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06-09-2006 Russland und Nahost
Russland schließt Wirtschaftssanktionen gegen Iran nicht mehr aus
Im Atomstreit mit dem Iran erwägt nun auch Moskau Wirtschaftssanktionen gegen Teheran. Die russische Regierung schließe diese Sanktionen gegen den Iran grundsätzlich nicht länger aus,

sagte der russische Außenminister Sergej Lawrow am Mittwoch nach Angaben russischer Nachrichtenagenturen bei einem Besuch in Südafrika. Die Regierung in Moskau verfolge das Ziel, dass Massenvernichtungswaffen und damit verbundene Technik nicht weitergegeben werden dürften. Deshalb werde sie auch Strafen gegen die Islamische Republik in Betracht ziehen, wie sie die Vereinten Nationen erwägen.

Allerdings müssten etwaige Wirtschaftssanktionen der "tatsächlichen Bedrohung der weltweiten Sicherheit" angemessen sein. Ausgeschlossen sei "jede Art von Militäreinsatz".

Der Iran hatte Ende August eine Frist der UNO verstreichen lassen und reichert weiterhin Uran an, obwohl der UN-Sicherheitsrat ihn aufgefordert hatte, dies zu unterlassen. Russland hilft dem Iran beim Bau seines ersten Atomkraftwerks und hatte sich bislang Sanktionen gegenüber reserviert gezeigt.

Noch gestern warnte der Berater des russischen Präsidenten Igor Schuwalow in Moskau vor unbedachten Handlungen gegen Iran.

Unter Hinweis darauf, dass die Mehrheit der iranischen Bevölkerung Jugendliche sind, betonte Schuwalow: "Jegliche unbedachte Handlungen könnten dieses Land für mehrere Jahrzehnte von der zivilisierten Welt abbringen."

Die Verschärfung des libanesisch-israelischen Konfliktes hat allen vor Augen geführt, dass es keinen militärischen Weg zur Entspannung der Situation im Nahen Osten gibt.

Das sagte der stellvertretende Direktor des Departements für Nahost und Mittelasien des russischen Außenministeriums, Wladimir Trofimow, am Mittwoch in einer Pressekonferenz bei RIA Novosti.

"Dieser Krieg hat gezeigt, dass es keinen militärischen Weg zur Beilegung des arabisch-israelischen Konfliktes gibt. Das wäre ein falscher Weg. Es muss nach einem flexibleren Herangehen gesucht werden", so Trofimow.

Der stellvertretende russische Außenminister Sergej Kisljak wird an den für Donnerstag geplanten Beratungen der ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates und Deutschlands in Berlin über das weitere Vorgehen im Atomstreit mit dem Iran teilnehmen.

Das berichtet das Informations- und Presseamt des russischen Außenministeriums.

Die Diplomaten der sechs Vetomächte des Weltsicherheitsrats und Deutschlands bemühen sich um die Einstellung des iranischen Atomprogramms, mit dessen Hilfe der Nahoststaat eine eigene Atombombe bauen kann. Trotz drohender Sanktionen hält Teheran an seinem Atomprogramm fest und arbeitet weiter am geschlossenen Kernbrennstoffzyklus. Die Forderung der Vereinten Nationen, das Programm bis 31. August einzustellen, wurde von ihm nicht erfüllt.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow machte bei einem Besuch in Kapstadt deutlich, Russland schließe Wirtschaftssanktionen gegen den Iran nicht mehr aus, obwohl Moskau weiterhin dem Verhandlungsweg den Vorrang gebe. Lawrow zufolge sucht Russland nach einem "optimalen Weg" für die Lösung des Problems. [ RIA Novosti  /afp/ russland.RU ]