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10-08-2008 Georgien
NATO will nicht in Kaukasus-Konflikt verwickelt werden – Putin sieht Georgien als NATO-Risiko
Als im Konflikt zwischen Georgien und Russland in Südossetien die ersten Schüsse fielen, schrillten auch im NATO-Hauptquartier in Brüssel die Alarmglocken. Als einer der ersten Vertreter der internationalen Gemeinschaft drängte NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer am Freitag die beiden Staaten zu einem Ende der Gewalt und forderte direkte Gespräche.



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Vertreter des Militärbündnisses betonen in diesen Tagen, dass die NATO in dem Nachbarschaftsstreit auf dem Kaukasus kein Beteiligter ist. Dennoch läuft die NATO Gefahr, in den Konflikt hineingezogen zu werden.

Sehr zum Ärger Russlands strebt Georgien mit aller Macht einen NATO-Beitritt an. In Moskau ruft die Vorstellung, einen NATO-Staat direkt hinter dem eigenen Grenzzaun zu wissen, ein Gefühl der Bedrohung hervor. Auf dem NATO-Gipfel in Bukarest im April lehnte die Mehrheit der 26 Bündnisstaaten einen raschen Beitritt Georgiens trotz heftigen Werbens der USA zwar ab, die NATO-Mitglieder verständigten sich jedoch langfristig auf eine mögliche Aufnahme des Landes.

Schon jetzt scheinen die Verbindungen der NATO nach Tiflis also besser als nach Moskau. Als die Kämpfe am Freitag begannen, telefonierte de Hoop Scheffer zweimal mit Georgiens Präsident Michail Saakaschwili und auch mit russischen Vertretern, wie es in Brüssel hieß. Gespräche mit dem russischem Staatschef Dimitri Medwedew oder Ministerpräsident Wladimir Putin blieben demnach aus.

Moskaus Widerstand gegen einen NATO-Beitritt Georgiens spiegele sich auch in der Entwicklung des Südossetien-Konflikts wider, sagt Tomas Valasek vom Londoner Institut Centre for European Reform. Moskau habe die Spannungen auf dem Kaukasus absichtlich geschürt, um eine Annäherung des Bündnisses an Georgien zu stören.

Nachdem Moskau im April die Entsendung weiterer Friedenstruppen in die beiden abtrünnigen georgischen Provinzen Südossetien und Abchasien angekündigt hatte, warnte die NATO Russland davor, die territoriale Unversehrtheit Georgiens nicht zu gefährden. Im Monat darauf warf Russland dem Bündnis vor, durch die Aufrüstung Georgiens zu einer Destabilisierung der Region beizutragen.

"Das Risiko einer Eskalation ist hoch", warnt Valasek. "Wir wollen diesen Konflikt so schnell wie möglich beigelegt sehen", sagt daher ein NATO-Stratege in Brüssel. Denn das Bündnis will weder einen möglichen Beitrittkandidaten, der in gewaltsame Konflikte mit den Nachbarländern verwickelt ist, noch soll die russische Großmacht mit ihren umfangreichen Energiereserven zum Feind werden.

Putin bietet Erklärung für Georgiens Nato-Bestrebungen an

Der russische Regierungschef Wladimir Putin hat der georgischen Führung den Versuch vorgeworfen, weitere Länder in ihre „blutigen Unterfangen“ hineinzuziehen. „Georgien, Russland und die ganze Welt sehen jetzt ganz klar ein, dass sich die georgische Führung mit ihren Nato-Bestrebungen kaum von dem Wunsch leiten lässt, ein Teil der globalen Sicherheitssystems zu werden und zum internationalen Frieden beizutragen“, so Putin am Samstagabend in Wladikawkas.

„Ihre Nato-Bestrebungen sind auf etwas anderes zurückzuführen, und zwar auf den Versuch, andere Länder und Völker in ihre blutigen Unterfangen hineinzuziehen“, hieß es. Die russische Vorgehensweise hat Putin als „absolut legitim“ und „nötig“ bezeichnet. „Gemäß den geltenden internationalen Abkommen, darunter aus dem Jahr 1999, übernimmt Russland Friedensmissionen. Falls eine Konfliktpartei gegen die Vereinbarung über den Gewaltverzicht verstößt, ist Russland verpflichtet, die andere Partei in Schutz zu nehmen. Das haben wir in Bezug auf Südossetien auch getan“, betonte der russische Premier.

„Wir fordern die georgische Führung auf, die Aggression gegen Südossetien sowie Verstöße gegen die bisherigen Friedensvereinbarungen sofort zu stoppen und legitime Rechte und Interessen anderer Völker zu beachten“, hieß es weiter.

Die Kritik am Vorgehen der georgischen Führung beziehe sich aber nicht auf das georgische Volk. „In Russland verhielt man sich immer mit großem Respekt zum georgischen Volk. Man hält es für ein Brudervolk. So bleibt es auch künftig - trotz der verbrecherischen Politik der heutigen georgischen Staatsführung. Dieses wird das georgische Volk nach einiger Zeit selbst objektiv bewerten“, sagte Putin.


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