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08-02-2008 Georgien
Status der Friedenskräfte von Russland in Konfliktregionen bedarf der Revision
Die Präsenz der russischen Friedenskräfte im Gebiet des georgisch-abchasischen und des georgisch-ossetischen Konfliktes muss geändert werden, um die Regelung in diesem Raum effektiver zu machen. Das sagte der Staatsminister Georgiens für Reintegration, Temur Jakobaschwili, in einem Interview für die Zeitung "Wremja Nowostej".



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"Die russischen Friedenskräfte haben zu ihrer Zeit ihre Rolle gespielt und das Blutvergießen beendet. Wir müssen ihnen dafür dankbar sein. Doch eines Tages wurde ihr Mandat rudimentär. Ich trete nicht dafür ein, die russischen Friedenstruppen zu verjagen, doch das Format ihrer Präsenz muss geändert werden", so Jakobaschwili. Laut dem Staatsminister kann Tiflis Lösungen vorschlagen, die für alle Seiten akzeptabel sind: "Wir müssen selbst damit zurechtkommen, in welchem Format die Regelung funktioniert und in welchem nicht. Wir führen jetzt keine Verhandlungen mit Abchasien und Südossetien. Das ist an und für sich schlecht. Das bedeutet, dass alle gültigen Formate nicht effizient sind." Russlands Beitrag zur Konfliktlösung kann ihm zufolge sehr groß sein. "Heute ist Russland der einzige Garant der Sicherheit und Wirtschaftsentwicklung für Abchasen und Südosseten, und Russland kann an der Spitze der Gruppe stehen, die Abchasen und Osseten Sicherheit und Entwicklung garantieren wird. Es muss einer der Garanten bleiben, nicht aber der einzige Gewährsmann sein. Die Europäische Union kann ebenfalls zu einem solchen Gewährsmann werden", sagte der georgische Staatsminister in seinem Interview. Die territoriale Integrität sei für Georgien das einzige Tabu-Thema. Eben darum wäre Georgien bereit, die Eröffnung der Transkaukasischen Magistrale über Südossetien, die Aufhebung der Wirtschaftssanktionen für Abchasien oder die Eröffnung einer Eisenbahn über Abchasien zu erörtern. Infolge der bewaffneten Konflikte von Anfang der 90er Jahre haben Abchasien und Südossetien, die formell zu Georgien gehören, sich für unabhängig erklärt. Heute sind sie de facto autonom agierende, jedoch international nicht anerkannte Staaten. Sie wollen ihren unabhängigen Status international legitimieren. Georgien besteht auf Wiederherstellung seiner Territorien.  RIA Novosti 

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