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11-08-2006 Russland und Nahost
Israel lehnt russischen Vorstoß bei der UNO ab
Israel hat die russische Initiative bei den Vereinten Nationen zurückgewiesen. "Das wäre eine sehr schlechte Lösung", sagte der israelische UN-Botschafter Dan Gillerman am Freitag im israelischen Radio über den russischen Entschließungsentwurf. "Sie würde der Hisbollah erlauben, sich neu zu gruppieren."

Der russische Vorstoß zeige vor allem, dass die Regierung in Moskau bei der Überwindung des Konflikts "eine unabhängige Politik" verfolgen wolle. Auch der US-Botschafter bei der UNO, John Bolton, reagierte verärgert auf den russischen Entwurf.

Russland ist eines der fünf ständigen Mitglieder im Sicherheitsrat der UNO und hatte am Vorabend einen kurzen Entschließungstext vorgelegt. Darin wird eine 72-stündige Waffenruhe "aus humanitären Gründen" gefordert.

"Im Libanon tobt ein Krieg, und die humanitäre Lage entwickelt sich zur Katastrophe", begründete der russische UN-Botschafter Witali Tschurkin in New York das Vorgehen. Weil die Vereinigten Staaten und Frankreich sich bislang nicht auf eine Resolution geeinigt hätten, habe Russland nun eine eigene Entschließung vorgelegt.

Die Nachrichtenagentur AFP gibt einen Überblick über den russischen Resolutionsentwurf:

Der Text sieht vor, dass der UN-Sicherheitsrat seine "schwerste Beunruhigung" über die "zunehmende Eskalation der Feindseligkeiten zwischen dem Libanon und Israel" seit dem 12. Juli ausdrückt, als Israel seine Offensive nach der Entführung zweier israelischer Soldaten begann.

Der UN-Sicherheitsrat soll außerdem sein Entsetzen angesichts der großen Zahl ziviler Opfer, der Schäden an der Infrastruktur und hunderttausender Binnenflüchtlinge deutlich machen. Um eine noch größere humanitäre Katastrophe zu verhindern, soll das Gremium eine "sofortige und vollständige" Einstellung der Feindseligkeiten für 72 Stunden fordern, damit Hilfe geleistet werden kann.

Der Sicherheitsrat soll weiterhin alle Parteien und die internationale Gemeinschaft dazu drängen, schnell alle benötigte Hilfe für die Zivilbevölkerung im Libanon bereitzustellen. Hilfe für Israel wird in dem Resolutionsentwurf nicht erwähnt. Der Rat soll zudem zu außerordentlichen diplomatischen Bemühungen aufrufen, damit ohne Verzögerung eine politische Lösung der Krise erreicht wird.