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01-08-2006 Russland und Nahost
UN-Stabilisierungstruppe kann libanesische Armee verstärken
Russland schließt nicht aus, dass die künftige UN-geführte Stabilisierungstruppe für den Libanon gemeinsam mit der libanesischen Armee eingesetzt werden könnte, sagte der Sonderbeauftragte des russischen Außenministers für Nahost-Regelung, Sergej Jakowlew, am Dienstag.

Die endgültige Entscheidung sei jedoch dem UN-Sicherheitsrat überlassen, so dass es verfrüht wäre, Prognosen zu machen, ergänzte er. "Es gibt sehr viele Feinheiten, die vom Weltsicherheitsrat erörtert werden müssen."

Bevor die internationale Stabilisierungstruppe eingesetzt wird, "müssen alle Seiten über ihr Mandat und ihre Aufgaben übereinkommen", betonte Jakowelew. Das dürfte schwer sein, "denn alle Seiten haben unterschiedliche Positionen", äußerte er.

Nach dem israelischen Luftangriff auf ein Wohnhaus im libanesischen Dorf Kana, bei dem rund 60 Menschen umgekommen waren, forderte der Libanon vom Weltsicherheitsrat eine internationale Untersuchung der Umstände der Tragödie.

Der libanesische amtierende Außenminister Tareq Mitri erklärte in einer offenen Sitzung des UN-Sicherheitsrats, die libanesische Regierung habe einen aus sieben Punkten bestehenden Friedensplan beschlossen. Der Plan sähe unter anderem eine sofortige Waffenruhe, den Abzug der israelischen Truppen aus dem Libanon sowie die Freilassung der Gefangenen und den Einsatz internationaler Stabilisierungskräfte im Südlibanon vor. Außerdem soll das politisch umstrittene Gebiet Schebaa-Farmen unter UN-Kontrolle gestellt werden, bis sein Endstatus bestimmt ist.

Am vergangenen Montag sollten im UNO-Hauptquartier Vertreter der Staaten zusammentreffen, die gewillt sind, ihre Friedenstruppen im Rahmen der UN-Mission in den Libanon zu schicken. Doch im letzten Moment wurde das Treffen bis auf Weiteres verschoben.

Wie der amtierende Präsident des Weltsicherheitsrats, Jean-Marie de La Sablière, erläuterte, musste die Diskussion verschoben werden, bis "politische Klarheit" geschafft wird. Das Treffen wird voraussichtlich noch in dieser Woche zustande kommen.

Der jetzige bewaffnete Konflikt zwischen Israel und dem Libanon brach am 12. Juni aus, nachdem die libanesische islamische Bewegung Hisbollah zwei israelische Soldaten entführt hatte.

Am Dienstag traten die Außenminister der 25 EU-Staaten außerplanmäßig in Brüssel zusammen, um die Lage im Libanon zu erörtern und die weiteren Schritte der Europäischen Union festzulegen. [ RIA Novosti ]