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06-10-2005 Moskau Aktuelles
Kein Visum für Märchenerzähler
Deutschland ist wohl immer noch eine Reise wert. Zumindest für jene rund vierhundertausend Antragsteller aus Russland, die sich im vergangenen Jahr in den Visastellen der deutschen Auslandsvertretungen in Russland um eine Einreisegenehmigung in die Bundesrepublik bemüht haben.

Das sind wesentlich mehr als im Jahr 2003. Das größte Kontingent bilden die Geschäftsreisenden, Tendenz steigend.

„In den allermeisten Fällen haben wir das Visum erteilt“, erklärt Reinhard Krapp, Leiter der Rechts- und Konsularabteilung (RK) an der deutschen Botschaft in Moskau, „nur fünf Prozent der Anträge wurden abgelehnt.“ –Auch das sind mehr als im Vorjahr. „Das bedeutet aber nicht zwangsläufig, dass es mehr Versuche gab, auf unlautere Art an deutsche Visa zu kommen“, so der Botschaftsrat, „sondern, dass wir inzwischen personell und technisch deutlich besser ausgestattet sind, um schwarze Schafe herauszufinden.“

Visa plus heißt das Computerprogramm, das viel mehr Möglichkeiten zum Erfassen, Abgleichen und Verarbeiten von Daten bietet. Weil die Auslandsvertretungen außerdem an das „Schengen Information System“ (SIS) in Straßburg angeschlossen sind, haben Antragsteller, die in anderen europäischen Staaten negativ aufgefallen sind, nun auch in der deutschen Botschaft schlechte Karten.

Die häufigsten Gründe für Ablehnungen reichen von mangelnden finanziellen Mitteln oder fehlenden Unterlagen über unechte Einladungen bis zu falschen Dokumenten. „Gefälschte Pässe sind von unseren UV-Geräten leicht zu erkennen“, sagt Kornett H. Jesse, als Leiter der Dokumentenprüfstelle sozusagen der Chefermittler, „schwieriger ist es bei echten Pässen mit falschen Angaben. Aber auch hier haben wir inzwischen Möglichkeiten, die Echtheit zu prüfen.“

Im Normalfall wird schon am nächsten Tag über die Erteilung des Visums entschieden. „Der persönliche Eindruck ist wichtig“, weiß Reinhard Krapp, „denn hier zeigt sich meist, ob der Reisegrund und die finanziellen Voraussetzungen stimmen.“ Bei Zweifeln gehen die Unterlagen an die Dokumentenprüfstelle. Das geschieht etwa dreißig Mal am Tag. Die überprüft den Hintergrund der Reise, also die Person oder das Unternehmen des Einladenden, bis hin zur Bonität, wie auch die Beziehungen zwischen dem Einladenden und dem Eingeladenen. In mehr als der Hälfte der dort bearbeiteten Fälle erweist sich der Verdacht als gerechtfertigt.

„Nicht selten stellt sich heraus, dass mit einer gekauften Einladung das Visum erschlichen werden soll“, berichtet Jesse, „und der Antragsteller denjenigen gar nicht kennt, der ihn eingeladen hat.“ In diesem Zuammenhang warnt er vor dubiosen Angeboten im Internet: „entweder es ist unverschämte Abzocke, wie in dem Fall, wo ein so genannter Visavermittler allein für die telefonische Vereinbarung eines Vorstellungstermins von einer alten Frau 300 Dollar kassiert hat. Oder die Leute arbeiten arbeiten mit Partnern in Deutschland zusammen, die gewerbsmäßig falsche Einladungen ausstellen. Wir kennen inzwischen das Schema, so dass wir diese Fälle immer öfter herausfischen. Dann droht zumindest eine zeitweilige Visa-Sperre.“

Manchmal bedienen sich auch Antragsteller, die es eigentlich gar nicht brauchten, solcher zweifelhafter Dienste. Beispielsweise Autokäufer. Das Schengen-Abkommen sieht nämlich überhaupt keine Einladungspflicht vor. „Drei Dinge müssen stimmen“, stellt Krapp klar: „die Finanzierung der Reise, die Rückkehrwilligkeit und ein plausibler Nachweis in Bezug auf den Reisegrund. „Das alles ist bei einem potentiellen Autokäufer normalerweise gegeben, denn er fährt nach Deutschland, um ein Auto zu kaufen und nach Russland zu bringen. Dafür hat er ein nachweisbares Zoll-Deposit bezahlt und kann vielleicht auch noch einen Computerausdruck des Fahrzeuges vorlegen. Damit sind die wesentlichen Voraussetzungen gegeben, und er muss uns keine Märchen erzählen.“ Eine Einladung macht den Mitarbeitern der Visastelle die Entscheidung natürlich einfacher, und nur in schwierigen Fällen werden weitere Unterlagen angefordert.

Es lässt sich nicht genau sagen, wie viele Antragsteller ihr Deutschland-Visum dafür genutzt haben, für immer in der EU zu bleiben, denn es gibt keine generelle Registrierung bei der Ausreise. „Nach unserer Einschätzung ist die Verbundenheit der Russen mit ihrer Heimat größer als in anderen osteuropäischen Ländern“, meint der Leiter der RK. „Außerdem war bei uns die Reiseschutzversicherung niemals allein ausreichend für die Erteilung eines Visums.“
Dabei gucken die Mitarbeiter in der Visastelle schon genau hin, wen sie vor sich haben. Bei einem arbeitslosen jungen Mann aus einer Krisenregion sind die Zweifel an der Rückkehrwilligkeit sicher größer als bei einer zwanzigjährigen ledigen Blondine.

Jeder, dessen Visum abgelehnt wurde, erhält ein Formblatt mit einer angekreuzten Begründung, außer bei der Beantragung von Touristenvisa. Außerdem hat er die Möglichkeit, bei der Botschaft gegen eine Ablehnung zu remonstrieren und im Falle einer erneuten Ablehnung beim Berliner Verwaltungsgericht Einspruch zu erheben. Die Erfolgsquote dort ist allerdings, wie Botschaftsrat Krapp bestätigt, sehr gering. Übrigens gilt nicht: einmal abgelehnt, immer abgelehnt. Jeder Antrag wird neu geprüft, und beispielsweise bei Straftaten im Gastland oder der EU kann eine dauerhafte Sperre verhängt werden.

Für Besuche von Verwandten und Bekannten wird in der Regel eine Bestätigung des Ausländeramtes vorgelegt, dass der Gastgeber für die Finanzierung der Reise geradesteht. Bei Geschäftsbesuchen wird üblicherweise eine Einladung des deutschen Geschäftspartners verlangt.

Eine Ausnahme bilden die Teilnehmer am sogenannten Notenverfahren. Darunter fallen in Russland registrierte Unternehmen mit mindestens 51prozentiger deutscher Beteiligung. Sie werden nach Vorprüfung durch den Verband der deutschen Wirtschaft in Moskau bei der Rechts- und Konsularabteilung akkreditiert und nach nochmaliger Prüfung durch die Visastelle können diese Unternehmen Visaanträge ihrer Geschäftspartner und Mitarbeiter per Kurier bringen und abholen lassen. „Das funktioniert im Allgemeinen sehr zuverlässig“, schätzt Reinhard Krapp ein, „bis auf wenige Ausnahmen, wo sich Mitarbeiter ohne Wissen der Firmenchefs persönliche Vorteile verschaffen wollten.“

Der Leiter der Rechts- und Konsularabteilung steht einer Einrichtung vor, die so oder so auf kleine oder große Schicksalsmomente Einfluss nimmt. Die Beamten und Angestellten vollführen einen täglichen Spagat zwischen Vorschriftendisziplin und Feingefühl. „Ich habe meine Mitarbeiter angewiesen, jeden Fall individuell zu sehen“, unterstreicht er. „Das ist bei über 1000 Anträgen am Tag sicher nicht immer einfach. Ich erwarte aber Freundlichkeit gegenüber den Kunden auch in schwierigen Situationen. Ich kann versichern, dass sich jeder seiner Verantwortung bewusst ist und keine leichtfertigen Entscheidungen trifft.“ [ Mit Reinhard Krapp sprach Hartmut Hübner / russland.RU – die Internet - Zeitung ]