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06-10-2008 Georgien
Russlands Interessen in Georgien wird die schweizerische Botschaft vertreten
"Die von der georgischen Seite unlängst getroffene Entscheidung zum Abbruch der diplomatischen Beziehungen mit Russland hat vor allem die Interessen von einfachen Menschen betroffen, wie es auch zu erwarten war", betonte ein Sprecher im russischen Auswärtigen Amt. "Es geht sowohl um unsere Landsleute in Georgien als auch die große georgische Diaspora in Russland.



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Da die Botschaften der beiden Länder offiziell geschlossen sind, ist die Lösung von vielen, unter anderem konsularischen und humanitären, Fragen aus juristischer Sicht unmöglich geworden."

"Um die negativen Folgen dieser Demarche zu minimieren, hatte das russische Außenamt eine korrekte Lösung herbeigeführt, die es gestattet, die erforderlichen staatlichen Kontakte im Interesse von Bürgern Russlands und Georgiens zu erhalten", heißt es in einer Mitteilung.

Bern sei bereit, die Interessen Russlands in Georgien wahrzunehmen, wenn Tiflis keine Einwände habe, heißt es in einer offiziellen Erklärung der schweizerischen Regierung. Ein entsprechender Beschluss sei bereits vom Kabinett im Bern gefasst worden.

„Die Vereinbarung mit der Schweizer Botschaft zeugt davon, dass Russland an einer Aufrechterhaltung der Beziehungen mit georgischen Staat und dem georgischen Volk, nicht aber mit dem gegenwärtigen Regime interessiert ist“, stellte Andrej Klimow, Vizechef des auswärtigen Staatsduma-Ausschusses fest.

Nach seinen Worten hat Russland beachtliche Wirtschaftsinteressen in Georgien. Außerdem wird Russlands Vertretung in Georgien bei der Regelung vieler technischer Fragen der Vorbereitung der für den 15. Oktober geplanten internationalen Verhandlungen in Genf erforderlich sein. Die Abhaltung internationaler Verhandlungen über die Regelung des georgisch-ossetischen und des georgisch-abchasischen Konflikts war von den Präsidenten Russlands und Frankreichs, Dmitri Medwedew und Nicolas Sarkozy, am 8. September erzielt worden.

Wie Klimow feststellte, ist die Schweiz traditionsgemäß ein neutrales Land. Es ist kein EU-Mitglied und hat Russland, das Südossetien vor der georgischen Aggression in Schutz genommen hatte, niemals kritisiert.

Die Wahrnehmung ausländischer Interessen in anderen Ländern gehöhrt zu Instrumenten der Außenpolitik der Schweiz. Gegenwärtig vertritt Bern die Interessen Kubas in den USA und der USA auf Kuba.


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