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12-08-2008 Georgien
Medwedew kündigt Ende des russischen Einsatzes in Georgien an


Russlands Präsident Dmitri Medwedew hat ein Ende des russischen Militäreinsatzes in Georgien angekündigt. "Ich habe die Entscheidung getroffen, den Einsatz zu beenden, um die georgische Führung zum Frieden zu zwingen", zitierten russische Nachrichtenagenturen Medwedew am Dienstag nach einem Treffen mit Verteidigungsexperten.




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"Das Ziel des Einsatzes wurde erreicht. Die Sicherheit unserer Friedenstruppen und der Zivilbevölkerung wurde wiederhergestellt".

Südkaukasus ist "Quittung" Russlands für Kosovo

Der militärische Konflikt im Südkaukasus ist nach Ansicht des CDU-Außenpolitikers Andreas Schockenhoff "eine Art Quittung" Russlands für die Anerkennung eines unabhängigen Kosovos durch den Westen. Gleichwohl könne auch die russische Regierung kein Interesse an einer weiteren Eskalation haben, sagte Schockenhoff am Dienstag dem Deutschlandradio Kultur.

"Auch Russland ist auf die Zusammenarbeit mit dem Westen angewiesen - auf Absatzmärkte, aber vor allem auf den Modernisierungspartner, wenn es ein wettbewerbsfähiger Industriestaat werden will", hob der CDU-Politiker hervor. Schockenhoff ist Koordinator der Bundesregierung für die deutsch-russische Zusammenarbeit.

Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses des Bundestages, Ruprecht Polenz (CDU), äußerte die Hoffnung auf erfolgreiche Vermittlungsbemühungen von Bundeskanzlerin Angela Merkel während ihrer Russlandreise am Freitag.

"Ich hoffe, dass es der Bundeskanzlerin gelingt, zusammen auch mit den europäischen Vermittlungsbemühungen, Russland davon zu überzeugen, dass eine Eskalation, ein Fortdauern der Auseinandersetzung auch nicht im russischen Interesse liegt", sagte Polenz im ZDF-Morgenmagazin. Wenn Russland beispielsweise auf eine Unabhängigkeit des zu Georgien gehörenden Abchasien setze, müsse es damit rechnen, dass die Forderung des zu Russland gehörenden Tschetschenien nach Unabhängigkeit wieder aufkomme.

Merkel trifft am Freitag in Sotschi am Schwarzen Meer mit Russlands Präsident Dmitri Medwedew zusammen. Schockenhoff bezeichnete die Reise der Kanzlerin als "äußerst schwierig". Außen-Staatsminister Gernot Erler setzte auch auf die Gespräche des französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy am Dienstag in Moskau. Das Nachlassen der Kämpfe im Kaukasus wertete Erler im RBB-Inforadio als Signal, dass Russland nicht vorhabe, Georgien komplett zu besetzen.

Frankreich bringt 261 Menschen aus Georgien in Sicherheit

Frankreich hat am Dienstagmorgen 261 Menschen aus Georgien ausgeflogen, vor allem französische Urlauber. An Bord der Maschine befanden sich aber auch rund zwei Dutzend Menschen aus einer Handvoll weiteren Ländern, wie die Behörden am Pariser Flughafen Charles de Gaulle mitteilten.

Mitarbeiter des Flughafens sagten, viele Menschen seien "sehr mitgenommen" und "verstört" in der französischen Hauptstadt angekommen. Das Rote Kreuz und mehrere Psychologen kümmerten sich demnach um die Heimkehrer. Frankreich hatte den Flug für diejenigen angeboten, die Georgien wegen der derzeitigen Kämpfe mit Russland verlassen wollten. Der Airbus A340 war am Montag mit Hilfsgütern an Bord in Georgien gelandet.

In Georgiens Nachbarland Armenien half die französische Botschaft ihren Staatsbürgern nach eigenen Angaben bei der Ausreise; demnach brachten sich 66 französische Urlauber dort in Sicherheit. Nach Angaben des armenischen Außenamtes kamen seit Beginn der Kämpfe rund zweitausend Ausländer aus Georgien in Armenien unter, unter ihnen auch Diplomaten und Mitarbeiter internationaler Organisationen.

Georgien hatte in der Nacht zum Freitag eine Offensive in der abtrünnigen Provinz Südossetien begonnen. Daraufhin startete die russische Armee ihrerseits Angriffe.


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