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07-10-2010 Moskau Aktuelles
In Moskau rollen weitere Köpfe
In Moskau ist die stellvertretende Leiterin der Steuerbehörde wegen Korruption angeklagt worden. Wie die Polizei am Mittwoch berichtete, wurde Tatjana Demenok in ihrem Büro festgenommen, als sie gerade Schmiergelder in Höhe von 90.000 Rubel (knapp 2200 Euro) entgegennahm.



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Die Moskauer Steuerbehörde ist für die Registrierung neuer Firmen verantwortlich. Demenok hatte offenbar für das Geld eine schnellere und unbürokratische Eintragung zugesichert. Ihr drohen bei einer Verurteilung bis zu zehn Jahre Gefängnis.

Russlands Präsident Dmitri Medwedew hatte den Kampf gegen die in Russland weit verbreitete Korruption zu einem seiner wichtigsten politischen Ziele erklärt. Vor rund einer Woche hatte er den Moskauer Bürgermeister Juri Luschkow wegen mangelnden Vertrauens nach einem lange schwelenden Streit entlassen. Luschkow und seine Frau sind ebenfalls in Korruptionsvorwürfe verstrickt.

Der letzte sowjetische Staatschef Michail Gorbatschow bezeichnete Luschkows Entlassung als "richtig", wenn auch "verspätet". Medwedew habe "stark gehandelt", sagte Gorbatschow der spanischen Tageszeitung "El Mundo" vom Mittwoch. "So sollte sich der Präsident eines Landes verhalten", fügte er hinzu. Gorbatschow hielt sich in Madrid auf, um an einer Konferenz über den Klimawandel teilzunehmen.

Bereits ein paar Tage vorher wurde ein früherer Stellvertreter des entlassenen Moskauer Bürgermeisters Juri Luschkow wegen Korruption angeklagt. Alexander Rijabinin wird vorgeworfen, Schmiergelder angenommen zu haben, wie eine Sprecherin der Moskauer Staatsanwaltschaft am Dienstag.

Auch ein Verfahren gegen Luschkow wird immer wahrscheinlicher. Der Finanzminister Russlands, Alexej Kudrin, erklärte am Montag;“ Ein Viertel der Verordnungen des Oberbürgermeisters Moskaus, Juri Lushkow, weist Verstöße gegen gültige russische Gesetze auf.“ Kudrin zufolge "wurde ein Viertel der Verordnungen des Moskauer Oberbürgermeisters hinter verschlossenen Türen signiert und nicht veröffentlicht; er verstieß somit gegen das Gesetz". .
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