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19-01-2007 Georgien
Russlands Sanktionen gegen Georgien verfehlen ihr Ziel
Der russische Präsident Wladimir Putin hat am Donnerstag seinen Entschluss bekannt gegeben, den zurück beorderten russischen Botschafter Wjatscheslaw Kowalenko wieder nach Tiflis zu schicken. Demnächst ist auch eine Wiederherstellung der Verkehrs- und Postverbindung zwischen beiden Ländern zu erwarten, schreibt die Tageszeitung „Kommersant“ am Freitag.

Nachdem sich der Kreml davon überzeugen musste, dass die im Oktober vergangenen Jahres gegen das Regierung von Michail Saakaschwili beschlossenen Sanktionen nicht die erwartete Wirkung haben und eher Georgiens Abhängigkeit von Russland verringerte, kam man zu dem Entschluss, die Sanktionen aufzuheben. Wie das Blatt erfuhr, wurde das nach einer Auswertung der Sanktionsfolgen in einer Sitzung des nationalen Sicherheitsrates am vergangenen Sonnabend beschlossen.

Die Kreml-Rechnung, mit den Sanktionen würde ein Sturz der Saakaschwili-Regierung näher rücken, ging nicht auf. Dafür wirkte sich die antigeorgische Kampagne sowohl in Georgien als auch im Westen negativ auf Russlands Image aus. Die Positionen der prorussischen Politiker in Georgien wurden untergraben, während die Unterstützung der Nato-Beitrittspläne Georgiens in der Bevölkerung wesentlich gewachsen ist.

„Die Rückkehr des russischen Botschafters ist ein Sieg Georgiens“, erklärte Dawid Bakradse, Vorsitzender des georgischen Parlamentsausschusses für die Integration in Europa, gegenüber der Zeitung. „Wir haben gesiegt, weil unser Volk sich geschlossen zeigte… Dabei hat Georgien bei keinem für uns prinzipiellen Punkt nachgegeben.“

Alle Sanktionen der russischen Behörden gegen Georgien waren bekanntlich nicht politisch, sondern technisch begründet. Deshalb werden nun die jeweiligen Strukturen (Post, Luftfahrt und Eisenbahn) ihre Vorwürfe an die georgischen Kollegen nun zurücknehmen müssen.

Andrej Kokoschin, Vorsitzender des Staatsduma-Ausschusses für GUS-Angelegenheiten, meinte dazu: „Die Situation hat sich verändert. Der Westen provoziert Georgien nicht mehr zu aggressiven Handlungen gegen Russland. Ohnedies haben es die georgischen Politiker schwer, gegen uns zu kämpfen. Außerdem sind sie von der Resolution des UN-Sicherheitsrates ernüchtert, die einen Truppenabzug aus dem Kodori-Gebirgstal forderte und mit der das Mandat unserer Friedenstruppen entgegen den georgischen Forderungen verlängert wurde.“

Juri Kobaladse, geschäftsführender Direktor der Gesellschaft Renaissance Capital, entgegnete: „Nicht die Georgier haben sich verbessert, es sind wir, die Vernunft angenommen haben. Sanktionen, die von der internationalen Völkergemeinschaft nicht unterstützt werden, sind dumm. Die Abberufung des Botschafters, die Einführung der Visa-Pflicht und die Verbote im Verkehrswesen haben die Situation zusätzlich verschärft. All das diente lediglich einer Festigung von Saakaschwilis Ansehen. Vor kurzem war ich in Tiflis und habe dort keine antirussische Einstellung registriert.“ [ RIA Novosti  / russland.RU ]

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