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16-01-2007 Georgien
Georgien-Abchasien-Konflikt: UN-Generalsekretär Ki-Moon warnt vor Gewalteskalation
Der UN-Generalsekretär Ban Ki-Moon habe am Montag dem Sicherheitsrat einen Bericht über die Situation in der georgisch-abchasischen Konfliktzone vorgelegt, teilte seine Pressesprecherin Michelle Montas mit. "Der Generalsekretär brachte seine ernsthafte Beunruhigung über die jüngsten Zwischenfälle in der georgisch-abchasischen Konfliktzone zum Ausdruck, die die Möglichkeit einer gefährlichen Eskalation der Gewalt veranschaulichen", sagte sie.

Im Januar kam es zum Überfall auf einen Beobachtungspunktes des georgischen Innenministeriums, bei dem ein Polizist getötet und ein weiterer verletzt wurde. Zuvor (am 25. und 26. Dezember) wurden drei Mitarbeiter des Innenministeriums von Abchasien (nicht anerkannte Republik auf dem georgischen Territorium) im Galski-Rayon getötet.

"Ich verurteile diese Gewaltakte und rufe die Seiten auf, zusammen zu arbeiten, um all jene zu ermitteln und dem Gericht zu übergeben, die dafür die Verantwortung tragen. Ich wende mich mit einem Aufruf an die beiden Seiten, um vor Ort einen Dialog zur Verhinderung der Gewalteskalation aufzunehmen, und erkläre ein weiteres Mal die Bereitschaft der UN-Mission in Georgien, dazu beizutragen", heißt es im Bericht.

Der UN-Generalsekretär ist der Auffassung, dass die Bemühungen um die Beilegung des Konflikts bisher durch deutliche Meinungsverschiedenheiten zwischen den beiden Ländern gehemmt wurden.

"Die beiden Seiten bemühen sich verstärkt um eine aktivere Unterstützung von außen. Dabei versuchen sie jedoch nicht, die Besorgnisse der anderen Seite zu verstehen und ihre politische Ziele auf Grundlage gegenseitiger Zugeständnisse zu erreichen", betont Ban Ki-moon.

Der Bericht des Generalsekretärs zu Georgien wird in einer Sitzung des UN-Sicherheitsrates am 24. Januar bei der Diskussion über die Umsetzung einer Resolution besprochen, die auf Initiative Russlands im Oktober vorigen Jahres angenommen wurde.

Der Vorsitzende des Sicherheitsrates, Vitali Tschurkin, Russlands ständiger Vertreter bei der UNO, erklärte im Januar, dass Moskau nicht in vollem Maße damit zufrieden ist, wie Tiflis die einstimmig angenommene Resolution erfülle.

Die Mandatsverlängerung der UN-Beobachtermission auf dem georgischen Territorium stehe im April zur Diskussion, sagte er ferner. [ RIA Novosti  / russland.RU ]

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