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14-11-2008 Georgien
Sarkozy lobt sich für seinen Kaukasus-Einsatz selbst
Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy hat sich für seinen Vermittlungseinsatz als EU-Ratsvorsitzender in der Kaukasus-Krise selbst gelobt. "Als am 8. August jemand nach Moskau oder Tiflis fahren musste, wer hat da die Menschenrechte verteidigt? War das der Präsident der Vereinigten Staaten, der gesagt hat: 'Das ist indiskutabel'?



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Oder war es Frankreich, das den Dialog aufrechterhalten hat", fragte Sarkozy rhetorisch, als ihm am Donnerstag im Elysée-Palast in Paris der "Preis für politische Courage" der Fachzeitschrift "Politique Internationale" verliehen wurde.

Sarkozy sagte, er erinnere sich an einen Anruf von US-Präsident George W. Bush am Vorabend seiner Moskau-Reise. Bush habe ihm von der Reise abgeraten und gesagt, Sarkozy solle das Verhalten der russischen Regierung einfach nur verurteilen. "Doch wir waren da, zusammen mit Außenminister Bernard Kouchner. Und wie durch Zufall wurde der Waffenstillstand ausgerufen", sagte Sarkozy, der am Freitag Gastgeber des EU-Russland-Gipfels im südfranzösischen Nizza ist.

Einen Tag vor dem Gipfeltreffen der Europäischen Union mit Russland hat Georgien den EU-Ratsvorsitzenden Nicolas Sarkozy zur Standhaftigkeit ermahnt. Sarkozys Eingreifen sei "großartig" gewesen, als Russland im Sommer in georgisches Kernland vorgerückt sei, sagte Georgiens Staatschef Michail Saakaschwili am Donnerstag im französischen Radiosender France-Inter. Er müsse seinen Grundsätzen aber jetzt auch treu bleiben. Die weltweite Wirtschaftskrise führe dazu, dass jeder an seine eigenen Probleme denke, sagte Saakaschwili, der zu einem Gespräch mit Sarkozy in der französischen Hauptstadt Paris war. Deshalb sei derzeit ein Trend zur "Realpolitik" zu spüren.

Russland verstoße offenkundig gegen die Waffenruhe, die Sarkozy als Ratsvorsitzender der EU vermittelt hatte, sagte Saakaschwili. "Tatsache ist, dass russische Soldaten auf unserem Staatsgebiet sind und mehr als 22 Prozent des georgischen Gebietes besetzen." Auch auf Aserbaidschan übe die russische Regierung nun "immensen Druck" aus. Deshalb wolle er mit Sarkozy über die Wichtigkeit von Prinzipien sprechen.

Frankreich ist wie die meisten anderen EU-Staaten der Ansicht, dass Russland seine Verpflichtungen aus der Waffenruhe einhält; am Montag kündigte die EU daher an, die eingefrorenen Verhandlungen über ein Partnerschaftsabkommen mit Russland wieder aufzunehmen.

Im Konflikt zwischen Russland und Georgien um die abtrünnigen Provinzen Südossetien und Abchasien waren georgische Truppen Anfang August in Südossetien einmarschiert, woraufhin Russland einschritt und sich mit dem Nachbarland einen mehrwöchigen bewaffneten Konflikt lieferte. Trotz eines Waffenstillstandsabkommens dauern die Spannungen an. Russland hat weiterhin Truppen in Abchasien und Südossetien stationiert und hat die abtrünnigen georgischen Gebiete als unabhängige Staaten anerkannt.

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