russland.RU berichtet in Wort und Bild aus Russland und über Russland. Ungebunden, unabhängig und überparteilich. Ohne Vorurteile und Stereotypen versucht russland.RU Hintergründe und Informationen zu liefern um Russland, die Russen und das Leben in Russland verständlicher zu machen. Da wo die großen Verlage und Medienanstalten aufhören fängt russland.RU an.



12-09-2006 Russland und Nahost
Palästinensisches Kabinett soll Nahostquartett beachten
Israel erkennt die neue palästinensische Regierung nicht an, solange diese die Forderungen des Nahostquartetts nicht erfüllt, sagte die israelische Außenministerin Tsipi Livni am Dienstag.

Die Forderungen des Nahostquartetts (UNO, EU, Russland und USA) wurden nach dem Machtantritt der Bewegung Hamas formuliert und sehen einen Verzicht auf Gewalt, die Anerkennung des Existenzrechts Israels und das Festhalten an den bisherigen palästinensisch-israelischen Vereinbarungen vor.

Wegen Mißachtung dieser Forderungen trieb sich das bisherige von Islamisten geprägte Ministerkabinett Palästinas in eine internationale politische und wirtschaftliche Isolation. Deshalb baut man auf die neue Koalitionsregierung große Hoffnungen.

"Hamas ist eine Terror-Organisation. Um legitim zu werden, muss sie die Forderungen des Quartetts akzeptieren und unter anderem Israel anerkennen", äußerte Tsipi Livni nach Angaben der Zeitung Haaretz.

Sollte das nicht passieren, dann würde eine Teilnahme des PNA-Chefs Mahmud Abbas "an der von Hamas geführten terroristischen Regierung" zur weiteren Verschärfung der Lage im Raum des palästinensisch-israelischen Konfliktes führen, warnte die israelische Spitzendiplomatin.

Abbas ist bislang die einzige Figur in der palästinensischen Führung, die von Israel akzeptiert wird.

Am Montag hatten sich Vertreter von Hamas und FATH grundsätzlich auf die Bildung einer Regierung der nationalen Einheit verständigt und ein politisches Programm des zukünftigen Kabinetts vereinbart. Über den Inhalt des Programms herrscht wenig Klarheit, und es bleibt offen, ob es der neuen Regierung gelingen wird, die internationale Isolation zu überwinden. [ RIA Novosti ]