrünnigen georgischen Teilrepublik Südossetien geübt. Die Abstimmung, bei der sich am Sonntag nach Angaben der regionalen Wahlkommission fast 99 Prozent der Wähler für eine Unabhängigkeit Südossetiens von Georgien aussprachen, sei "unnütz und unfair" gewesen, stellte der Generalsektretär des Europarats, Terry Davis, am Montag fest.



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Sie habe "in keiner Weise zu einer politischen und friedlichen Lösung" des Konflikts beigetragen. Die Abstimmung sei schon deswegen ohne jede Bedeutung, weil die georgischstämmigen Bewohner von der Wahl ausgeschlossen worden seien.

In dem weder von Georgien noch von der internationalen Gemeinschaft anerkannten Referendum waren rund 55.000 Bewohner Südossetiens aufgerufen, sich für oder gegen eine Unabhängigkeit ihrer Teilrepublik auszusprechen. Außerdem stimmten die Wähler über den künftigen "Präsidenten" ab: Amtsinhaber Eduard Kokoiti wurde mit 96 Prozent der Stimmen wiedergewählt.

Die Abstimmung hat die ohnehin angespannten Beziehungen zwischen Georgien und Russland weiter verschlechtert. Die georgische Regierung wirft Moskau vor, die abtrünnige Teilrepublik Südossetien zu unterstützen. Südossetien hatte sich 1992 nach einem mit russischer Unterstützung geführten Krieg von Georgien losgesagt. Sowohl Russland als auch Georgien gehören zu dem 46 Mitgliedsländern des Europarats.


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