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19-08-2008 Georgien
Die russischen Friedenstruppen in Südossetien
Immer wieder hat sich Russland in den vergangenen Tagen auf seine Rolle als Friedensmacht in der abtrünnigen georgischen Provinz Südossetien berufen. Der von der EU ausgehandelte Sechs-Punkte-Plan zur Beendigung des Kaukasus-Konflikts erlaubt es den russischen Friedenstruppen, weiterhin in Südossetien zu verbleiben. Ihre Anwesenheit dort geht auf ein 16 Jahre altes Abkommen zurück.



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Der frühere russische Präsident Boris Jelzin und sein damaliger georgischer Kollege Eduard Schewardnadse unterzeichneten im Juni 1992 eine Vereinbarung, die die Stationierung von drei Truppenkontingenten mit jeweils 500 Soldaten in Südossetien vorsah. Diese sollten von Russland, Georgien und der russischen Republik Nordossetien gestellt werden. Die Übereinkunft war Teil des Abkommens, das einen Krieg zwischen der kleinen Bergregion Südossetien und Georgien beendete. Obwohl Südossetiens Unabhängigkeit nie international anerkannt wurde, verlor Georgien damit de facto die Kontrolle über die Provinz.

Mit den Jahren nahm die Stärke des georgischen Truppenkontingents in Südossetien immer weiter ab, während sich die Trennung zwischen russischen und nordossetischen Soldaten nach und nach auflöste. Die Zahl der gewaltsamen Zusammenstöße in der Provinz stieg jedoch an. Die Situation eskalierte am 7. August, als georgische Truppen Südossetien angriffen. Russland startete eine Gegenoffensive mit der Begründung, seine Friedenstruppen sowie die dort lebenden russischen Staatsbürger verteidigen zu wollen.

Im anschließend von beiden Seiten unterzeichneten Waffenstillstandsabkommen spielen die russischen Friedenstruppen wieder eine wichtige Rolle. Sie allein dürfen künftig nach Angaben des amtierenden EU-Ratspräsidenten, Frankreichs Staatschef Nicolas Sarkozy, auf georgischem Gebiet in der Nähe der Grenze zu Südossetien patrouillieren.

Unklar scheint jedoch nach wie vor, wie weit die Friedenstruppen in georgisches "Kernland" vordringen dürfen - bislang ist von "einigen Kilometern" die Rede. Die regulären russischen Truppen müssen sich laut Abkommen zurückziehen. Die Unterscheidung zwischen regulären und Friedenssoldaten lehnt Georgiens Präsident Michail Saakaschwili jedoch ab. Eine zahlenmäßige Obergrenze oder eine Höchstverweildauer für die russischen Soldaten schreibt der Sechs-Punkte-Plan nicht vor.


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