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Lieber Minsk als Friedenstruppen

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[Florian Rötzer] Kiew stößt mit seinem Vorschlag auf Ablehnung, ungewiss ist bei allen Parteien, wie es weiter gehen soll.

Der ukrainische Präsident Poroschenko will die militärische Niederlage, die er schönzureden sucht, mit einem Vorschlag wettmachen, der eigentlich erst einmal ganz vernünftig klingt, auch wenn er über das Minsker Abkommen hinausgeht. Er schlug nach einer Sitzung des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates eine vom UN-Sicherheitsrat mandatierte Friedensmission zur Sicherung des Waffenstillstands und zur Beobachtung der ukrainisch-russischen Grenze in der Ostukraine vor. Damit würde die OSZE, die nach dem Minsker Abkommen, für die Überwachung zuständig wäre, ausgeschaltet.

Zumindest bei Merkel und Hollande stieß der Vorschlag auf keine Begeisterung. In einem Vierer-Gespräch im „Normandie-Format“ mit Putin und Poroschenko einigte man sich darauf, weiter am Minsker Abkommen festzuhalten.

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