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10-10-2012 Georgien
Präsident Saakaschwili und Wahlsieger Iwanischwili treffen sich in Residenz des Präsidenten Georgiens


Tbilissi – Der Präsident Georgiens, Michail Saakaschwili, hat sich am Dienstag in seiner Residenz in Tbilissi mit dem Spitzenpolitiker der Koalition "Georgischer Traum" Bidsina Iwanischwili getroffen. Iwanischwili hatte am 1. Oktober, nach der Parlamentswahl in Georgien, erklärt: "Im Interesse des Staates Georgien wäre ich bereit, sogar mit dem Präsidenten Saakaschwili zusammenzuarbeiten, wenn er eine konstruktive Position einnimmt."




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Die Amtszeit des georgischen Präsidenten Saakaschwili läuft im Oktober des nächsten Jahres ab. Bis Oktober 2013 wird Georgien einen Staatschef haben, der an der Spitze einer in Opposition gegangenen politischen Partei steht. Die Regierung des Landes wird aus Mitgliedern der Koalition Iwanischwilis bestehen.

Heute lässt sich kaum prognostizieren, wie ein Oppositionspolitiker auf dem Präsidentenposten und ein aus seinen Gegnern bestehendes Ministerkabinett zusammenarbeiten werden. Dabei wird es bestimmt Schwierigkeiten geben – zum Beispiel weil der Bürgermeister von Tbilissi und hochrangige Beamte in vielen anderen georgischen Städten Mitglieder der Partei Saakaschwilis sind. Nach Einschätzung von georgischen Experten werden Saakaschwili und seine "Vereinte Nationale Bewegung" wieder um die Macht kämpfen.

Präsident Saakaschwili hat versprochen, "einen wesentlichen Teil der Funktionen der Exekutivmacht friedlich an die neue Regierung des Landes zu übergeben". Das erklärte er in einem Pressegespräch nach dem Treffen mit dem Spitzenpolitiker der Koalition "Georgischer Traum", Bidsina Iwanischwili. "In meiner Eigenschaft als Staatsoberhaupt und Garant der Verfassung werde ich einen reibungslosen Ablauf der Übergabe eines wesentlichen Teils der Funktionen der Exekutivmacht ohne jegliche Zwischenfälle gewährleisten", versicherte Saakaschwili.

Der georgische Staatschef teilte Journalisten mit, dass zwischen ihm und seinem Team, einerseits, und der Koalition "Georgischer Traum", andererseits, "fundamentale Meinungsverschiedenheiten über viele politische Angelegenheiten und Fragen der Entwicklung des Landes bestehen". Er betonte gleichzeitig: "Wir respektieren den Willen des Volkes Georgiens."

"Es ist notwendig, dass alle nach wie vor auf die Förderung der Demokratie in Georgien hinarbeiten. Unser Land und unser Volk haben eine große Zukunft vor sich. Ich und mein politisches Team werden Bestandteile dieser Zukunft sein", unterstrich Saakaschwili.

Seine Antwort auf eine Journalistenfrage bezüglich der Ergebnisse der am 1. Oktober 2012 stattgefundenen Parlamentswahl war wie folgt: "Jeder Einwohner des Landes wird später diese Ergebnisse analysieren und bewerten, und heute ist es Zeit, gemeinsam an die Zukunft Georgiens zu denken."

Georgien wird seinen Kurs in Richtung euro-atlantische Integration fortsetzen. Das versicherte der Spitzenvertreter der Koalition "Georgischer Traum", Kandidat für den Posten des Premierministers Bidsina Iwanischwili in einem Pressegespräch, an dem er gemeinsam mit Saakaschwili teilnahm.

Iwanischwili gab bekannt, dass bei seinem Treffen mit Saakaschwili unter anderem Fragen der Außenpolitik Tbilissis besprochen worden waren. "Wir vertreten die gleichen Ansichten: Georgien soll seinen strategischen Kurs in Richtung europäische und euro-atlantische Integration fortsetzen", erklärte er gegenüber Journalisten. "Georgien strebt konsequent einen Beitritt zur NATO an. Unser Land will dieses Ziel unbedingt erreichen", hob er ferner hervor.

Iwanischwili hatte mehrmals mitgeteilt, eine der wichtigsten Aufgaben Georgiens bestehe in der EU- und NATO-Integration. Auch eine Normalisierung der Beziehungen zwischen Russland und Georgien sei notwendig, sagte der Gründer der Koalition "Georgischer Traum". Nach seinen Worten "können die Interessen Georgiens und Russlands in vielen Bereichen, darunter im Bereich der Sicherheit, zusammenfallen".

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