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10-01-2008 Georgien
Georgien: Oppositionskundgebungen gegen Auflagen genehmigt
Unter Auflagen ist der Opposition in der georgischen Hauptstadt Tiflis gestattet worden, zwischen dem 13. und dem 18. Januar eine Großkundgebung abzuhalten. Laut georgischem Recht, so hieß es beim Tifliser Rathaus, ist es bei Kundgebungen nicht gestattet, zu einem gewaltsamen Machtsturz wider die Verfassung aufzurufen.




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„Außerdem ist verboten, Aufrufe zu verbreiten, die ihrem Wesen nach Krieg und Gewalt propagieren sowie nationale, religiöse bzw. soziale Fehden anstiften“, antwortete der Vizebürgermeister von Tiflis, Mamuka Achwelidiani, auf den Antrag der Opposition, eine Protestaktion abhalten zu können.

Bei einem Verstoß gegen diese Regeln wird die Protestaktion als gesetzwidrig betrachtet und entsprechend gehandelt.

Die vereinte Opposition und ihr Präsidentschaftskandidat Lewan Gatschetschiladse wollen eine Großkundgebung abhalten, um ihre Ablehnung der offiziellen Wahlergebnisse der vorgezogenen Präsidentschaftswahl zu bekunden. Wie Gatschetschiladse behauptet, ist für die Ermittlung des Wahlsiegers eine Stichwahl erforderlich.

Laut den jüngsten offiziellen Angaben der Wahlleitung hatte Michail Saakaschwili bei den Wahlen am 5. Januar 52,21 Prozent der Stimmen bekommen, während Gatschetschiladse auf 25,6 Prozent gekommen war. RIA Novosti

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