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16-05-2007 Georgien
Georgien stellt Bedingungen bei WTO-Beitrittsgesprächen mit Russland
Russlands Verhandlungen mit Georgien über seinen Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO) sind für den 30. und 31. Mai in Tiflis anberaumt. Das teilte der stellvertretende Chef des Departements für Handelsverhandlungen im russischen Wirtschaftsministerium, Andrej Kuschnirenko, am Mittwoch vor Journalisten mit. Ihm zufolge hatte die georgische Seite gegenüber dem Ministerium ihre Position dargelegt, die jedoch „nicht einleuchtend ist“.

Laut Kuschnirenko bleiben die Zoll- und Kontrollstellen an der Grenze Russlands zu Abchasien und zu Ossetien weiterhin eine strittige Frage. Georgien schlage vor, „eine Zoll- und Kontrollstelle auf dem Weg nach Georgien, in Umgehung von Abchasien und Südossetien, zu eröffnen“. Tiflis wolle auch, dass georgische Zöllner neben ihren russischen Kollegen an Kontrollstellen eingesetzt werden, die an der Grenze zu Abchasien und Südossetien bestehen, sagte der Experte.

„Was sein soll, ist Gegenstand von Verhandlungen“, sagte Kuschnirenko.

Er verwies darauf, dass Russland noch bilaterale WTO-Beitrittsgespräche mit Kambodscha und Vietnam abschließen und ein Protokoll zum Verhandlungsabschluss mit Guatemala unterzeichnen müsse. „Letzteres ist eine Frage von wenigen Tagen“, sagte Kuschnirenko.

Was die Verhandlungspunkte betrifft, so bleiben laut Kuschnirenko noch drei bis vier Fragen - Exportzölle, staatliche Unterstützung von Betrieben und der Landwirtschaft sowie sanitärhygienische und phytohygienische Maßnahmen - offen. [ RIA Novosti ]

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