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21-05-2008 Georgien
Parlamentswahlen in Georgien haben begonnen
In Georgien haben heute um 08.00 Uhr Ortszeit (08.00 Uhr Moskauer Zeit) die Parlamentswahlen begonnen. Klarer Favorit ist die pro-westliche Nationale Einheitsbewegung von Präsident Michail Saakaschwili, die einer neuen Umfrage zufolge mit 43 Prozent der Stimmen rechnen kann.



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Das Bündnis der Oppositionsparteien kommt demnach nur auf elf Prozent, die neu gegründete Christlich-Demokratische Bewegung auf 14 Prozent. Die Georgier hatten bei einem Referendum parallel zur Präsidentenwahl im Januar beschlossen, die für Ende 2008 geplante Parlamentswahl vorzuziehen.

Der heutige Mittwoch ist in der Republik ein arbeitsfreier Tag.

Auf georgischem Territorium gibt es zurzeit etwa 3600 Wahllokale. Vier davon befinden sich im oberen Teil der Kodori-Schlucht. Das ist die einzige Region Abchasiens, die unter georgischer Kontrolle steht. 23 Wahllokale befinden sich in der Zchinwali- Region; diese Hälfte des Territoriums Südossetiens wird von Georgien kontrolliert.

Für georgische Bürger, die in anderen Ländern der Welt leben, gibt es 47 Wahllokale in 35 Staaten. Dazu zählen auch zwei Wahllokale im Irak, wo zurzeit 2000 georgische Friedensstifter ihren Dienst verrichten.

Es wurden insgesamt rund acht Millionen Wahlzettel in georgischer, armenischer, aserbaidschanischer und ossetischer Sprache hergestellt. Nach offiziellen Angaben der Zentralen Wahlkommission gibt es in Georgien und im Ausland 3,4 Millionen registrierte Wähler.

Insgesamt werden 150 Abgeordnetensitze bei den Wahlen vergeben. Um ins Parlament einzuziehen, muss eine Partei die Fünf-Prozent-Hürde überspringen. An den Wahlen nehmen neun Parteien und drei Wahlblöcke teil.

Den Wahlen in Georgien wohnen mehrere Tausende georgische Wahlbeobachter, etwa 1000 ausländische Beobachter, darunter 350 OSZE- Vertreter, 72 Bürger der GUS- Mitgliedsstaaten einschließlich 30 Bürger Russlands, Vertreter der Parlamentarischen Versammlung des Europarates, des Europäischen Parlaments, der NATO und anderer internationaler Organisationen bei.

Die Parlamentswahlen finden nicht in Abchasien und Südossetien (nicht anerkannte Republiken in Georgien) statt, auf die sich nicht die Rechtshoheit von Tiflis erstreckt.

Die ersten Wahlergebnisse werden in der Nacht zum Donnerstag erwartet.

Überschattet wird der Urnengang von Berichten über Einschüchterungen von Oppositionellen. Tiflis steht derzeit wegen des Streits mit Moskau über die abtrünnigen Teilrepubliken Abchasien und Südossetien unter Druck. [ russland.RU ]

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