8./9. Mai - Ende des Großen Vaterländischen Krieges


Amnestiebeschluss anlässlich des 60. Jahrestages des Sieges gilt für etwas mehr als 2 000 Bürger
Die Amnestie anlässlich des 60. Jahrestages des Sieges "wird etwas mehr als 2 000 Bürger betreffen". Das teilte der Vorsitzende des Ausschusses für Gesetzgebung der Staatsduma, Pawel Krascheninnikow, vor Journalisten mit.

"Die vorgeschlagene Amnestie wird nicht umfassend sein", fügte der Abgeordnete hinzu.

Ein Entwurf für den Amnestiebeschluss war am Donnerstag von einer Parlamentariergruppe bei der Staatsduma eingebracht worden.

Krascheninnikow bemerkte, dass die erste Lesung des Entwurfs schon in der nächsten Woche stattfinden könne. Er fügte hinzu, dass Beschlüsse über die Verkündung der Amnestie und über die Ordnung ihrer Durchführung gefasst werden sollen.

"Die Amnestieverkündung liegt in der ausschließlichen Kompetenz der Staatsduma. Dieses Dokument bedarf keiner Zustimmung des Föderationsrates (Oberhaus) und keiner Unterschrift des Präsidenten", erinnerte der Ausschussvorsitzende.

Pawel Krascheninnikow erläuterte ferner, dass der Entwurf den Erlass der Freiheitsstrafe für alle Veteranen des Großen Vaterländischen Krieges, Einwohner des belagerten Leningrad, ehemaligen Häftlinge der Konzentrationslager, Ghettos und anderer Haftanstalten, die vom nazistischen Deutschland und seinen Verbündeten im Zweiten Weltkrieg geschaffen wurden, vorsieht. Laut Krascheninnikow werden dabei die Schwere des jeweiligen Verbrechens und der bereits abgebüßte Teil der Freiheitsstrafe nicht in Betracht gezogen.

Der Abgeordnete bemerkte ferner, dass Veteranen der Kampfhandlungen zum Schutz des Heimatlandes in der letzten Zeit sowohl auf dem Territorium der UdSSR bzw. der Russischen Föderation als auch auf den Territorien anderer Staaten unter die Amnestie fallen. Allerdings werden Personen aus dieser Gruppe, die schwere und besonders schwere Verbrechen begangen haben, nicht amnestiert, sagte der Abgeordnete. (RIA)
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