russland.RU berichtet in Wort und Bild aus Russland und über Russland. Ungebunden, unabhängig und überparteilich. Ohne Vorurteile und Stereotypen versucht russland.RU Hintergründe und Informationen zu liefern um Russland, die Russen und das Leben in Russland verständlicher zu machen. Da wo die großen Verlage und Medienanstalten aufhören fängt russland.RU an.


Archiv:
2003   2004   2005   2006   2007   2008   2009   2010   2011   2012   2013


16-10-2007 Georgien
Russland mit UN-Resolution zu Georgien zufrieden
Russland ist mit der jüngsten Resolution des UN-Sicherheitsrates zu Georgien nach Worten des russischen UN-Botschafters Witali Tschurkin voll und ganz zufrieden. "Diese Resolution sendet Georgien ein ernsthaftes Signal. Das Dokument steht mit den politischen Anstrengungen im Einklang, die Russland im Verhandlungsprozess unternimmt", sagte Tschurkin vor der Presse in New York.




Werbung



Am Montag hatte der UN-Sicherheitsrat einstimmig eine Resolution angenommen, wonach das Mandat der UNO-Mission in Georgien bis zum 15. April 2008 verlängert wird. Bei der politischen Einschätzung des Friedensprozesses wies der UN-Sicherheitsrat auf die stabilisierende Rolle Russlands hin.

"Der UN-Sicherheitsrat setzte in der Resolution die Akzente auf alle wichtigsten Fragen, die Russland erhoben hatte: Unterzeichnung von Dokumenten über die Nichtanwendung militärischer Gewalt, die Heimführung der Flüchtlinge, Verzicht auf Kampfhandlungen und Einhaltung aller bisherigen Friedensvereinbarungen", sagte Tschurkin.

In der Resolution ist auch ein Appell an Tiflis und Suchumi enthalten, "keine Gewaltakte oder Provokationen zuzulassen, einschließlich politischer Handlungen und rhetorischer Erklärungen". "Wir unterstützen die ununterbrochenen Anstrengungen, die der UN-Generalsekretär und sein Sondergesandter mit Hilfe der Gruppe der Freunde sowie der Russischen Föderation der OSZE unternimmt", heißt es in dem Dokument.

Der UN-Sicherheitsrat forderte von Georgien und Abchasien ferner, die Freizügigkeit für die russischen Friedenssoldaten zu gewährleisten. "Es sei darauf verwiesen, dass beide Seiten (Georgien und Abchasien) die größte Verantwortung für die Gewährleistung der Sicherheit und der Freizügigkeit der Friedenstruppen der Gemeinschaft Unabhängiger Staaten (GUS), der UN-Mission und des sonstigen internationalen Personals in der Konfliktzone zu tragen haben. Wir rufen die beiden Seiten auf, ihre Verpflichtungen zu erfüllen sowie mit der UN-Mission und der GUS-Friedensmacht zu kooperieren", heißt es.

In der von Frankreich, Deutschland, Russland, der Slowakei, Großbritannien und den USA verfassten Resolution wird ferner hervorgehoben, dass die GUS-Friedenstruppen eine "große stabilisierende Rolle in der Konfliktzone spielen". Die Vereinten Nationen äußern zugleich große Besorgnis im Zusammenhang mit den fortdauernden zahlreichen Verstößen gegen das Regime der Feuereinstellung und der Kräfteentflechtung in der Konfliktzone.

Die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates sind für alle UN-Mitglieder verbindlich.

Zuvor hatte Georgien gefordert, die russische Friedensmacht aus der Konfliktzone abzuziehen und sie durch ein internationales Kontingent zu ersetzen. "Wir sind der Ansicht, dass die russischen Friedenstruppen in den zurückliegenden 14 Jahren kein spürbares Ergebnis erzielt haben", sagte der georgische UN-Botschafter Irakli Alassania.

Zur Initiative Georgiens hatte der russische Außenminister Sergej Lawrow gesagt, das Mandat der Friedenstruppen in der georgisch-abchasischen Konfliktzone sei von der Organisation des Vertrages über die kollektive Sicherheit erteilt worden und könne nur im Rahmen dieser Organisation geändert werden. [ria]

Archiv:
2003   2004   2005   2006   2007   2008   2009   2010   2011   2012   2013