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13-03-2009 Georgien
EU-Beobachtermission könnte länger in Georgien bleiben
Die EU-Beobachtermission in Georgien (EUMM) könnte nach Ansicht ihres Leiters Hansjörg Haber länger dauern als geplant. Die Missionen der Organisation für Zusammenarbeit und Entwicklung in Europa (OSZE) und der Vereinten Nationen liefen im Juni aus und ihre Verlängerungen seien ungewiss, sagte der deutsche Diplomat am Donnerstag vor Journalisten in Brüssel.



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Dies könne bedeuten, dass die 209 EU-Beobachter nach dem Kaukasus-Konflikt die einzige internationale Präsenz in der Region wären. Eine solche sei jedoch für die Stabilität notwendig. Haber wollte deshalb nicht ausschließen, dass die eigentlich im September auslaufende EU-Mission um sechs Monate oder ein Jahr verlängert werden könnte.

Laut Haber gestaltet sich die Zusammenarbeit zwischen der EUMM und den Behörden in den beiden abtrünnigen Regionen Abchasien und Süd-Ossetien "äußerst schwierig". Diese reagierten, anders als auf die OSZE und UNO, "sehr aggressiv" auf die EU, da diese ihre Unabhängigkeit nicht anerkennen wolle.

Deshalb könne auch das im Februar zwischen Russland und Georgien getroffene Abkommen zur Konfliktvermeidung nicht umgesetzt werden, unter dem die Beobachter an einem Austausch zwischen den Sicherheitsbehörden teilnehmen sollten. Abchasien und Süd-Ossetien ließen die EU-Beobachter nicht auf ihr Territorium, sagte Haber.

Der Konflikt zwischen Russland und Georgien um die abtrünnigen Kaukasus-Regionen Abchasien und Südossetien war im August vergangenen Jahres eskaliert. Nachdem Georgiens Armee versucht hatte, die Kontrolle über Südossetien zurück zu gewinnen und dort Städte bombardierte, marschierten russische Truppen ein. Beide Seiten stimmten schließlich einem von der EU vermittelten Waffenstillstand zu. [ russland.RU ]

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