russland.RU berichtet in Wort und Bild aus Russland und über Russland. Ungebunden, unabhängig und überparteilich. Ohne Vorurteile und Stereotypen versucht russland.RU Hintergründe und Informationen zu liefern um Russland, die Russen und das Leben in Russland verständlicher zu machen. Da wo die großen Verlage und Medienanstalten aufhören fängt russland.RU an.


Archiv:
2003   2004   2005   2006   2007   2008   2009   2010   2011   2012   2013


07-12-2006 Georgien
Georgien erkennt Russlands Staatsduma-Beschluss zu Abchasien und Südossetien nicht an
Das georgische Parlament will am Donnerstag einen Appell an die Völkergemeinschaft im Zusammenhang mit dem Beschluss der russischen Staatsduma zu den nicht anerkannten Republiken Südossetien und Abchasien annehmen.







Werbung


Eine diesbezügliche Entscheidung ist am späten Mittwochabend bei einem Treffen der georgischen Parlamentschefin Nino Burdschanadse mit führenden Vertretern der Parlamentsmehrheit und mit Außenminister Gela Beschuaschwili getroffen worden, meldet die Nachrichtenagentur "Novosti-Grusia".

"Ich möchte diese Situation nicht dramatisieren, denn diese lahme Erklärung hat keine rechtliche Basis. Daher werden wir nicht ernsthaft darauf reagieren", sagte der Außenminister anschließend vor Journalisten.

Ein führender Vertreter der Parlamentsmehrheit, Nikolos Gwaramija, nannte das Dokument der Staatsduma "eine gute Nachricht an die internationalen Organisationen, die Georgien immer wieder zu einem konstruktiven Dialog mit Russland aufrufen".

Nach Auffassung des Vorsitzenden des Ausschusses für Europäische Integration, Dawid Bakradse, habe der Beschluss der Staatsduma zum Ziel, Georgien zu provozieren.

Aus der von der Staatsduma am Mittwoch angenommenen Erklärung geht hervor, dass Russland seine Politik gegenüber Abchasien unter Berücksichtigung des Appells des Parlaments der Republik an die russische Führung zur Anerkennung ihrer Unabhängigkeit und zur Aufnahme assoziierter Beziehungen zwischen Russland und Abchasien entsprechend den Völkerrechtsnormen und den russischen Gesetzen gestalten müsse.

Außerdem sind die Staatsduma-Abgeordneten der Ansicht, dass das Referendum zur Unabhängigkeit von Südossetien und die Präsidentenwahlen entsprechend dem Wahlgesetz unter Wahrung der international anerkannten demokratischen Prinzipien und Normen durchgeführt worden seien. [ RIA Novosti ]

Archiv:
2003   2004   2005   2006   2007   2008   2009   2010   2011   2012   2013