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24-09-2008 Georgien
Frankreich für Dreier-Präsidentschaft bei Genfer Kaukasus-Konferenz
Für die am 15. Oktober in Genf geplante Konferenz über Sicherheit und Stabilität in Georgien hat Frankreich einen gemeinsamen Vorsitz von Vereinten Nationen, Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und Europäischer Union vorgeschlagen.



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UN-Generalsekretär Ban Ki Moon, der am Montag (Ortszeit) in New York mit dem französischen Präsidenten Nicolas Sarkozy zusammentraf, habe dem Vorschlag zugestimmt, hieß es von der französischen Präsidentschaft. Frankreich beteiligt sich an der europäischen Beobachtermission mit 40 bis 45 Mitarbeitern. Ban sprach sich für eine "technische Verlängerung" des UN-Mandats in Georgien (UNMOG) um drei bis vier Monate aus.

Sarkozy verwies demnach während der Unterredung darauf, dass die Frage einer Beteiligung der von Georgien abtrünnigen und von Moskau als unabhängig anerkannten Regionen Abchasien und Südossetien an der Genfer Konferenz noch nicht entschieden sei. Es müsse eine "Formel" gefunden werden, die "auf keinen Fall" als Schritt der internationalen Gemeinschaft in Richtung einer Anerkennung der beiden Regionen gedeutet werden könne, hieß es weiter. Außer Russland und Nicaragua hat kein weiterer Staat die Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens anerkannt.

Mit 40 bis 45 Mann für die europäische Beratermission stellt Frankreich das größte Teilkontingent der europäischen Beobachtermission. Insgesamt werde die Europäische Union "etwas mehr als 300" Beobachter nach Georgien entsenden, teilte die französische Regierung, die derzeit den EU-Ratsvorsitz innehat.

Deutschland stellt 25 Beobachter für die Mission, die am Mittwoch kommender Woche beginnen soll. Beide Länder wollten ursprünglich mehr Beobachter nach Georgien schicken; das Bundesaußenministerium schraubte die Zahl aber nach eigenen Angaben herunter, weil so viele weitere EU-Länder einen Beitrag leisten wollen. Zunächst waren 200 EU-Beobachter vorgesehen gewesen, um den Abzug der russischen Armee aus Georgien zu überwachen.

Ban sprach sich für eine "technische Verlängerung" des Mandats der UNMOG-Mission um drei bis vier Monate aus. Das Mandat endet am 15. Oktober. Seitens der französischen Präsidentschaft hieß es, Russland, das im UN-Sicherheitsrat über ein Vetorecht verfügt, werde sich einer Verlängerung des Mandats möglicherweise widersetzen. Sarkozy hatte sich am 8. September mit dem russischen Staatschef Dmitri Medwedew und dem georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili auf den Verbleib der Missionen von UNO und OSZE in Georgien geeinigt.


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