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11-09-2009 Georgien
Chávez in Russland – Venezuela erkennt Südossetien und Abchasien an
Venezuelas Präsident Hugo Chávez hat die beiden abtrünnigen georgischen Provinzen Südossetien und Abchasien als unabhängige Staaten anerkannt. "Ab heute erkennt Venezuela die Unabhängigkeit von Südossetien und Abchasien an", sagte Chávez am Donnerstag bei einem Treffen mit seinem russischen Kollegen Dmitri Medwedew in einem Vorort von Moskau.



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"Ich habe darüber noch nicht gesprochen und möchte mitteilten: Die Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens ist durch Venezuela anerkannt", so Chavez. "In nächster Zeit beginnen wir mit dem für die Aufnahme von diplomatischen Beziehungen zu diesen Ländern nötigen Vorgehen beginnen", fügte der venezolanische Staatschef hinzu. Seinerseits sagte Medwedew: "Die Anerkennung der Unabhängigkeit ist unserer Meinung nach das souveräne Recht eines jeden Staates". "Das Schicksal dieser Länder ist für uns nicht gleichgültig, und ich möchte Dir für diese Entscheidung danken", sagte Medwedew zu Chavez.

Damit ist Venezuela nach Russland und Nicaragua das dritte Land, das die Provinzen anerkennt. Südossetien und Abchasien hatten sich nach dem russisch-georgischen Kämpfen im August vergangenen Jahres für unabhängig erklärt.

Medwedew lobte Chávez' Erklärung als "ernsthaft und wichtig". Auch der abchasische Präsident Sergej Bagapsch dankte Chávez und versprach den Aufbau so "enger politischer und wirtschaftlicher Beziehungen wie möglich".

Der abchasische Außenminister Sergej Schamba hat die Anerkennung der Unabhängigkeit Südossetiens und Abchasiens durch Venezuela als "bedeutsames Ereignis" bezeichnet. Wie er in einem Interview erklärte, "wird die von Präsident Hugo Chavez getroffene Entscheidung eine Reihe von anderen Ländern anstoßen, weil Venezuela in der Bolivarianischen Allianz, welcher mehrere Länder angehören, führend ist". "Wir sind berechtigt zu warten, dass jetzt eine Reihe von solchen Entscheidungen getroffen wird", unterstrich Schamba.

Seinen Worten zufolge habe Abchasien nach der Anerkennung seiner Unabhängigkeit durch Russland und Nikaragua mehrere konsequente Schritte, die auf die Anerkennung der Unabhängigkeit der Republik durch andere Länder abzielen, getan sowie Kontakte hergestellt. "Derzeit hält sich unsere Delegation in Lateinamerika auf. Sie besuchte bereits Caracas und Kuba, von wo sie nach Nikaragua abgereist ist. Es fanden Treffen mit Botschaftern einer Reihe von Ländern statt, viele Frage wurden vereinbart, und Abchasien wurde entschiedene Unterstützung ausgesprochen und die Meinung geäußert, sollte Venezuela die Unabhängigkeit Abchasiens anerkennen, kann dies zu einer Kettenanerkennung durch andere Staaten führen", unterstrich Schamba.

Georgien kritisierte dagegen Venezuelas Anerkennung der Provinzen. Chávez sei eine "Randfigur" und seine Entscheidung sei eine "Anomalie ohne entscheidende politische Konsequenzen", erklärte Vize-Ministerpräsident Temur Jakobaschwili.

Venezuela plant nach russischen Medienberichten unter anderem den Kauf russischer U-Boote, Hubschrauber und Panzer, bei dem Treffen der beiden Präsidenten sollten jedoch keine Verträge zum Rüstungskauf abgeschlossen werden. Die Verteidigungsministerien einigten sich in diesem Bereich lediglich auf eine militärische Kooperation.

Der geplante Panzer-Deal zwischen Russland und Venezuela sorgt seit langem international für Aufsehen. Venezuela will bis zu 100 T-72- und T-90-Panzer kaufen.

Medwedew bekräftigte: „Russland wird die Waffen liefern, die Venezuela bestellen will. Auch Panzer werden wir liefern, unsere Panzer sind gut“. Chavez hatte zuvor erklärt, Venezuela brauche mehr Waffen, um insbesondere auf die zunehmende US-Militärpräsenz im Nachbarland Kolumbien zu reagieren.

Auch im Energiebereich unterzeichneten beide Länder mehrere Kooperationsabkommen. Das Konsortium, dem Energiekonzerne Rosneft, Gazprom, Lukoil, TNK-BP und Surgutneftegaz angehören, und die venezolanische staatliche Gesellschaft PdVSA unterzeichneten eine Absichtserklärung: Noch vor Jahresende wollen sie ein Joint Venture gründen, um venezolanische Ölvorkommen zu erschließen. Insbesondere wird das Ölfeld Junin-6 ins Visier genommen.

Die Finanzierung der geplanten Öl- und Gasprojekte soll unter anderem durch eine russisch-venezolanische Bank ermöglicht werden - deren Gründung erfolgt laut Medwedew ebenfalls vor Jahresende.

Medwedew bezeichnete Venezuela als Russlands „Schlüsselverbündeten“: „In diesem Zusammenhang unterstützen wir viele von Venezuela stammende Initiativen auf dem lateinamerikanischen Kontinent“. [ russland.RU ]

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