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19-01-2010 Litauen
Litauen: Parlamentarisches Ermittlungsverfahren zum CIA-Gefängnis ohne Ergebnis
Das parlamentarische Ermittlungsverfahren zum Thema CIA-Geheimgefängnis für Terroristen auf dem Territorium Litauens hat kein annehmbares Ergebnis gebracht, sagte der Vertreter der Oppositionskräfte im Parlament der Republik.




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Wie Vytenis Andriukaitis, Mitglied der sozialdemokratischen Parlamentsfraktion im litauischen Parlament, am heutigen Dienstag ironisch bemerkte, "kann man nach solch einem Ergebnis das Los werfen. Fällt die Münze auf 'Kopf', so hat es ein CIA-Gefängnis gegeben; fällt sie auf 'Zahl', so hat es keins gegeben." Litauische Parlamentarier haben keine der vor Beginn des Ermittlungsverfahrens gestellten Fragen beantwortet, und die Ergebnisse seien "keinen Cent wert", sagte der Oppositionspolitiker.

Abgeordnete des Parlaments Litauens suchten nach Antworten auf drei Fragen, nämlich ob es ein Geheimgefängnis des US-amerikanischen Auslandsnachrichtendienstes auf litauischem Territorium gegeben hatte, ob von der CIA festgenommene Personen nach Litauen befördert worden waren, ob litauische staatliche Machtorgane Fragen der Tätigkeit des CIA-Zentrums auf dem Territorium der Republik erörtert hatten. Laut Bericht der Parlamentarier bestanden theoretische Voraussetzungen für die Tätigkeit eines solchen Zentrums auf litauischem Territorium. Die Frage, ob das Zentrum tatsächlich funktioniert hatte, blieb offen. Das machte der Vorsitzende des Parlamentsausschusses für Sicherheit und Verteidigung, Arvidas Anusauskas, deutlich.

Die US-amerikanische Fernsehgesellschaft ABC hatte Ende August 2009 über das nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 von der CIA eröffnete Geheimgefängnis für Mitglieder der Al Qaida im Gebiet Vilnius berichtet. [ russland.RU ]