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29-11-2007 Georgien
Experte: Russlands WTO-Beitritt auch ohne Zustimmung Georgiens möglich
Dem Verhandlungsbeauftragten des russischen Wirtschaftsministeriums Maxim Medwedkow zufolge kann Russland auch ohne Zustimmung Georgiens der WTO beitreten. Georgien hat vor dem Hintergrund der zugespitzten Beziehungen mit Russland seine Unterschrift vom bereits abgestimmten WTO-Protokoll zurückgezogen.




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„Es ist nicht ausgeschlossen, dass wir der WTO beitreten können, auch wenn eines der Mitgliedsländer damit nicht einverstanden sein sollte“, sagte er in einem Interview, das am Donnerstag auf der Webseite des Ministeriums veröffentlicht wurde.

Ihm zufolge haben die Verhandlungen mit Georgien ein „technisches Niveau“ erreicht, was es „ermöglicht, sich von politischen Emotionen zu befreien“.

Die einzige Streitfrage mit Georgien betreffe, so der Beauftragte, die Zollkontrollen an der Grenze Russlands mit den nicht anerkannten Republiken auf georgischem Territorium, Abchasien und Südossetien.

Russland muss neben Georgien auch mit Saudi-Arabien über seinen WTO-Beitritt übereinkommen.

Im Dezember findet in Genf die nächste Runde der multilateralen Verhandlungen für Systemfragen statt. Erörtert werden unter anderem Landwirtschaftssubventionen, phytohygienische Maßnahmen und die Arbeit der staatlichen Handelsunternehmen.

Vertreter des Wirtschaftsministeriums äußerten mehrmals, dass Russland bis zum Ende des scheidenden Jahres bzw. bis Anfang 2008 alle Verhandlungen für seinen WTO-Beitritt abschließen könne, um der Organisation im Juni oder Juli des kommenden Jahres beizutreten. RIA Novosti

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