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09-08-2008 Georgien
Russland und Deutschland halten Kontakt - Das deutsche Engagement in Georgien
Russlands Präsident Dmitri Medwedew und Bundeskanzlerin Angela Merkel haben am Freitag die Situation in der von Georgien abtrünnigen Region Südossetien nach der Invasion der georgischen Truppen erörtert. "Der einzig mögliche und vernüftige Ausweg wäre der Abzug der georgischen Truppen aus der Region und die Unterzeichnung eines juristisch bindenden Abkommens über den Gewaltverzicht durch Tiflis", sagte Medwedew in einem Telefongespräch mit Merkel.



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Erst dann könnte die Rede sein von weiteren Maßnahmen zum Abbau der Spannungen.

Deutschland hat während seiner deutschen EU-Ratspräsidentschaft im vergangenen Jahr die Initiative für eine vertiefte Zusammenarbeit mit der Schwarzmeer-Region ergriffen. Die Hoffnung: Mehr Kooperation führt zu mehr Vertrauen und erleichtert die Lösung der regionalen Konflikte. Wie unberechenbar und explosiv die Lage ist, zeigte jedoch am Freitag die Eskalation der Gewalt um die abtrünnige Kaukasusregion Südossetien, die Georgien an den Rand eines Krieges mit Russland brachte.

Wie mühsam die Vertrauensbildung ist, musste Außenminister Frank-Walter Steinmeier bereits im Juli bei seiner Vermittlungsmission in Georgien feststellen, das einer der Partner der Schwarzmeer-Initiative ist. Sein Friedensplan für die ebenfalls nach Unabhängigkeit strebende georgische Region Abchasien wurde von beiden Seiten zunächst abgelehnt. Erst nach einer Intervention Russlands wurde vereinbart, dass Gesandte aus Georgien und Abchasien demnächst in Berlin zu Gesprächen zusammenkommen sollen.

Steinmeier war als Vertreter der "UN-Freundesgruppe für Georgien" in die Region gereist, deren Vorsitz Deutschland derzeit inne hat. Der Gruppe gehören außerdem die USA, Großbritannien und Russland an. Sie soll sich im Auftrag der UNO für eine Beilegung der Krise einsetzen, die seit der einseitigen Unabhängigkeitserklärung Abchasiens 1992 währt. An der UN-Beobachtermission in Georgien zur Entschärfung des Abchasien-Konflikts beteiligen sich zur Zeit zwölf Bundeswehrsoldaten.

Während sich die UNO vorrangig in dem wirtschaftlich und geostrategisch bedeutsameren Abchasien engagiert, ist in Südossetien die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) federführend. Die OSZE-Mission in Georgien wurde Ende 1992 gestartet. Zu ihren Aufgaben zählt unter anderem, Verhandlungen zwischen den Konfliktparteien in Südossetien zu fördern, Wahlen zu beobachten und den Aufbau der Infrastruktur zu begleiten.

Anfang des Jahres waren insgesamt 142 OSZE-Kräfte vor Ort, davon 106 nationale und 36 internationale Mitarbeiter. Im Zuge der jetzigen Eskalation des Konflikts mit Russland und der Mobilmachung in Georgien mussten sich allerdings auch alle nationalen OSZE-Kräfte beim georgischen Militär melden. In Südossetien direkt sind derzeit keine deutschen Militärbeobachter der OSZE tätig.

Der finnische OSZE-Vorsitz bemühte sich am Freitag darum, dass Georgien und Russland in direkte Gespräche über Südossetien eintreten. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier hob angesichts der Lage in Südossetien die Notwendigkeit hervor, auch im Abchasien-Konflikt die Parteien baldmöglichst an einen Tisch zu bringen.


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