8./9. Mai - Ende des Großen Vaterländischen Krieges


Russisch-japanischer Dialog im Grunde unterbrochen
Japans Ministerpräsident, Junichiro Koizumi will nicht zu den Feierlichkeiten anlässlich des 60. Jahrestages des Sieges nach Moskau kommen.

Es besteht auch nicht der geringste Zweifel daran, dass dieser demonstrative Schritt des japanischen Premiers die Stagnation in den bilateralen politischen Beziehungen verstärken und die Frage nach dem Schicksal der Südkurilen, deren Zugehörigkeit zu Russland von den Japanern schon seit mehr als 50 Jahren bestritten wird, einer Lösung um kein Jota näher bringen wird.

Bisher ist zwischen Russland und Japan das Problem ihrer Nachkriegsgrenze im Raum der Südkurilen nicht geregelt. Tokyo vertritt die Auffassung, dass bei der Festlegung der Grenze die Südkurilen, die im Rahmen der Nachkriegsregelung in die Jurisdiktion der UdSSR übergingen, Japan zurückgegeben werden müssten. Moskau bestreitet nicht, dass das Problem der Zugehörigkeit der Südkurilen bestehe, dass es an der Zeit wäre, mit dieser ein halbes Jahrhundert währenden Anomalie Schluss zu machen und dass die Verhandlungen zur Lösung des Gebietsstreites energisch geführt werden müssten. Damit ist auch Japan einverstanden.

Als Koizumi im zweiten Halbjahr 2004 die Frage eines Japan-Besuches des russischen Präsidenten wieder auf die Tagesordnung brachte, formulierte er seine Position so: Russland habe alle vier Inseln zurückzugeben, und zwar unverzüglich.

Das ist kein Antrag mehr, sondern schon ein Ultimatum. Bei einer solchen Einstellung haben Verhandlungen weder einen Gegenstand noch Sinn. Das war der Standpunkt des russischen Außenministeriums. Die Antwort wies darauf hin, dass Druck überflüssig, sinnlos sei. Dennoch dachte man in Moskau wohl, Koizumi sei tatsächlich auf Verhandlungen über das Thema Inseln eingestellt.

Es war wohl kein Zufall, dass der russische Außenminister Sergej Lawrow im November mitteilte: "Unter den Verpflichtungen der Sowjetunion befindet sich eineDeklaration von 1956, worin vorgeschlagen wird, Japan zwei südliche Inseln abzutreten und damit den Schlusspunkt zu setzen", sagte der Minister. "Betrachtet man Russland als den Nachfolgerstaat (der UdSSR), so erkennen wir diese Deklaration als existent an", fügte Lawrow hinzu. Und, was sehr wichtig ist: "Zur Realisierung dieser Idee gehören zwei." "Freilich hat niemand je gesagt, wie das konkret zu tun sei."

Bedeutsame, intrigierende Erklärungen.

Erstens. Der Hauptdiplomat des Landes hat bei seinem Auftritt in einer populären Fernsehsendung vor dem ganzen Land erklärt, dass festgeschriebene Verpflichtungen Russlands bestehen, Japan einen Teil der "Nordgebiete" zurückzugeben, und dass sie niemand aufgehoben habe. Keiner von Lawrows Vorgängern bis hin zum legendären Gromyko tat so etwas. Eine unbequeme Wahrheit.

Übrigens gibt Lawrow eindeutig zu verstehen, dass Russland die Möglichkeit eines konkreten Dialogs über das Herangehen an die Realisierung "dieser Idee" anerkennt. Dass es also unter den bestehenden rechtlichen und politischen Umständen Arbeitsverhandlungen darüber aufnehmen könne. Auch das ist ein für die gegenwärtige russische Diplomatie beispielloser öffentlicher Schritt. Zudem ein recht kühner.

Der Präsident bestätigte diese Vorschläge sofort, ja er wiederholte sie auf seiner Neujahrspressekonferenz. All das vor dem Hintergrund der erfolgreichen Beendigung der dreijährigen Verhandlungen mit China über die Beilegung des Gebietsstreites und des Abschlusses der Demarkation der Grenze.

Leider waren die öffentlichen Antworten aus Tokyo nicht gerade mannigfaltig. Alle umstrittenen Inseln seien zurückzugeben, und zwar sofort. Eine solche Position gibt keinen Stoff zu Verhandlungen. Japans Außenminister brachte im Januar dieses Jahres nichts grundsätzlich Neues nach Moskau mit. Kein Wunder, dass das Thema des Japan-Besuchs von Putin im Frühjahr, wo man von öffentlichen Deklarationen zu konkreten Unterhandlungen übergehen könnte, bald "durchzuhängen" begann. Nach der Demarche von Koizumi hat es überhaupt jeden Sinn verloren, den Zeitpunkt des Besuches zu erörtern.

Auch die offizielle Reaktion lässt sich ohne Weiteres vorhersagen. Die Weigerung des japanischen Premiers, zum Jubiläum nach Moskau zu kommen, kann als eine weitere Etappe des Druckes auf Russland in puncto Gebietsstreit betrachtet werden. Eine Pause im Dialog über die Grenzziehung und die Lösung des Problems der Inseln ist unvermeidlich. Kurz wird sie nicht sein.

Zudem würde das russische gesellschaftliche Bewusstsein den japanischen Ministerpräsidenten leider mit jenen assoziieren, die der Sieg Russlands im Krieg gegen den Faschismus nicht erfreut, und ihn neben die Präsidenten von Litauen und Estland stellen. Auch sie lehnen es ab, an den Feierlichkeiten teilzunehmen. Nicht gerade die beste Empfehlung. (Andrej Iljaschenko, politischer Kommentator der RIA Nowosti.)
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