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28-10-2008 Georgien
Gespräch über Forderung nach Zugang für EU-Vertreter
Die europäische Beobachtermission für Georgien (EUMM) hat erstmals mit Vertretern Südossetiens über einen möglichen Zugang in die abtrünnige georgische Region gesprochen. EUMM-Vertreter trafen am Montag den Innenminister der selbst ernannten südossetischen Regierung sowie den Befehlshaber der in Südossetien stationierten russischen Truppen, wie die Beobachtermission in Tiflis erklärte.



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Die EU-Beobachter hätten sich über die Zusammenarbeit der südossetischen Sicherheitskräfte mit Russland informiert. Außerdem sei die Frage erörtert worden, ob Patrouillen der EU-Mission nach Südossetien einreisen dürften, hieß es.

Die Erklärung wies zudem auf die frühere Aussage des deutschen EUMM-Chefs Hansjörg Haber hin, seine Mission sei "willens und dafür ausgestattet, das ganze Gebiet zu überwachen". Die EU-Mission hatte wiederholt Zugang zu Südossetien und Abchasien gefordert - sie darf bislang nur in den Pufferzonen an den Grenzen zu Georgien patroullieren.

Laut der Sprecherin der EU-Beobachtermission ging es während der „technischen Verhandlungen“ an der georgisch-südossetischen Grenze um den Zutritt der Beobachter nach Südossetien. Die südossetischen Behörden verwehren den EU-Beobachtern einen unkontrollierten Besuch ihres Territoriums. Zuvor am Montag waren vier europäische Beobachter von den südossetischen Rechtsschutzkräften im Rayon Zchinwali in Südossetien wegen einer rechtswidrigen Überschreitung der Grenze festgenommen worden. Nach Feststellung der Personalien wurden sie wieder entlassen.

Laut dem amtierenden Außenminister Südossetiens, Murat Dschiojew, hatten die Beobachter die Medwedew-Sarkozy-Vereinbarung verletzt, der zufolge sie verpflichtet sind, die Sicherheit in der an die Republik angrenzenden Zone, die die russische Friedenstruppe am 8. Oktober verlassen hatte, zu gewährleisten. Wie Dischojew äußerte, hatten die EU-Beobachter nicht das Recht, ohne Benachrichtigung der Behörden die Grenze zu Südossetien zu überschreiten.

Die russischen Militärs hatten nach dem Überfall Georgiens auf Südossetien in der Nacht zum 8. August Sicherheitszonen um Südossetien und Abchasien eingerichtet. Laut dem Medwedew-Sarkozy-Plan sollte Russland seine Friedenstruppen aus den Sicherheitszonen bis zum 10. Oktober abziehen. Moskau informierte die EU am 9. Oktober offiziell über den Abschluss des Truppenabzugs.

Die EUMM hatte ihre Arbeit am 1. Oktober aufgenommen. Ihr derzeit 225 Beobachter sollen die Einhaltung des Waffenstillstandsabkommens zwischen Tiflis und Moskau nach ihrem Konflikt im August überwachen. Derzeit sind vier Büros der Mission - in Sugdidi, Poti (fünf bzw. 35 Kilometer von der administrativen Grenze zur Region Abchasien), Gori und Tbilissi (25 bzw. 95 Kilometer von Zchinwali entfernt) - tätig.


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