russland.RU berichtet in Wort und Bild aus Russland und über Russland. Ungebunden, unabhängig und überparteilich. Ohne Vorurteile und Stereotypen versucht russland.RU Hintergründe und Informationen zu liefern um Russland, die Russen und das Leben in Russland verständlicher zu machen. Da wo die großen Verlage und Medienanstalten aufhören fängt russland.RU an.


Archiv:
2003   2004   2005   2006   2007   2008   2009   2010   2011   2012   2013


19-05-2009 Georgien
Russland für Aussetzung der Kaukasus-Gespräche mit Georgien


Russland hat Gespräche mit dem Nachbarland Georgien über die Sicherheitslage im Kaukasus platzen lassen. Die russische Delegation habe die fünfte Runde der Treffen am Montag in Genf verlassen, da die von Georgien abtrünnige Kaukasus-Region Abchasien nicht zu den zweitägigen Gesprächen erschienen sei, hieß es aus Diplomatenkreisen.




Werbung


Aus Sicht Russlands mache das Treffen zur Lage im Kaukasus keinen Sinn, wenn Abchasien nicht daran teilnehme. Abchasien hatte bereits am Samstag angekündigt, nicht zu der Diskussion erscheinen zu wollen. Grund ist die verzögerte Veröffentlichung eines UN-Berichts über Abchasiens Status in der Region.

Abchasien nimmt nicht an fünfter Runde der Genfer Konsultationen teil

Die abchasische Seite habe ein Versprechen bekommen, dass ein Bericht des UN- Generalsekretärs am 15. Mai dieses Jahres vorliegen werde, aber der Bericht bleibe aus, sagte der Außenminister der Republik, Sergej Schamba. "Wir haben verstanden, dass es sich dabei nur um einen Winkelzug handelte, der uns zur Teilnahme an den Diskussionen bewegen sollte. Wir beharren jedoch prinzipiell auf unseren Forderungen", so Schamba.

Der abchasische Außenamtschef hatte schon früher beim Treffen mit anderen Teilnehmern der Genfer Konsultationen erklärt: "Die Teilnahme Abchasiens an der fünften Runde der Diskussionen hängt davon ab, inwiefern der neue Bericht des UN-Generalsekretärs die Realität widerspiegeln wird."

Die abchasische Seite beharrt darauf, dass Ban Ki Moon in seinem neuen Bericht die Formulierungen "UNO-Beobachtermission in Georgien" und "Abchasien, Georgien" vermeiden soll. Schamba zufolge "kann Abchasien nicht als Bestandteil Georgiens gelten, deshalb kann der UN-Generalsekretär nicht im Namen der Vereinten Nationen erklären, dass Abchasien ein Bestandteil Georgiens ist".

Möglicherweise nehme Abchasien am Dienstag wieder an den Verhandlungen teil, hieß es aus Diplomatenkreisen. Russlands Außenminister Sergej Lawrow sagte laut russischen Nachrichtenagenturen, auch Moskaus Vertreter wollten am Dienstag wieder zu dem Treffen erscheinen. Die "Pause" am Montag sei eingelegt worden, da die Grundbedingungen für die Gespräche nicht erfüllt gewesen seien.

Bei den Genfer Gesprächen beraten Russen und Georgien seit vergangenem Oktober über die Sicherheitslage in der Region. Zu Beginn der Annäherung hatte Russland die Teilnahme der beiden pro-russischen Regionen Abchasien und Südossetien an den Gesprächen zur Bedingung für die Treffen mit Georgien gemacht. Die Delegation aus Südossetien folgte am Montag dem Vorbild Russlands und verließ die Gespräche mit Georgien ebenfalls. Die Treffen finden unter der Aufsicht der EU, der Vereinten Nationen sowie der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) statt.

USA "bestürzt" über Abbruch der Kaukasus-Gespräche durch Russland

Die USA haben sich "bestürzt" darüber gezeigt, dass Russland Gespräche mit Georgien über die Sicherheitslage im Kaukasus abgebrochen hat. Die Vereinigten Staaten bedauerten, dass die Delegation das Treffen in Genf verlassen habe, bevor eine Diskussion in Gang gekommen sei, erklärte US-Außenamtssprecher Ian Kelly am Montag in Washington. Es gebe Zeichen für einen "koordinierten Versuch", die Gespräche in Genf zu "untergraben", fügte er mit Blick auf die südossetische Delegation hinzu, die das Treffen ebenfalls verließ. Gleichzeitig bedauerte der Sprecher, dass die von Georgien abtrünnige Kaukasus-Region Abchasien "die Gespräche von Anfang an boykottiert" habe.

Die Genfer Diskussionen waren nach dem von Georgien entfesselten Südossetien-Krieg in die Wege geleitet worden, um die Lage im Südkaukasus zu entspannen und neue Gewalt zu verhindern. Daran nehmen Diplomaten aus der Europäischen Union, der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE), der UNO, Russland, den USA, Georgien, Abchasien und Südossetien teil. Die drei ersten Treffen gingen ohne Ergebnis aus. Bei der vierten Runde am 17. und 18. Februar konnten sich die Seiten grundsätzlich auf Maßnahmen zur Verhütung und Beilegung von Vorfällen in Georgien einigen. [ russland.RU ]

Archiv:
2003   2004   2005   2006   2007   2008   2009   2010   2011   2012   2013